Internationale Folterbekämpfung

26. Juni - Internationaler Tag zur Unterstützung von Folteropfern

NPM Studie

Anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung von Folteropfern unterstreicht das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) die Notwendigkeit, die Bemühungen um effektive Umsetzung der Standards zur Verhütung von Folter und Misshandlung zu intensivieren und veröffentlicht eine Studie zur Verbesserung der Wirksamkeit von Folterpräventionsmechanismen. Der Internationale Tag zur Unterstützung von Folteropfern wurde von den Vereinten Nationen im Jahr 1997 ins Leben gerufen. Weltweit ist dieser Tag eine Gelegenheit, Folteropfern und ihrer Familien zu gedenken und sich gegen dieses abscheuliche Verbrechen, welches ausnahmslos verboten ist und dessen Verbot völkerrechtlich unter keinen Umständen aufgehoben werden kann, auszusprechen. Der Tag feiert zudem das Inkrafttreten der UN-Konvention gegen Folter (CAT) vor 28 Jahren am 26. Juni 1987. Die Konvention, die bisher von 158 Staaten ratifiziert wurde, bietet einen umfassenden Rahmen für die Verhütung von Folter. Sie verpflichtet Staaten, Folter zu kriminalisieren und zu untersuchen, durch wirksame rechtliche, administrative, gerichtliche oder sonstige Maßnahmen zu verhindern und die Opfer von Folter mit effektiven Rechtsmitteln und Wiedergutmachung auszustatten. Ihre Umsetzung wird vom Ausschuss gegen Folter, welcher von zehn unabhängigen ExpertInnen besetzt ist, überprüft.

Studie zur Stärkung der Wirkung von Nationalen Präventionsmechanismen veröffentlicht

NPM Studie

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte führte gemeinsam mit dem Human Rights Implementation Centre (HRIC) der Universität Bristol ein groß angelegtes Forschungsprojekt durch, welches die bestehenden Follow-up Verfahren aller Nationaler Präventionsmechanismen (NPM) in der EU analysiert. Das Projekt wurde durch die EU finanziert und durch den Europarat und das Norwegische Außenministerium ko-finanziert. Die Forschung hat zahlreiche „Good Practices“, aber auch einen Mangel an strategischer Herangehensweise sowie einen Mangel an Koordinierung und Zusammenarbeit mit internationalen Mechanismen und Institutionen, insbesondere mit der EU, ergeben. Die Studie liefert die erste Sammlung von „Good Practices“ von NPMs in Bezug auf Follow-up zu Empfehlungen und schlägt "Bausteine" für die Entwicklung einer Follow-up-Strategie vor, die nicht nur von NPMs, sondern von allen Akteuren im Bereich der Folterverhütung verwendet werden können.

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