Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

HUMAN RIGHTS TALK: Ukraine quo vadis?

Richard Kühnel (Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich), Kateryna Mishchenko (Herausgeberin und Übersetzerin aus Kiew, derzeit am Institut für die Wissenschaft vom Menschen), Susanne Scholl (ehem. ORF-Korrespondentin in Moskau) und Hannes Tretter (Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte) gingen am 25.03.2014 der Frage nach, welche menschenrechtlichen Auswirkungen die derzeitigen politischen Entwicklungen in der Ukraine haben und welche Rolle und Verantwortung die Europäische Union dabei hat.

Artikel zur Krim-Annexion von Prof. Manfred Nowak im Standard veröffentlicht

Prof. Manfred Nowak (Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte) hat im Online-Standard eine rechtliche Beurteilung der Annexion der Krim-Halbinsel durch Russland veröffentlicht. In dem Artikel analysiert er unter anderem Russlands Versuche, die Annexion mit völkerrechtlichen Instrumenten zu rechtfertigen und beschäftigt sich mit der Frage, wie das nach wie vor sehr umstrittene Selbstbestimmungsrecht der Völker in der Praxis ausgeübt und umgesetzt werden kann.

Women's Empowerment in South Sudan: A look at Gender-Responsive Peacekeeping in Practice

Hilde F. Johnson, Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und Leiterin der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Süd-Sudan wird am Begleitprogramm für die "57th Commission on the Status of Women" beim Panel für "Women, Peace and Security" zu dem Thema "Women's Empowerment in South Sudan: A look at Gender Responsive Peacekeeping in Practice" sprechen. Einleitende Worte spricht die Außenministerin von Liechtenstein, Frau Dr. Aurelia Frick.

Atlas of Torture: Monitoring and Preventing Torture Worldwide – Building Upon the Work of the UN Special Rapporteur

Das “Atlas of Torture” Projekt wurde vom Team Menschenwürde und öffentliche Sicherheit als Folgeprojekt zum Mandat des ehemaligen UN Sonderberichterstatters über Folter (UNSRT) Manfred Nowak konzipiert und diente der Umsetzung der Empfehlungen des UNSRT in vier der 18 Länder, die im Rahmen von Fact-finding-Missionen besucht wurden. Das Projekt wird durch die EU Kommission gefördert (unter Kofinanzierung der Regierungen Norwegens und des Fürstentum Liechtenstein) und zielt darauf ab, lokale zivilgesellschaftliche Organisationen und andere Akteure im Bereich der Folterprävention zu stärken.

Beginn der Trainings zur Unterstützung der türkischen Polizei bei der Vermeidung von unverhältnismäßiger Gewalt

Offizielle Trainingseröffnung

Am 6. Mai 2013 startete die entscheidende "train the trainers" Ausbildungsphase des EU-Twinning Projekts zwischen Österreich, Deutschland und der Türkei. Ziel des Projekts ist die Vermeidung der Anwendung von unverhältnismäßiger Zwangsgewalt durch die türkische Polizei, wofür neue operationelle Abläufe und gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden sollen.

10 Jahre Gefangenenlager Guantánamo Bay

Am 11. Jänner 2012 sind es zehn Jahre, seit die ersten Terrorverdächtigen
in das rechtliche Niemandsland Guantánamo gebracht wurden. 171 Menschen
befinden sich derzeit noch ohne Aussicht auf ein faires Verfahren in
Guantánamo Bay. 89 von ihnen wurde von der amerikanischen Regierung
bescheinigt, dass sie unschuldig sind, doch es gibt kein Land, das diesen
Männern eine zweite Chance bieten würde.

Links:
Kurier Interview mit Manfred Nowak zu 10 Jahren Guantánamo Bay
ZIB 24 Interview mit Julia Kozma zu 10 Jahren Guantánamo Bay

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