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Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte unter der Junior-Projektleitung von Hannes Tretter berät Albanien im Rahmen eines Twinning-Projekts zum Thema Datenschutz. Ziel ist die Angleichung der albanischen Gesetze an den EU Acquis und die Stärkung der zuständigen Institutionen. In diesem jüngst veröffentlichten Video, wird das Projekt kurz vorgestellt.
Das Kick-Off-Meeting des EU-finanzierten Twinning-Projekts mit dem Titel "Stärkung der Kapazitäten staatlicher Einrichtungen und lokaler Anlaufstellen zur Gewährleistung von Sicherheit und Unterstützung für Betroffene häuslicher Gewalt in Aserbaidschan“ wurde am 29. März 2021 digital abgehalten. Mehr als 60 Expert*innen aus den beteiligten Ländern Aserbaidschan, Litauen und Österreich wurden über die nationalen Herausforderungen im Bereich häuslicher Gewalt und die Ziele des Projekts informiert.
Der von der EU 2016 verabschiedete AAP (Aktionsplan Aserbaidschan 2016) konzentriert sich sowohl darauf, Aserbaidschan in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen und Justiz zu unterstützen, als auch die Sicherheit und den rechtlichen Schutz von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen durch eine Stärkung der Kapazitäten lokaler Anlaufstellen und staatlicher Einrichtungen zu verbessern.
Der Beschluss des Europäischen Rats über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien im März 2020 macht eine vollständige Angleichung des albanischen Rechts an den acquis communautaire notwendig. Dieses Twinning-Projekt soll diese Anforderung in den Bereichen des Schutzes personenbezogener Daten und digitaler Rechte erfüllen und hat die Stärkung der institutionellen Kapazitäten des albanischen Kommissars für Information und Datenschutz (IDP) zur Überwachung und Kontrolle des Schutzes personenbezogener Daten im öffentlichen und privaten Sektor zum Ziel.
Am 30. Juni 2020 gab die Delegation der Europäischen Union in Aserbaidschan bekannt, dass litauische Institutionen gemeinsam mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte den Auftrag erhalten, das EU Twinning-Projekt „Stärkung der Kapazitäten staatlicher Einrichtungen und lokaler Anlaufstellen zur Gewährleistung von Sicherheit und Unterstützung für Betroffene häuslicher Gewalt“ umzusetzen. Unter Berücksichtigung der durch die COVID-19 Pandemie verursachten Mobilitätsbeschränkungen ist der Start des Projekts ab dem 1. September 2020 vorgesehen, nähere Infos können Sie in Kürze unserer Homepage entnehmen.
Am 14. März 2019 organisierte das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) die Podiumsdiskussion „HUMAN RIGHTS TALK: ‚Under construction‘: Wie wächst und entwickelt sich die EU mit Hilfe des Instruments ‚Twinning‘ als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts?". Gastgeber der Veranstaltung war die Vertretung der Europäischen Union in Wien.
Überblick über die Twinning-Erfahrung des BIM nach Themen verfügbar (PDF in englisch).