Asyl

Association of Human Rights Institutes verabschiedet Stellungnahme zur Flüchtlingskrise in Europa

Association of Human Rights Institutes

Die Generalversammlung der Association of Human Rights Institutes (AHRI) verabschiedete im Zuge der diesjährigen Konferenz in Belgrad einen Appell, der sich insbesondere an die Ratstagung Justiz und Inneres am 22. September sowie an den EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise am 23. September richtet.

Minderjährige Asylsuchende und Flüchtlinge haben ein Recht auf Bildung in Österreich

Monika Mayrhofer vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte beschäftigt sich in diesem aktuellen ÖGfE-Policy Brief (28/2015) mit Hürden, Versäumnissen und Barrieren bei der Umsetzung von internationalen Menschenrechtsstandards und EU-Rechtsnormen. Das Recht auf Bildung ist ein grundlegendes Menschenrecht und ist in zahlreichen von Österreich ratifizierten, internationalen und europäischen Menschenrechtsdokumenten und -verträgen verankert. Trotz dieser rechtlichen Verpflichtungen gibt es in Österreich zahlreiche Versäumnisse und Barrieren, die dazu führen, dass Flüchtlingskindern und -jugendlichen der Zugang zu und damit das Recht auf Bildung erschwert wird.

Ungarn – ein „sicherer“ Dublin-Staat?

Die derzeitige Situation von geflüchteten Menschen in Ungarn ist untragbar und wird international stark kritisiert. Medien berichten über den Keleti Bahnhof in Budapest, vom Marsch nach Wien. Tausende Flüchtlinge am Keleti Bahnhof müssen sich sechs Toiletten und eine Wasserstelle teilen; die ungarische Polizei setzt am Bahnhof Bicske Tränengas gegen Flüchtlinge einschließlich Kinder ein; Flüchtlinge werden über das Ziel des Zugs getäuscht und stranden in Bicske. Eine Situation für die Geflüchteten, die offenkundig gegen ihre Menschenwürde verstößt.

Auslieferung in Strafsachen: Praktische Fragen des Verfahrens – Bedeutung von Asyl - grundrechtskonformes Vorgehen

Das Seminar, welches am 23. April 2012 im Wiener Justizpalast stattfindet, soll praktische Problemfelder im Zusammenhang mit Auslieferungsentscheidungen in Strafsachen darstellen und Wege aufzeigen, um inhaltliche Divergenzen zu Asylverfahren zu vermeiden.

Podiumsdiskussion über die Zukunft des europäischen Asylsystems im Rahmen der Public Lecture Series

Über 100 Personen folgten der Einladung der Forschungsplattform „Human Righs in the European Context“ zu der PUBLIC LECTURE: "Die Zukunft des europäischen Asylwesens. Welche Lehren sollten aus der Erfahrung mit Griechenland gezogen werden?"
Eröffnet wurde die Podiumsdiskussion von dem Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und Vereinte Nationen Michael F. Pfeifer.

PUBLIC LECTURE: Die Zukunft des europäischen Asylwesens. "Welche Lehren sollten aus der Erfahrung mit Griechenland gezogen werde

Griechenland ist in den vergangenen Jahren zum zentralen Anlaufpunkt für Flüchtlinge und MigrantInnen, insbesondere aus den Krisengebieten Irak, Iran, Afghanistan und Somalia, geworden. Im Jahr 2010 fanden ca. 90% aller Festnahmen von irregulär in die EU eingewanderten MigrantInnen und Flüchtlingen in Griechenland statt.

Ort: 
Clubraum der ÖGAVN (Hofburg/Stallburg, Reitschulgasse 2/2.OG, 1010-Wien)

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem u.a. das Fremdenpolizeigesetz 2005 geändert wird

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte bezieht sich in der folgenden Stellungnahme auf die beabsichtigten Änderungen im Fremdenpolizeigesetz zu Rechtsberatung und Schubhaft. Es kritisiert darin insbesondere die Ausgestaltung der Rechtsberatung, die vehemente Zweifel an deren Unabhängigkeit aufkommen lässt und daher in einem menschenrechtlich höchst sensiblen Bereich den Anforderungen von Art 6 EMRK nicht gerecht würde.

Seiten