Grundrechtsmodul – Grundrechte in der Ausbildung von RichteramtsanwärterInnen

Seit dem Jahr 2008 zählt das Fachgebiet Grundrechte zu den festen Bestandteilen der Ausbildung österreichischer RichterInnen und Staatsanwältlnnen. Im Rahmen dreitägiger Seminare werden den RichteramtsanwärterInnen (RiAA) prüfungsrelevante menschenrechtliche Inhalte mit hohem Praxisbezug vermittelt, die sie auf ihre zukünftige Berufslaufbahn vorbereiten sollen. Im Fokus stehen die Rechte und Grundfreiheiten, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention bzw. in der EU-Grundrechtecharta garantiert sind, zum Beispiel die Rechte auf Freiheit und Sicherheit, auf ein faires Verfahren, auf Schutz des Privat- und Familienlebens, die Freiheit der Meinungsäußerung oder das Verbot von Diskriminierung.

Das so genannte „Grundrechtsmodul“ wurde auf Initiative der Fachgruppe Grundrechte der Vereinigung österreichischer Richterinnen und Richter, in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Justiz (BMJ), dem Österreichischen Institut für Menschenrechte (ÖIM) in Salzburg und dem European Training Centre for Democracy and Human Rights (ETC) in Graz entwickelt. Jährlich werden bis zu vier Trainings in den Oberlandesgerichtssprengeln (OLG) Wien, Graz, Linz und Innsbruck durchgeführt. Als TrainerInnen fungieren jeweils ein/e MenschenrechtsexpertIn der genannten Institute gemeinsam mit einem/einer RichterIn im „Tandem“.

Aufgrund der fortwährenden Kooperation aller Projekt-PartnerInnen konnten im Lauf der Jahre schrittweise Umgestaltungen und Verbesserungen umgesetzt werden; aktuelle Entwicklungen finden im Rahmen der wiederkehrend aktualisierten Lernunterlage und Fallbeispielsammlung Berücksichtigung. Im Jahr 2014 wurde das ca. 200-seitige Skriptum in Kooperation aller Projekt-PartnerInnen überarbeitet und 2015 weiterhin aktualisiert. Wie die laufenden Rückmeldungen zeigen, wird das Seminar von der Zielgruppe sehr gut angenommen.

Land: 
Österreich
Beteiligte Personen : 

Wissenschaftliche Mitarbeit, Vortragende:

Katrin Wladasch

Christof Tschohl (Research Institute/Zentrum für digitale Menschenrechte)

Projektleitung:

Hannes Tretter

 

 

Trägerorganisation: 
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte
Partnerorganisationen: 
Österreichische Richtervereinigung, Fachgruppe Grundrechte, Bundesministerium für Justiz, Österreichisches Institut für Menschenrechte (ÖIM) der Universität Salzburg, Salzburg
Projektstart: 
04/2007
Gefördert von: 
Bundesministerium für Justiz (Konzept, Seminarunterlage), Oberlandesgerichte Wien, Graz, Linz und Innsbruck (Seminare)