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FRA ROUNDTABLE: DIE EU AGENTUR FÜR GRUNDRECHTE UND DIE ÖSTERREICHISCHE ZIVILGESELLSCHAFT

Nach Artikel 10 der Verordnung Nr. 168/2007 der EU Agentur für Grundrechte soll „die Agentur den Dialog mit der Zivilgesellschaft fördern und eng mit nichtstaatlichen Organisationen und mit Institutionen der Zivilgesellschaft, die im Bereich der Grund-rechte tätig sind, zusammenarbeiten.“ Als Kooperationsnetzwerk wurde im Jänner 2008 die „Plattform für Grundrechte“ eingerichtet, die derzeit über 300 Mitglieder umfasst, die sich aus zivilgesellschaftlichen Organisationen und Interessensvertretungen aus ganz Europa zusammensetzt. Diese sollen über die Plattform die Möglichkeit haben, ihr Wissen und ihre Anliegen in die Arbeit der Agentur einzubringen, insbesondere auch Vorschläge für die Jahresarbeitsprogramme der Agentur zu unterbreiten. Die Zusammenarbeit erfolgt sowohl durch einen ständigen In-formationsaustausch zwischen der Agentur und der Plattform als auch durch deren regelmäßige Treffen.

Auch auf UN-Ebene ist eine Zusammenarbeit mit den Zivilgesellschaften der Mitgliedstaaten im Rahmen der „Universalen Menschenrechtsprüfung“ (Universal Periodic Review – UPR) vorgesehen. Da Österreich zuletzt einer diesbezüglichen Prüfung unterzogen wurde, kam es im vergangenen Jahr zu einem intensiven Austausch zivilgesellschaftlicher Organisationen sowohl untereinander als auch mit Bundesministerien. So koordinierte die Plattform „Menschenrechte Jetzt!“ einen NGO-Bericht samt Forderungen an die österreichische Bundesre-gierung. Die UPR-Empfehlungen des Menschenrechtsrats an Österreich sollen nun in einem Folgeprozess gemeinsam mit den zuständigen Ministerien umgesetzt werden.

Auf dem Podium diskutieren: Irene BRICKNER (Der Standard), Morten KJÆRUM (EU Agentur für Grundrechte), Heinz PATZELT (Amnesty International Österreich), Marianne SCHULZE (Initiatorin der NGO Initiative Menschenrechte Jetzt!) und Helmut TICHY (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten). Das Gespräch wird von Hannes TRETTER (Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, Verwaltungsrat der EU Agentur für Grundrechte) moderiert.