Mehr als 200 ExpertInnen diskutierten in Bischkek, Kirgisistan über die Verbesserung der Aufklärung und Dokumentation von Folter

Dmitry Nurumov

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM), Konsortialpartner des EU-Projekts "Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Kirgisistan", fungierte als Ko-Organisator der internationalen hochrangigen Konferenz "Umsetzung des Istanbul Protokoll: Transformation regionaler Erfahrungen in internationale Normen für Effektive Folter Aufklärung und Dokumentation" von 21. bis 22. September 2016 in Bischkek, Kirgisistan.

Das BIM organisierte drei Arbeitssitzungen der Konferenz, die sich mit rechtlichen Aspekten des Istanbul Protokolls, eines wichtigen Instruments auf dem Gebiet der Untersuchung und Dokumentation von Folter, befassten.

Moritz Birk, Senior Researcher am BIM, stellte die Ergebnisse einer weltweiten Vergleichsstudie über die Wirksamkeit von Schutzmaßnahmen bei der Verhütung von Folter im Zusammenhang mit Haft vor. Gerrit Zach, BIM Researcher und Schlüsselexpertin im EU-Rechtsstaatlichkeitsprojekt moderierte die Arbeitsgruppe „Wirksame rechtliche Untersuchung und Verfolgung“. Dmitry Nurumov, BIM Schlüsselexperte im EU-Rechtsstaatlichkeitsprojekt moderierte die Plenararbeitsgruppe zu effektiver Urteilsfindung und Wiedergutmachung. Die Konferenz befasste sich auch mit medizinischen und institutionellen Aspekten der Verhütung und Verfolgung von Folter.

Unter den SprecherInnen der Konferenz waren unter anderem Gulmira Kudaiberdieva, Vize-Premierministerin der Kirgisischen Republik, Kubatbek Otorbaev, Ombudsmann der Kirgisischen Republik, den das BIM bereits im April 2016 in Wien während einer Studienreise begrüßen konnte, und Lyudmila Usmanova, stellvertretende Generalstaatsanwältin der Kirgisischen Republik. Weiters hielten Jens Modvig, Vorsitzender des UN-Ausschusses gegen Folter und Vincent Iacopino, Ärztlicher Direktor von Physician for Human Rights Grundsatzreferate.

Das Hauptziel der zweitägigen Konferenz war der Austausch von nationalen, regionalen und internationalen Erfahrungen zur Untersuchung und Dokumentation von Folter im Einklang mit dem Istanbul-Protokoll. Die TeilnehmerInnen der Konferenz erörterten den Fortschritt der Förderung und Institutionalisierung des Istanbul Protokolls in der Region, Maßnahmen zur verbesserten Koordinierung zwischen verschiedenen internationalen und regionalen AkteurInnen, und Möglichkeiten der Schließung der Umsetzungslücken durch die verbesserte Anwendung der Standards in der Praxis. Die Konferenz warf einen interdisziplinären Blick auf die Verhütung, Verfolgung und Wiedergutmachung von Folter. RechtsanwältInnen, ÄrztInnen, VertreterInnen der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und RegierungsbeamtInnen diskutierten ihre Beiträge zur Folterbekämpfung.

Die Konferenz beleuchtete auch die Erfahrungen der Kirgisischen Republik bei der Umsetzung des Istanbul-Protokolls.

Die Initiatoren der Konferenz waren die Soros-Stiftung-Kirgisistan und die Koalition von NGOs gegen Folter in Kirgisistan. Die kirgisische Regierung und eine Reihe anderer Organisationen wie OHCHR, OSZE und andere waren in die Vorbereitung der Konferenz involviert.

Ala Archa State Residence in Bishkek
Die SprecherInnen der Konferenz
Moritz Birk vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte
Arbeitsgruppe „Wirksame rechtliche Untersuchung und Verfolgung“
Gerrit Zach und Dmitry Nurumov (BIM)
Gerrit Zach vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte
Danyar Kanafin (kasachischer Anwalt), Dmitry Nurumov (BIM), Stefanos Kareklas (GIZ)
Nicola Scaramuzzo (EUD), Claudia Hüttner und Moritz Birk (BIM)