EU Rechtsstaatlichkeitsprojekt: Hochrangige Delegation aus Kirgisistan zu Besuch in Wien (24.-27.4.2016)

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) konnte eine gemeinsame Delegation des kirgisischen Parlaments unter Leitung von Galina Skrikina (Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Verfassungsrecht, Legislative und Menschenrechte) und des kirgisischen Ombudsmann-Büros, angeführt von Ombudsmann Kubatbek Otorbaev, in Wien begrüßen.

Im Rahmen des EU-geförderten Projekts "Förderung der Achtung der Rechtsstaatlichkeit in Kirgisistan mit besonderem Schwerpunkt auf Transparenz und Rechenschaftspflicht“ wurden in der vom BIM organisierten Studienreise die Funktionsweisen des österreichischen Parlaments und der Volksanwaltschaft, die Kooperation zwischen ihnen sowie die Menschenrechtssituation in Österreich erörtert.

Bereits am Montag kam es zu einer Aussprache mit VertreterInnen der Volksanwalts-, Verfassungs- und Menschenrechtsausschüsse des österreichischen Parlaments. Dabei wurde umfangreich über die Tätigkeiten der Ausschüsse gesprochen und Fragen seitens der kirgisischen, aber auch der österreichischen Delegation geklärt.

Neben weiteren Seminaren, Meetings und Diskussionen mit den BIM- ExpertInnen Hannes Tretter, Stephanie Krisper, Gerrit Zach und Dmitry Nurumov bezüglich Rechtsstaatlichkeit, der Prävention von Folter und der Rolle des Ombudsmanns in einem demokratischen Staat, wurden die Gäste auch vom österreichischen Volksanwalt Peter Fichtenbauer und dessen Bereichsleiterin Martina Cerny empfangen. Nach einem Vortrag zu den Aufgaben und Organisationsstrukturen der Volksanwaltschaft fand eine rege Diskussion über die Herausforderungen der Tätigkeit der Institutionen in Österreich und Kirgisistan statt. Im Anschluss reiste die Delegation weiter nach Kopenhagen, wo sie vom dänischen Menschenrechtsinstitut begrüßt wurde, um das dänische Modell vorzustellen.

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