Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Forschungsbasierte Arbeit, um Folter und Misshandlung weltweit zu bekämpfen

Das Folterverbot ist ein absolutes und unabdingbares Recht und gilt weltweit. Zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge und Standards legen staatliche Verpflichtungen zur Folterprävention fest. Dennoch existiert in der Mehrheit der Staaten Folter nach wie vor, oftmals auch weit verbreitet und systematisch. Aufgrund von fehlendem politischen Willen, adäquater Kapazitäten oder dem Fehlen von effizienten präventiven Maßnahmen setzen Staaten, ihre Verpflichtungen nicht oder nicht ausreichend um. Internationalen und nationalen Kontrollorganen fehlen oftmals die Möglichkeiten ihre Empfehlungen ausreichend nachzuverfolgen, um den zuständigen Behörden die notwendige Unterstützung anbieten oder wirksam Druck auf diese ausüben zu können.

Das Team Menschenwürde und Öffentliche Sicherheit am BIM ist auf die Verhütung von Folter und Misshandlung und der Einhaltung der Menschenrechte im Strafrechtssystem spezialisiert. Das Team wurde 2004 gegründet, um Manfred Nowaks Mandat als UN Special Rapporteur über Folter (2004-2010) zu unterstützen und die Situation von Folter und Misshandlung weltweit zu untersuchen. Das Team hat seither umfangreiche Recherchen über die Wirksamkeit von Folterpräventionsmaßnahmen durchgeführt, die sich insbesondere auf folgende Fragen beziehen:

  • Welche Maßnahmen und Mechanismen sind wirksam um Folter und Misshandlung zu verhindern und die Rechte von Gefangenen zu schützen?
  • Wie können existierende rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen gestärkt werden, um Folter effektiver vorzubeugen und Menschenrechte, insbesondere die Rechte der Gefangenen, zu schützen?
  • Wie können Aufsichts- und Kontrollorgane die Umsetzung von nationalen und internationalen Menschrechtsverpflichtungen gewährleisten?

Das Institut orientiert sich an dem Konzept von „translationaler Forschung“ – d.h. der direkten und praktischen Anwendung von Forschungsergebnissen, um zur Stärkung des Menschenrechtsschutzes in Gesellschaften beizutragen. In diesem Sinne bietet das Team seine Expertise und Forschungserkenntnisse für fundierte und gezielte Beratungen in der Folterpräventionsarbeit an. In der Vergangenheit hat das Team sowohl staatliche Akteure, insbesondere Nationale Menschenrechtsinstitutionen, als auch zivilgesellschaftliche Akteure beraten. Das Team arbeitet weltweit und stellte seine Beratungsleistungen unter anderem in Aserbaidschan, Kasachstan, Mazedonien, Moldawien, Pakistan, Paraguay, Rumänien, Togo, Türkei, Uruguay zur Verfügung. Momentan engagiert es sich in Kirgistan, Marokko sowie in der Europäischen Union. Das Team verfügt nicht nur über weitreichende inhaltliche Expertise, sondern hat sich auch sehr intensiv mit methodischen Fragen auseinandergesetzt, v.a. um effektive Trainings und Beratung erfolgreich durchführen zu können.

AUFRUF zur Nichtabschiebung der iranischen Menschenrechtsaktivistin Maryam Shariatmadari durch die Türkei in den Iran und zur Freilassung der im Iran inhaftierten und in Lebensgefahr schwebenden iranischen Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh

Aufruf zur Nichtabschiebung von Menschenrechtsaktivistin Maryam Shariatmadari und zur Freilassung Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte verurteilt auf das Schärfste die kürzlich erfolgte Festnahme der iranischen Menschenrechtsaktivistin Maryam Shariatmadari und fordert zugleich die Islamische Republik Iran auf, die in Hungerstreik getretene iranische Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Den gesamten Aufruf lesen Sie hier.

