Relevante Dokumente

In den letzten zehn Jahren sind eine Reihe von Resolutionen, Empfehlungen und andere internationale und nationale Dokumente verabschiedet worden, die die Rolle von Frauen und ihre Teilhabe in der Konfliktbewältigung, in Friedensprozessen sowie am Wiederaufbau von Nachkriegsgesellschaften stärken und verbessern sollen. Zentral sind die VN-Sicherheitsratsresolutionen 1325 und die Folgeresolutionen 1820, 1888 und 1889, die erstmals die besondere Bedeutung von Frauen im Kriegs- und Friedenskontext international anerkannt haben. Diese werden folgend näher dargestellt und die wichtigsten Inhalte kurz zusammengefasst.

Vereinte Nationen

Auf der VN-Seite von „Woman Watch – information and resources on gender equality and empowerment of women“ (http://www.un.org/womenwatch/feature/wps/ )
findet man alle relevanten UN-Dokumente und Berichte rund um das Thema „Frauen, Friede und Sicherheit“ in englisch.

Hier werden die VN-Sicherheitsresolutionen, die in den letzten Jahren angenommen wurden, kurz vorgestellt:

VN-Sicherheitsratsresolution 1325  – „Frauen, Frieden und Sicherheit“ (Oktober 2000)

Sie ist die bisher weitreichendste VN-Sicherheitsratsresolution in Bezug auf die Partizipation von Frauen in sämtlichen Entscheidungsgremien und –prozessen in Krisen und bewaffneten Konflikten. Die Geschlechterdimension soll bei der Prävention und Konfliktregulierung sowie bei der gesellschaftlichen Neuordnung auf allen Ebenen angemessen berücksichtigt werden. Sie bezieht sich auf rechtliche Standards für Frauenrechte, wie die Frauenrechtskonvention (CEDAW) und die Erklärung von Beijing und der Aktionsplattform.

VN-Sicherheitsratsresolution 1820 -  „Frauen, Frieden und Sicherheit“ (Juni 2008)

Der VN-Sicherheitsrat stellt zum ersten Mal in seiner Geschichte ausdrücklich fest, dass sexuelle Gewalt gegen Zivilpersonen ein Hindernis „bei der Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ darstellt und deshalb zu seinem Aufgabenbereich gehört. Die Resolution thematisiert die sexuelle Gewalt gegen Frauen in bewaffneten Konflikten. Sie verlangt die Bekämpfung der Straflosigkeit von sexueller Gewalt im Kriegskontext und verweist auf das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshof. Dabei wird anerkannt, dass der Einsatz von sexueller Gewalt als Kriegstaktik ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist. Die Resolution ermöglicht gemäß Kap. VII der Satzung des VN-Sicherheitsrates Sanktionen gegen Länder in denen sexualisierte Kriegsgewalt stattfindet.

Die VN-Sicherheitsresolution 1888 zu sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten (September 2009)

Mit der Verabschiedung der Resolution 1888 hat der Sicherheitsrat die Instrumente der Resolution 1820 verschärft und damit den Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt in Konflikten verstärkt.

Die VN-Sicherheitsresolution 1889 zu Frauen und Mädchen in Postkonfliktsituationen (Oktober 2009)

Mit der Annahme der Nachfolgeresolution von 1325 unterstrich der Sicherheitsrat die Rolle der Frau bei der Bewältigung und Prävention von Konflikten und betonte die Notwendigkeit ihrer stärkeren Beteiligung bei Konfliktlösungen.

Europäische Union

European Parliament resolution on participation of women in peaceful conflict resolution(2000/2025(INI)

In der Resolution des Europäischen Parlaments von 2000 zur Partizipation von Frauen in friedlichen Konfliktlösungsprozessen wird explizit auf eine Quotenregelung zugunsten der Erhöhung des Frauenanteils hingewiesen.

Indicators for the Comprehensive approach of the United Nations Security Council Resolutions 1325 and 1820 on women, peace and security

Die vom Rat der Europäischen Union angenommenen Indikatoren zu den VN-Sicherheitsratsresolutionen 1325 und 1820 beziehen sich auf den Schutz von Frauen und ihre verstärkte Teilhabe in Kriegskontexten und Nachkriegsgesellschaften.

Österreich

Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325

Österreich hat 2007 einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 beschlossen. 2011 wird der nationale Aktionsplan unter Miteinbeziehung der Zivilgesellschaft überarbeitet. Jährlich erscheinen Umsetzungsberichte, die vom Ministerrat angenommen werden müssen.

Umsetzungsberichte 2008-2010
 

 

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