Asyl

Studie: A new asylum policy for Europe?! Opting for a rights-based approach

Cover Studie

Die Studie „A new asylum policy for Europe?!“ wurde im Rahmen des Call4Europe über die Crowdfunding-Plattform respekt.net finanziert und gibt einen Überblick über internationale Schutzverpflichtungen, analysiert das EU Asylrechtssystem und seine Schwächen aus einer Menschenrechtsperspektive, präsentiert aktuelle Veränderungsvorschläge und gibt Empfehlungen für Schritte hin zu einer neuen Asylpolitik in und für Europa.

Zeid Ra’ad Al Hussein - Migration: Why human rights matter.

Zeid Ra’ad Al Hussein (Office Of The High Commissioner For Human Rights)

Wir freuen uns sehr, Sie zu einer besonderen Veranstaltung mit dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein (Office Of The High Commissioner For Human Rights) zum Thema "Migration: Why human rights matter." am Freitag, 29. April 2016 um 15:00 im Palais Harrach (Freyung 3-3A, 1010 Wien) einladen zu können. Diese Veranstaltung findet in Kooperation mit dem UN Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) und mit freundlicher Unterstützung des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMVFW) statt.

Details
Ort: 
Palais Harrach (Freyung 3-3A, 1010 Wien)

Stellungnahme zur geplanten Änderung des Asylgesetzes

Die geplante Änderung des Asylgesetzes, die entgegen ersten Ankündigungen nun doch in eine – wenngleich angesichts der damit verbundenen grund- und menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Bedenken demokratiepolitisch skandalös kurze – Begutachtung von einer Woche gegangen ist, ruft aus mehreren Gründen Widerspruch hervor. Im Anhang finden Sie die Stellungnahme des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte im Begutachtungsverfahren in voller Länge.

Studie "Eine neue Asylpolitik für Europa?!" für Verdopplungsspende ausgewählt

Call4Europe Logo

Im Zug der Ausschreibung CALL4Europe wurde die vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) eingereichte Studie "Eine neue Asylpolitik für Europa?!" von respekt.net für eine Verdopplungsspende ausgewählt. Diese Entscheidung bestätigt die Bedeutung des Inputs, den das BIM in die Diskussion um die zukünftige Gestaltung europäischer und globaler Herausforderungen einbringen kann.

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Asylgesetz 2005 geändert wird

UNHCR Karte Refugees/Migrants Emergency Response - Mediterranean

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) nimmt gegen die geplanten Änderungen des Asylgesetzes, die Restriktionen in der Familienzusammenführung sowie die Reduktion des Aufenthaltsrechts von unbefristet auf zunächst drei Jahre vorsehen, Stellung. Beide Eckpunkte der Novellierung sind vor dem Hintergrund menschen-­ und flüchtlingsrechtlicher Standards als problematisch anzusehen.

Eine neue Asylpolitik für Europa?!

fotolia

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der österreichischen und europäischen Asylpolitik. Angesichts der aktuellen Herausforderungen erarbeitet das Institut im Rahmen einer Studie Empfehlungen für eine menschenrechtlich fundierte EU-Asylpolitik der Zukunft. Die Studie wird mittels Crowdfunding über respekt.net finanziert. Wir brauchen auch Ihre Unterstützung, um dieses wichtige Projekt realisieren zu können.

HUMAN RIGHTS TALK: Ist die gemeinsame Asylpolitik der EU gescheitert?

Seit Jahren ringt die EU um ein gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS). Bis Mitte Juli diesen Jahres hätten alle Richtlinien von GEAS umgesetzt werden sollen, um Schutzsuchenden europaweit die gleichen Mindestbedingungen bei der Aufnahme und Versorgung, beim Zugang zum Asylverfahren und bei den Asylentscheidungen zu gewährleisten. Die Realität schaut eklatant anders aus, Europa steckt in einer schweren Krise ihrer Flüchtlingspolitik.

Details
Ort: 
Dachgeschoß Juridicum (Schottenbastei 10-16, 1010 Wien)

BIM Position Nr. 6 | 2015: Menschenrechtliche Verpflichtungen in der aktuellen Flüchtlingssituation

Anlässlich der aktuellen Flüchtlingssituation ruft das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) menschenrechtliche Verpflichtungen, die sich aus Völker- und Europarecht ergeben, insbesondere das Recht auf Asyl und das Refoulement-Verbot, in Erinnerung. Beide stellen auch dann geltendes Recht dar, wenn Europa mit steigenden Zahlen an Schutzsuchenden konfrontiert ist. Dieser Anstieg an Flüchtlingszahlen spiegelt die weltweite Entwicklung wider, wobei Europa im Vergleich zu anderen Regionen nach wie vor mäßig betroffen ist.

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