Offene Forschung hinter verschlossenen Türen: Eine Einschätzung der Auswirkungen von Covid-19 Regelungen auf Personen im Maßnahmenvollzug

Die Covid-19 Pandemie hat einen immensen Einfluss auf das Leben von Millionen von Menschen; ebenso und insbesondere auch auf das Leben von Personen in Justizanstalten. Personen mit psychosozialen und intellektuellen Beeinträchtigungen, denen die Freiheit entzogen ist, befinden sich in einer besonders vulnerablen Situation, da sie in Justizanstalten überrepräsentiert sind und „aufgrund der einstellungsbezogenen, Umfeld bedingten und institutionellen Hindernissen, welche im Zuge der Covid-19 Regelungen reproduziert werden, disproportional betroffen sind“, wie das Büro der Hohen Kommissarin für Menschenrechte (OHCHR) betont. 

Offene Forschung hinter verschlossenen Türen: Eine Einschätzung der Auswirkungen von Covid-19 Regelungen auf Personen im Maßnahmenvollzug

Statement anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung von Folteropfern

Anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung von Folteropfern unterstreicht das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) die Notwendigkeit, die Bemühungen um effektive Umsetzung der Standards zur Verhütung von Folter und Misshandlung zu intensivieren. Giuliana Monina hat ein Statement verfasst.

Expert Meetings: Monitoring von Gewalt in Haft

Expert Meetings: Monitoring von Gewalt in Haft

Gewalt in Gefängnissen hat weder eine einzige Ursache, noch gibt es eine einfache Lösung für ihre Verhinderung. Faktoren, die zu Gewalt in Haftanstalten beitragen, sind zahlreich. Entscheidend für ihre Reduzierung sind eine gute Beziehung zwischen Häftlingen und Personal, die institutionelle Kultur sowie die wahrgenommene Lebensqualität innerhalb der Gefängnismauern, sowohl unter den Häftlingen als auch unter dem Personal. 

Monitoring Prison Violence: A series of 3 online expert meetings, Part 3

Preventing and responding to all forms of intimidation and violence in places of detention is primarily a State responsibility. The safety of prisoners, staff, service providers and visitors must be ensured at all times. For instance, if prison staff fail to act with due diligence to prevent violence between prisoners, this may result in torture or ill-treatment. However, most forms of violence (self-directed, against other prisoners, against prison staff and vice versa) occur regularly in prisons across the EU.

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Monitoring Prison Violence: A series of 3 online expert meetings, Part 2

Preventing and responding to all forms of intimidation and violence in places of detention is primarily a State responsibility. The safety of prisoners, staff, service providers and visitors must be ensured at all times. For instance, if prison staff fail to act with due diligence to prevent violence between prisoners, this may result in torture or ill-treatment.
However, most forms of violence (self-directed, against other prisoners, against prison staff and vice versa) occur regularly in prisons across the EU.

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Monitoring Prison Violence: A series of 3 online expert meetings, Part 1

Monitoring Prison Violence: A series of 3 online expert meetings, Part 1

Preventing and responding to all forms of intimidation and violence in places of detention is primarily a State responsibility. The safety of prisoners, staff, service providers and visitors must be ensured at all times. For instance, if prison staff fail to act with due diligence to prevent violence between prisoners, this may result in torture or ill-treatment.
However, most forms of violence (self-directed, against other prisoners, against prison staff and vice versa) occur regularly in prisons across the EU.

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Stellungnahme zur Situation von Insass*innen der Justizanstalten Österreichs im Kontext der COVID-19-Pandemie

Justizanstalt Garsten, Österreich © Philipp Hamedl

Die österreichische Bundesregierung und das Ministerium für Justiz haben bereits am 25. Februar 2020 erste Schutzmaßnahmen für Insass*innen und Beschäftigte der österreichischen Justizanstalten eingeleitet, mit dem Ziel, die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 innerhalb der Gefängnisse zu verhindern. Philipp Hamedl, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, hat eine Stellungnahme zur aktuellen Situation in österreichischen Haftanstalten verfasst.

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