NPM Expert Meetings: "Ansuchen, Beschwerden und das Recht auf Information in Gefängnissen“

NPM Expert Meetings: "Ansuchen,  Beschwerden und das Recht auf Information in Gefängnissen“

Im Rahmen des Projekts "Auf dem Weg zu harmonisierten Haftstandards in der EU - die Rolle der nationalen Präventionsmechanismen (NPM)" organisierte das Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte zwei Expert Meetings zum Thema "Ansuchen,  Beschwerden und das Recht auf Information in Gefängnissen“.

Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit dem Projektpartner Hungarian Helsinki Committee durchgeführt. Aufgrund der aktuellen Situation und der getroffenen COVID-19-Maßnahmen ersetzten die Online-Meetings (27. und 30. April) den Workshop in Budapest, der für 17. und 18. April 2020 vorgesehen war. Vertreter*innen von zehn NPMs und Expert*innen verschiedener Organisationen (z. B. von OSCE ODIHR und der Association for the Prevention of Torture) nahmen an den Meetings teil. Eine der Diskussionen wurde von Prof. Nora Sveaass moderiert. Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses der Vereinten Nationen zur Verhütung von Folter (SPT).

Der Workshop am 30. April begann mit einem Vortrag von Eszter Kirs (Mitarbeiterin des Ungarisches Helsinki Komitees). Sie stellte ihr Forschungsdossier über die internationalen Standards und die Praxis der NPMs bei der Überwachung von Beschwerden vor. Themen wie Beschwerderecht, Datenmanagement und Schutz vor Repressalien wurden behandelt. Auf ihre Präsentation folgte eine interaktive Diskussion, die von Philipp Hamedl (Projektleiter und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Ludwig Boltzmann Institut) moderiert wurde. Die 17 Teilnehmer*innen identifizierten die Herausforderungen der Gefängnisbehörden und tauschten sich über bewährte Praktiken in Bezug auf Ansuchen, Beschwerden und das Recht auf Information aus. Der Austausch von Erfahrungen und Ideen der Teilnehmer*innen zur Vorbereitung eines Monitoringbesuches, dessen Durchführung und zu Folgemaßnahmen setzte eine lebhafte Diskussion in Gang. In Folge wurden neue Ansätze diskutiert und die Teilnehmer*innen informierten sich gegenseitig über geplante Schritte.

Die Forschung zur Überwachung rund um das Thema Beschwerden im Gefängnis wird vom Ungarischen Helsinki Komitee durch Interviews mit NPMs und Experten fortgesetzt. Die Ergebnisse werden in Form eines Handbuches im Herbst 2020 auf einer Abschlusskonferenz in Budapest vorgestellt. Ziel dieses Handbuchs ist es, die Arbeit der nationalen Präventionsmechanismen in ganz Europa zu unterstützen.