GEORGIEN: VertreterInnen der Zivilgesellschaft erarbeiten Empfehlungen für die Friedensbildung

Unter der Ägide des EU Instrumentes für Stabilität werden im Rahmen des Projektes „Strengthening European Partnerships for Crisis Prevention and Response“ Runde Tische mit VertreterInnen der georgischen Zivilgesellschaft organisiert.

Ziel ist es, Empfehlungen für EU-Institutionen zu erarbeiten, wie Friedensförderungsfunktionen der Zivilgesellschaft in Georgien genutzt werden können. Der erste vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) gemeinsam mit dem georgischen International Center on Conflict and Negotiation (ICCN) veranstaltete Runde Tisch, fand am 12. und 13. April 2010 in Tiflis statt. Der Leiter der EU-Delegation in Georgien, Botschafter Per Eklund, eröffnete die Veranstaltung mit einem Impulsreferat, in dem er die Bedeutung der Einbindung der Zivilgesellschaft in Krisenprävention, Friedensprozesse und die Stabilisierung nach einem Konflikt hervorhob. Während der zwei Tage diskutierten VertreterInnen der georgischen Zivilgesellschaft und von internationalen Organisationen, unter Moderation von ExpertInnen aus Georgien und Österreich sowie der EU-Delegation, die Rolle der georgischen Zivilgesellschaft im Friedensförderungsprozess und diesbezügliche Verbesserungspotenziale.

Die gewaltsamen Konflikte der 1990er-Jahre um Abchasien und Südossetien sind nach wie vor das beherrschende Thema des öffentlichen Diskurses über Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung in Georgien, gerade infolge des Krieges zwischen Georgien und Russland im August 2008. In den fast 20 Jahren seit der Unabhängigkeit Georgiens und dem Ende der Konflikte um Abchasien und Südossetien hat das Land jedoch den Pfad Richtung Demokratie und Integration in den europäischen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Raum eingeschlagen. Diese Entwicklung bedeutet, dass Georgien sich der Förderung und Einhaltung von europäischen Standards und solchen der liberalen Demokratie verschrieben hat, womit das Bekenntnis zur friedlichen Regelung und Transformation von Konflikten, die entlang der verschiedenen Bruchlinien der Gesellschaft ausbrechen können, verbunden ist.

In der Ausweitung der Europäischen Nachbarschaftspolitik und kürzlich der östlichen Partnerschaft auf Georgien hat die Europäische Union ihre Rolle im demokratischen Transformationsprozess des Landes, einschließlich des Prozesses der friedlichen Konfliktbeilegung, angenommen. In diesem Bestreben hat die EU die Bedeutung der Stärkung und Nutzung des Potenzials der georgischen Zivilgesellschaft, zu einer friedlichen Aussöhnung der divergierenden Interessen innerhalb der Gesellschaft beizutragen, erkannt und unterstützt diese Ziele durch Beratung und finanzielle Unterstützung.

Am 9. Juli 2010 versammelten sich georgische und österreichische ExpertInnen aus der Zivilgesellschaft zu einem zweiten Runden Tisch, um konkrete Empfehlungen für die Friedensbildung in Georgien zu diskutieren. Auf Basis der Ergebnisse der April-Veranstaltung hatte eine Kernarbeitsgruppe einen Entwurf der Empfehlungen verfasst, welcher durch Beiträge der TeilnehmerInnen weiter entwickelt und verfeinert werden konnte. Die nunmehrige Version enthält eine kurze Problemanalyse von sieben Schwerpunktbereichen für Maßnahmen zur Friedensbildung sowie konkrete Empfehlungen an die Zivilgesellschaft selbst, die georgische Regierung und internationale Geber, wie der Dritte Sektor in Prozessen von Vertrauens- und Friedensbildung, Krisenprävention und Versöhnung gestärkt werden kann. Das Dokument wurde zweisprachig auf Englisch und Georgisch publiziert und steht zum Download zur Verfügung.

Weitere Informationen finden Sie im Projektdatenblatt.