Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Beitritt des BIM zum LEAP- Netzwerk

https://www.fairtrials.org/

Seit Kurzem ist das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte Mitglied des LEAP (Legal Experts Advisory Panel) Netzwerks. LEAP ist ein EU-weites Netzwerk von ExpertInnen im Bereich Strafjustiz und Menschenrechte, die zur Förderung einer fairen und effektiven justiziellen Zusammenarbeit innerhalb Europas beitragen wollen. Das Netzwerk wird von Fair Trials koordiniert.

Gründungskonferenz des EU NPM-Netzwerks in Straßburg

Präsentation zu möglichen Themenbereichen des Netzwerkes: Gerrit Zach (BIM), Stephanie Krisper (BIM), Jesca Beneder (DG Justice, Europäische Kommission), Markus Jaeger (Europarat), Copyrights (c) Europarat

Nationale Präventivmechanismen (NPMs) aus der EU und den Mitgliedsstaaten des Europarates trafen sich am 4.-5. April 2017 in Straßburg für die Gründungskonferenz des EU NPM Netzwerkes, ein gemeinsames Projekt der Europäischen Union und des Europarates. Vertreter_innen von SPT, CPT, der EU-Agentur für Grundrechte, OSZE/ ODIHR und des Europäischen Netzwerks nationaler Menschenrechtsinstitutionen waren ebenfalls anwesend.

Veröffentlichung der Studie zum Prinzip des gegenseitigen Vertrauens und der Prävention von unmenschlicher Behandlung in der EU: die Rolle von justizieller Zusammenarbeit und Nationalen Präventionsmechanismen

The Future of Mutual Trust and the Prevention of Ill-treatment – Judicial cooperation and the Engagement of National Preventive Mechanisms

Im März 2017 hat das Team „Menschenwürde und öffentliche Sicherheit“ des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) in Kooperation mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier die Studie The Future of Mutual Trust and the Prevention of Ill-treatment – Judicial cooperation and the Engagement of National Preventive Mechanisms (Die Zukunft des gegenseitigen Vertrauens in der EU und die Prävention von Folter und Misshandlung – Justizielle Kooperation und die Rolle von Nationalen Präventionsmechanismen“) abgeschlossen.

Projektabschluss: Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und die Rolle von NPMs

Cover Abschlussstudie

März 2017 markiert das Ende eines 17-monatigen EU-geförderten Projekts zur Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und der Rolle von NPMs. Dieses Projekt, das in Partnerschaft mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) durchgeführt wurde, konzentrierte sich auf die Rolle von RichterInnen und NPMs zur Prävention von unmenschlicher Behandlung im Rahmen grenzüberschreitender, strafrechtlicher Angelegenheiten.

Das BIM ist nun ein Mitglied des globalen Netzwerks: International Detention Coalition

International Detention Coalition [Logo]

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir nun ein Mitglied der International Detention Coalition (IDC) sind.

Das IDC ist ein internationales Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen, religiösen Gruppen, Wissenschaftlern und Praktikern, die sich für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten engagieren, die von der Abschiebehaft betroffen sind.

Treffen des SEE NPM Netzwerkes

Das Südosteuropa NPM Netzwerk (SEE Network) ist ein Forum für Nationale Präventionsmechanismen (NPM) der Region, das dem Austausch von Erfahrungen und der Diskussion von aktuellen gemeinsamen Herausforderungen dient. Der kroatische NPM, der dzt. den Vorsitz der Gruppe "Recht" des Netzwerkes inne hat, organisiert von 29.-30. November 2016 gemeinsam mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) einen 2-tägigen Workshop für NPMs des Netzwerkes in Zagreb.

Details
Ort: 
Zagreb, Croatia

BIM/ERA Konferenz über die Rolle von Richter_innen und NPMs in der Vorbeugung von Folter und Misshandlung in der Umsetzung von EU Recht

Gruppenfoto der TeilnehmerInnen der BIM/ERA Konferenz

Am 16. und 17. November 2016 fand eine vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) und der Europäischen Rechtsakademie organisierte Konferenz im Haus der EU in Wien statt. Die Konferenz stellte den Abschluss eines EU finanzierten Projektes dar. Richter_innen und Staatsanwält_innen sowie Vertreter_innen von Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) aus der gesamten EU nahmen an der Veranstaltung teil. Ebenso waren international Expert_innen von der Europäischen Kommission, der EU Grundrechteagentur, SPT, CPT und Zivilgesellschaft vertreten.

Konsultationsworkshop für Vertreter_innen der Nationalen Präventivmechanismen in Wien, 6. und 7. Juni 2016

Group photograph of the participants of the Consultation Workshop for National Preventive Mechanisms

Am 6. und 7. Juni 2016 veranstaltete das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in Wien den zweiten Workshop im Rahmen des EU-geförderten Projekts "Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Justiz und Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) in der Europäischen Union". Dieses Mal richtet sich der Workshop an Vertreter_innen der NPMs. Das Projekt soll die Zusammenarbeit zwischen Justiz und NPMs mit dem Ziel erhöhen, die Rechte von Gefangenen in der EU durch eine grundrechtskonforme Umsetzung von EU-Recht zu verbessern.

Fachtagung: Das UN Istanbul Protokoll und die interdisziplinäre Dokumentation von Gewaltfolgen in Österreich (20.-21.10.2016)

Das Istanbul Protokoll enthält als gemeinsamer interdisziplinärer Standard der Vereinten Nationen und des Weltärzteverbundes Leitlinien zur kultur -und traumasensitiven körperlichen und psychologischen Untersuchung von Gewaltopfern, den damit verbundenen Menschenrechtsstandards und der Einleitung von Untersuchung und Strafverfolgung nach Folter und anderen Formen von Misshandlung.

Details
Ort: 
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, Radetzkystraße 2, 1030 Wien

Mehr als 200 ExpertInnen diskutierten in Bischkek, Kirgisistan über die Verbesserung der Aufklärung und Dokumentation von Folter

Dmitry Nurumov

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM), Konsortialpartner des EU-Projekts "Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Kirgisistan", fungierte als Ko-Organisator der internationalen hochrangigen Konferenz "Umsetzung des Istanbul Protokoll: Transformation regionaler Erfahrungen in internationale Normen für Effektive Folter Aufklärung und Dokumentation" von 21. bis 22. September 2016 in Bischkek, Kirgisistan.

Das BIM organisierte drei Arbeitssitzungen der Konferenz, die sich mit rechtlichen Aspekten des Istanbul Protokolls, eines wichtigen Instruments auf dem Gebiet der Untersuchung und Dokumentation von Folter, befassten.

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