Wichtiger Meilenstein im Rahmen des von der EU geförderten Rechtsstaatsprogramms in der Kirgisischen Republik

Auszeichnung der beiden BIM-Expert*innen Dmitry Nurumov und Saule Aripova

Im Rahmen des ROLPRO-2-Projekt (Rechtsstaatsprogramm in der Kirgisischen Republik) haben die beiden BIM-Expert*innen Dmitry Nurumov und Saule Aripova in Zusammenarbeit mit der Generalanwaltschaft und einer Vielzahl an IT-Expert*innen einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Effizienz der Strafverfolgung unter Berücksichtigung menschenrechtlicher Standards geleistet. Das laut der neuen Strafprozessordnung erforderliche “Einheitliche Register zur Erfassung von Straftaten“ wurde erfolgreich in Betrieb genommen.

Das Register ist eine elektronische Datenbank, in die Informationen über den Beginn eines Verfahrens, über erste Ermittlungen, über Strafverfahren ebenso wie über die Antragsteller*innen und Beteiligten an Verfahren eingetragen werden. Das Register trägt zu einer verbesserten Qualität der Ermittlungen bei, minimiert das Korruptionsrisiko und erhöht die Transparenz in den Beziehungen zwischen Bürger*innen und Strafverfolgungsbehörden. Ebenso beinhaltet es eine Reihe an Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Menschenrechte während der ersten Ermittlungen, um Folter und illegalen Inhaftierungen vorzubeugen ebenso wie den Zugang zu einem fairen Verfahren sicherzustellen.

Die Einführung des Registers wurde von einer breiten Medienkampagne begleitet, um die Bürger*innen über die Vorteile der Einführung des Registers zu informieren, die Verwendung praktisch zu erläutern und sie zur Nutzung des Registers zu animieren.

Die beiden BIM-Expert*innen ebenso wie die federführend beteiligten IT-Entwickler wurden von der Generalstaatsanwaltschaft für ihre herausragenden Leistungen mit Medaillen ausgezeichnet.

Informationsvideos auf Russisch:

https://drive.google.com/file/d/1V1WZ21O4gYo5NRaGQK49MkcIK6zIDduH/view

https://drive.google.com/file/d/12jaGKgWM0ph4EGeoPuaCdr1g4N8Psqum/view