Wien: Stadt der Menschenrechte - Prozessbegleitung

Seit 2013 ist das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in den Prozess der Stadt Wien als Stadt der Menschenrechte involviert.

Nachdem Ende 2014 die Deklaration „Wien – Stadt der Menschenrechte“ vom Gemeinderat verabschiedet worden war, konnte im September 2015 das Wiener Menschenrechtsbüro eröffnet werden. Shams Asadi wurde zur Menschenrechtsbeauftragten der Stadt Wien ernannt.

In einem ersten Schritt legte die Deklaration das Bekenntnis der Stadt Wien zu einer Politik auf Grundlage der Menschenrechte fest und schaffte Rahmenbedingungen für die Umsetzung. Auf dieser Basis wurden 2015 Eckpunkte für einen Maßnahmenplan festgelegt. Als Handlungsfelder, auf denen in den nächsten Jahren ein Schwerpunkt der Umsetzung liegen sollte, identifizierten Expert_innen des BIM die Bereiche Partizipation, Soziale Inklusion und Verteilungsgerechtigkeit, Polizei und Sicherheitspolitik sowie Bildung. Diese menschenrechtlichen Themenfelder fanden schließlich Eingang in das Regierungsprogramm der im Oktober neu gewählten Wiener Stadtregierung.

Seit 2016 unterstützt das BIM das Menschenrechtsbüro bei der Erarbeitung und Konkretisierung einzelnerMaßnahmen in den oben genannten Politikfeldern unter Beteiligung von Stakeholdern aus Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft. 2016 lag der Fokus auf den Themen Kinderrechte und Sicherheit im öffentlichen Raum. Die Arbeit in diesen beiden Bereichen wurden fortgesetzt und hinzu kamen die Bereiche Menschenhandel und Wohnen als Menschenrecht.

Bisherige Prozessergebnisse, an denen das BIM unmittelbar beteiligt war:

  • Studie “Wien – Stadt der Menschenrechte” von Manfred Nowak unter Beteiligung zahlreicher BIM-Expert_innen
  • Deklaration und Bericht “Wien – Stadt der Menschenrechte”, 2014
  • Konferenz "Menschenrechte in der Stadt, Eine Stadt für alle", 10. December 2014, organisiert vom BIM in Kooperation mit dem Forschungszentrum Menschenrechte
  • Gap und Needs Analyse der Stelle zur Bekämpfung von Diskriminierungen. Potentiale und Herausforderungen, 2014
  • Zusammenfassung der von den an Runden Tischen Teilnehmenden ausgearbeiteten Empfehlungen zu verschiedenen Aspekten der Rechte von Kindern und des Menschenhandels sowie Strategiepapiere zu Sicherheit und Menschenrechten und Wohnen als Menschenrecht

www.menschenrechtsstadt.wien.at

Land: 
Austria
Beteiligte Personen : 

Projektleitung und Projektkoordination: Barbara Liegl

ExpertInnen: Moritz Birk, Patricia Hladschik, Monika Mayrhofer, Manfred Nowak, Julia Planitzer, Helmut Sax

Kontakt: 

Barbara Liegl, barbara.liegl@univie.ac

Trägerorganisation: 
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte
Partnerorganisationen: 
Menschenrechtsbüro der Stadt Wien
Projektstart: 
05/2015
Projektende: 
06/2022
Gefördert von: 
Stadt Wien, MA 11 – Wiener Kinder- und Jugendhilfe; Menschenrechtsbüro der Stadt Wien
Team: 
Fundamental and Human Rights general