Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Forschungsbasierte Arbeit, um Folter und Misshandlung weltweit zu bekämpfen

Das Folterverbot ist ein absolutes und unabdingbares Recht und gilt weltweit. Zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge und Standards legen staatliche Verpflichtungen zur Folterprävention fest. Dennoch existiert in der Mehrheit der Staaten Folter nach wie vor, oftmals auch weit verbreitet und systematisch. Aufgrund von fehlendem politischen Willen, adäquater Kapazitäten oder dem Fehlen von effizienten präventiven Maßnahmen setzen Staaten, ihre Verpflichtungen nicht oder nicht ausreichend um. Internationalen und nationalen Kontrollorganen fehlen oftmals die Möglichkeiten ihre Empfehlungen ausreichend nachzuverfolgen, um den zuständigen Behörden die notwendige Unterstützung anbieten oder wirksam Druck auf diese ausüben zu können.

Das Team Menschenwürde und Öffentliche Sicherheit am LBI für Grund- und Menschenrechte (LBI-GMR) ist auf die Verhütung von Folter und Misshandlung und der Einhaltung der Menschenrechte im Strafrechtssystem spezialisiert. Das Team wurde 2004 gegründet, um Manfred Nowaks Mandat als UN Special Rapporteur über Folter (2004–2010) zu unterstützen und die Situation von Folter und Misshandlung weltweit zu untersuchen. Das Team hat seither umfangreiche Recherchen über die Wirksamkeit von Folterpräventionsmaßnahmen durchgeführt, die sich insbesondere auf folgende Fragen beziehen:

  • Welche Maßnahmen und Mechanismen sind wirksam um Folter und Misshandlung zu verhindern und die Rechte von Gefangenen zu schützen?
  • Wie können existierende rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen gestärkt werden, um Folter effektiver vorzubeugen und Menschenrechte, insbesondere die Rechte der Gefangenen, zu schützen?
  • Wie können Aufsichts- und Kontrollorgane die Umsetzung von nationalen und internationalen Menschrechtsverpflichtungen gewährleisten?

Das Institut orientiert sich an dem Konzept von „translationaler Forschung“ – d.h. der direkten und praktischen Anwendung von Forschungsergebnissen, um zur Stärkung des Menschenrechtsschutzes in Gesellschaften beizutragen. In diesem Sinne bietet das Team seine Expertise und Forschungserkenntnisse für fundierte und gezielte Beratungen in der Folterpräventionsarbeit an. In der Vergangenheit hat das Team sowohl staatliche Akteure, insbesondere Nationale Menschenrechtsinstitutionen, als auch zivilgesellschaftliche Akteure beraten. Das Team arbeitet weltweit und stellte seine Beratungsleistungen unter anderem in Aserbaidschan, Kasachstan, Mazedonien, Moldawien, Pakistan, Paraguay, Rumänien, Togo, Türkei, Uruguay zur Verfügung. Momentan engagiert es sich in Kirgistan, Marokko sowie in der Europäischen Union. Das Team verfügt nicht nur über weitreichende inhaltliche Expertise, sondern hat sich auch sehr intensiv mit methodischen Fragen auseinandergesetzt, v.a. um effektive Trainings und Beratung erfolgreich durchführen zu können.

Vom Gesetz zur Praxis: Stärkung der Beschuldigtenrechte im polizeilichen Ermittlungsverfahren (ProRPC)

Die EU Rechtsinstrumentarien im Bereich der Beschuldigtenrechte in Strafverfahren sind zu einer wichtigen Quelle für Mindeststandards geworden, die vor willkürlicher Inhaftierung, Misshandlung und anderen Menschenrechtsverletzungen in der gesamten EU schützen. Das Projekt trägt zu einer effektiven und menschenrechtskonformen Anwendung der EU- Verfahrensrichtlinien und damit zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens in die Rechtssysteme der Mitgliedstaaten bei und wird mit seinen Ergebnissen Entscheidungsträger*innen dabei unterstützen, neue Initiativen zur Stärkung der praktischen Umsetzung der Richtlinien zu entwickeln.

Konferenz zu 'Prison Monitoring Methodologies for National Preventive Mechanisms' (Methoden zur Überwachung von Gefängnissen für nationale Präventionsmechanismen)

Konferenz zu 'Prison Monitoring Methodologies for National Preventive Mechanisms' (Methoden zur Überwachung von Gefängnissen für nationale Präventionsmechanismen)

Das ungarische Helsinki-Komitee hat in Zusammenarbeit mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte, der Associazione Antigone und dem bulgarischen Helsinki-Komitee eine virtuelle Konferenz zum Thema "Prison Monitoring Methodologies for National Preventive Mechanisms" für EU-NPMs, Strafvollzugsexperten und Forscher veranstaltet. Die Veranstaltung ist Teil des EU-Projekts "Working towards harmonized detention standards in the EU - the role of NPMs".

Freiheitsentzug von Kindern am Prüfstand. Kick-off Meeting und Kinderpartizipationseminar

(c) terre des hommes

Im Rahmen des Global Campus/RLF-Projekts des Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte findet am 5. November 2020 die interne Auftaktveranstaltung zum Projekt mit einem Seminar zum Kinderbeteiligungsprozess am Projekt statt. Die Veranstaltung ist als online Konferenz ausgelegt und wird sowohl internationale also auch nationale Kinderrechtsexpertinnen zusammenbringen.

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Ort: 
online

Freiheitsentzug von Kindern in Österreich am Prüfstand: Die Empfehlungen der UN Global Study zu Freiheitsentzug von Kindern auf nationaler Ebene wirksam umsetzen!

Im November 2019 wurde die erste weltweite Studie zu Freiheitsentzug von Kindern veröffentlicht. Die UN Global Study on Children Deprived of Liberty untersuchte, inwieweit Staaten grundlegende menschen- bzw. kinderrechtliche Standards zur Vermeidung von Freiheitsentzug von Kindern umsetzen. Dazu widmete sich die Studie insbesondere der Frage, inwieweit vor der Setzung freiheitsbeschränkender Maßnahmen jeglicher Art auf individueller Fallbasis zuerst Alternativen geprüft worden sind.

Online Workshop NPM Netzwerk: ‘Strengthening the prevention of torture in South-East Europe

Vom 12.–13. Oktober nimmt das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte an einem Online Workshop unter der Leitung des Kroatischen Nationalen Präventionsmechanismus (NPM) teil. Das Thema des Workshops ist ‘Strengthening the prevention of torture in South-East Europe: Monitoring safeguards in the first hours of police custody’ (Stärkung der Folterprävention in Südosteuropa: Überwachung der Verfahrensrechte in den ersten Stunden des Polizeigewahrsams).

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Ort: 
online

AUFRUF zur Nichtabschiebung der iranischen Menschenrechtsaktivistin Maryam Shariatmadari durch die Türkei in den Iran und zur Freilassung der im Iran inhaftierten und in Lebensgefahr schwebenden iranischen Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh

Aufruf zur Nichtabschiebung von Menschenrechtsaktivistin Maryam Shariatmadari und zur Freilassung Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte verurteilt auf das Schärfste die kürzlich erfolgte Festnahme der iranischen Menschenrechtsaktivistin Maryam Shariatmadari und fordert zugleich die Islamische Republik Iran auf, die in Hungerstreik getretene iranische Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Den gesamten Aufruf lesen Sie hier.

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