Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Abschlusskonferenz: Entwicklung von Leitlinien für Nationale Menschenrechtsinstitutionen zur Stärkung von Verfahrensrechten

Im Rahmen des EU-Projekts „Stärkung der Verfahrensrechte von verdächtigen und beschuldigten Personen in Strafverfahren – die Rolle Nationaler Menschrechtsinstitutionen” veranstaltet das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) am 24. Oktober 2019 in Wien die Konferenz „Entwicklung von Leitlinien für Nationale Menschenrechtsinstitutionen zur Stärkung von Verfahrensrechten“.

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Ort: 
Haus der Europäischen Union, Wipplinger Straße 35, Wien

KIRGISTAN: Round Table zum Schutz der Kinderrechte im Strafjustizsystem und in geschlossenen Institutionen

Dmitry Nurumov, Round Table in Kirgistan zum Schutz der Kinderrechte im Strafjustizsystem und geschlossenen Institutionen

Am 18. September 2019 veranstaltete das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in Zusammenarbeit mit der kirgisischen Generalstaatsanwaltschaft und der öffentlichen Stiftung „Child's Rights Defenders League“ den Runden Tisch zum Thema „Schutz der Kinderrechte in der Strafjustiz und in geschlossenen Institutionen“. Die Veranstaltung fand im Rahmen der Umsetzung des Rechtsstaatsprogramms in der Kirgisischen Republik - Phase 2 statt.

Abschlusskonferenz: Strategien und Maßnahmen zur De-Radikalisierung in Gefängnissen

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz haben am 1. Oktober 2019 zur Abschlusskonferenz des Projektes „Europäische Beobachtungsstelle für den Strafvollzug: Strategien und Maßnahmen zur De-Radikalisierung im Strafvollzug“ geladen.

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Ort: 
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Wien, Österreich

Round Table zum Schutz der Kinderrechte im Strafjustizsystem und in geschlossenen Institutionen in Kirgistan

Am 18. September 2019 findet im Rahmen des Projektes „Rechtsstaatsprogramm in der Kirgisischen Republik – 2. Phase‘‘ in Bischkek ein Round Table zum Thema „Schutz der Kinderrechte im Strafjustizsystem und in geschlossenen Institutionen“ statt.

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Ort: 
Hotel Hyatt, Bischkek, Kirgistan

Präsentation des Atlas der Folter im Rahmen eines Side-Events beim UN Menschenrechtsrat

Side Event

26. Juni 2019 – Anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung von Folteropfern präsentieren das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) und Human Rights Documentation and Information Systems (HURIDOCS) den neuen Atlas of Torture.

Der Atlas of Torture wird im Rahmen einer Nebenveranstaltung zum Thema "Stärkung der Anti-Folterbewegung: Multiplikation von Effekten durch Kooperation und Technologie " vorgestellt. Diese Veranstaltung wird vom BIM, HURIDOCS, der Weltorganisation gegen Folter (OMCT) und dem OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) mitorganisiert.

Wichtiger Meilenstein im Rahmen des von der EU geförderten Rechtsstaatsprogramms in der Kirgisischen Republik

Auszeichnung der beiden BIM-Expert*innen Dmitry Nurumov und Saule Aripova

Im Rahmen des ROLPRO-2-Projekt (Rechtsstaatsprogramm in der Kirgisischen Republik) haben die beiden BIM-Expert*innen Dmitry Nurumov und Saule Aripova in Zusammenarbeit mit der Generalanwaltschaft und einer Vielzahl an IT-Expert*innen einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Effizienz der Strafverfolgung unter Berücksichtigung menschenrechtlicher Standards geleistet.

Konferenz: Strategien und Maßnahmen zur De-Radikalisierung im Strafvollzug

Am 9. April 2019 veranstalteten das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz eine Konferenz im Rahmen des EU-Forschungsprojektes „Strategien und Maßnahmen zur De-Radikalisierung im Strafvollzug“.

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Ort: 
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Wien, Österreich

Auf dem Weg zu harmonisierten Haftstandards in der EU – die Rolle der Nationalen Präventionsmechanismen (NPM)

Die justizielle Zusammenarbeit im Bereich Strafrecht innerhalb der EU beruht auf dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung und der Angleichung der Rechtsvorschriften, d.h. in der Festlegung gemeinsamer Mindeststandards. Die gegenseitige Anerkennung beruht auf gegenseitigem Vertrauen, das – wie der EuGH betont – nicht "blindes Vertrauen" bedeutet und nicht zu einer Verletzung des Verbots von Folter und unmenschlicher Behandlung führen darf.

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