Former Atlas of Torture: Monitoring and Preventing Torture Worldwide – Building Upon the Work of the UN Special Rapporteur

Das “Atlas of Torture” Projekt wurde vom Team Menschenwürde und öffentliche Sicherheit als Folgeprojekt zum Mandat des ehemaligen UN Sonderberichterstatters über Folter (UNSRT) Manfred Nowak konzipiert und diente der Umsetzung der Empfehlungen des UNSRT in vier der 18 Länder, die im Rahmen von Fact-finding-Missionen besucht wurden. Das Projekt wird durch die EU Kommission gefördert (unter Kofinanzierung der Regierungen Norwegens und des Fürstentum Liechtenstein) und zielt darauf ab, lokale zivilgesellschaftliche Organisationen und andere Akteure im Bereich der Folterprävention zu stärken. In diesem Zusammenhang konzentriert sich das „Atlas of Torture“ Projekt auf zahlreiche an die lokalen und regionalen Begebenheiten der Projektländer angepasste Themenbereiche und entwickelt und implementiert Maßnahmen in drei grundlegenden Bereichen der Folterprävention – Bekämpfung von Straflosigkeit, Stärkung des Rechtsschutzes und Entwicklung und Verbesserung von Mechanismen zur unabhängigen Kontrolle von Orten des Freiheitsentzuges.

In der ersten Projektphase wurden vom Projektteam in Rücksprache mit einem externen Beratungsausschuss (Advisory Board), zusammengesetzt aus internationalen ExpertInnen im Bereich Folterprävention, auf Grundlage der Berichte und Erfahrungen des UNSRT sowie weiterer umfassender Recherchen (Fragebögen an zivilgesellschaftliche Organisationen, Interviews mit Akteuren von internationalen und regionalen Organisationen, Konsultationen mit den Regierungen) vier Projektländer ausgewählt: Moldawien, Paraguay, Togo und Uruguay.

Im ersten Zyklus (2011-2012) wurde das Projekt in Moldawien und Paraguay implementiert, während der Fokus des zweiten Zyklus (2012-2013) auf Togo und Uruguay lag.

Einem Besuch der Projektländer zur Analyse der aktuellen Situation folgend (Assessment Visit), wurden durch Konferenzen, Workshops, Trainings, Konsultationen und Beratungen sowie eine laufende Evaluierung der Fortschritte kontinuierlich die Projektziele umgesetzt und damit zur nachhaltigen Verbesserung der Situation im Bereich des Folterverbots und der Folterprävention beigetragen.

Innerhalb der drei oben genannten grundlegenden Bereiche hat sich das Projektteam auf verschiedene Schwerpunkte in den jeweiligen Projektländern konzentriert, um eine möglichst effektive und nachhaltige Umsetzung zu gewährleisten. Ein wesentlicher Fokus, der in allen Projektländern gesetzt wurde, ist die Entwicklung und Stärkung unabhängiger Kontrollen von Orten des Freiheitsentzuges (Stichwort: Nationaler Präventionsmechanismus) im Rahmen des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT). Weitere Schwerpunkte liegen unter anderem in der Weiterentwicklung der Rechtsstrukturen (Strafgesetzbuch, Strafprozessrecht), der Stärkung von Strafverteidigern, der Verbesserung der Rechte von Gefangenen sowie in institutionellen Reformen im Bereich der Folterprävention.

Daneben unterhält das Team die Webseite www.atlas-of-torture.org zur aktuellen Information über die Situation von Folter weltweit. Die Webseite verfügt über Profile zu jedem Staat mit einer Auswahl der wichtigsten offiziellen Dokumente, NGO Berichte und Rechtsprechung zur Situation von Folter und Misshandlung. Außerdem bietet die Webseite wöchentlich aktualisierte Nachrichten sowie eine Sammlung substantieller Informationen zu folterrelevanten Themen. Die Webseite wurde kontinuierlich erweitert und diente als Informations- und Kommunikationsinstrument innerhalb des Projektes.

Land: 
Various
Beteiligte Personen : 

Projektleiter: Manfred Nowak
Projektkoordinatorin: Moritz Birk und Johanna Lober
ProjektexpertInnen: Tiphanie Crittin, Andrea Schüchner, Jörg Stippel
Projektadministration: Karl Schönswetter

Kontakt: 

Moritz Birk (moritz.birk@univie.ac.at); Johanna Lober (johanna.lober@univie.ac.at);

Trägerorganisation: 
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte
Partnerorganisationen: 
Forschungsplattform "Human Rights in the European Context", Universität Wien
Projektstart: 
10/2010
Projektende: 
10/2013
Projekt abgeschlossen : 
Yes
Gefördert von: 
Europäische Kommission, GD Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Norwegisches Außenministerium, Außenministerium Liechtenstein
Team: 
Human Dignity and Public Security