HUMAN RIGHTS TALK: „Under construction". Erfahrungen mit dem EU Twinning-Instrument

Podiumsdiskussion

Am 14. März 2019 organisierte das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) die Podiumsdiskussion „HUMAN RIGHTS TALK: ‚Under construction‘: Wie wächst und entwickelt sich die EU mit Hilfe des Instruments ‚Twinning‘ als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts?". Gastgeber der Veranstaltung war die Vertretung der Europäischen Union in Wien.

Die Zusammenkunft war eine einzigartige Gelegenheit, um in einer Zeit tiefster Skepsis und Unsicherheit hinsichtlich der weiteren EU-Erweiterung auf erfolgreiche Formen der Zusammenarbeit unter dem vor 20 Jahren geschaffenen Twinning-Instrument aufmerksam zu machen. Angesichts wirtschaftlicher Schwierigkeiten und anderer Herausforderungen im Zuge der aktuellen sozialen und politischen Entwicklungen stellt sich die kontroverse Frage: Ist das Projekt EU noch zu retten?

Obwohl die Antwort Raum für persönliche Interpretationen offen lässt, zeigte die Podiumsdiskussion, dass Twinning unbestreitbar ein verbindendes Instrument zwischen EU-Mitgliedstaaten und Erweiterungskandidaten ist, und zwar in einer Vielzahl von Themenbereichen, nicht zuletzt Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung.

Die TeilnehmerInnen wurden von Wolfgang Bogensberger, Leiter der politischen Berichterstattung bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, und Susanne Fraczek, Leiterin der Abteilung für Europäische Nachbarschafts- und Integrationspolitik am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, begrüßt. Auf die Einführungsrede von Herrn Bogensberger über das Twinning-Instrument und Rechtsstaatlichkeit folgte eine Präsentation von Hannes Tretter, wissenschaftlicher Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte, zu 15 Jahren Twinning-Erfahrungen des BIM. Die Veranstaltung war auch eine gute Gelegenheit, um dem herausragenden Wissenschafter angesichts des bevorstehenden Wechsels in der wissenschaftlichen Leitung des Instituts für sein bewundernswertes, anhaltendes Engagement für die Förderung der Menschenrechte zu danken.

In der zweiten Hälfte der Veranstaltung nahmen Twinning-ExpertInnen an einer Storytelling-Gesprächsrunde teil, die von Irene Brickner (Der Standard) moderiert wurde. Am Podium saßen Karl-Heinz Grundböck, Sprecher der österreichischen Parlamentsdirektion; Claudia Hüttner, Twinning-Projektmanagerin am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte; Waltraut Kotschy, Datenschutzexpertin; Barbara Liegl, Antidiskriminierungsexpertin am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte; und Dieter Schindlauer, Geschäftsführer von ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismusarbeit. Die PodiumsteilnehmerInnen waren an diversen Twinning-Projekten in verschiedenen Positionen beteiligt und nutzten die Gelegenheit, um ihre dabei gemachten Erfahrungen mit dem Publikum zu teilen. Sie gaben Einblick in ihren persönlichen Zugang zum Thema und betonten die Verbindung zwischen politischem Reformwillen und Projektimplementierung vor Ort. Auf diese Weise entwickelte sich die Diskussion zu einer inspirierenden Reise durch Länder, Kulturen, Schwierigkeiten und Erfolge.

In einem Moment der Unsicherheit und unvorhersehbaren Zukunft erinnerte die Veranstaltung an die Werte und Stärken der EU. Während sich neue Barrieren zu entwickeln scheinen, können Bemühungen, die die Zusammenarbeit zwischen den Staaten erhalten und fördern, ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der Skepsis der Menschen sein - umso durch den Hinweis auf die damit verbundene Stärkung ihrer Rechte und der Möglichkeiten ihrer Durchsetzung.

Die Einladung zur Veranstaltung ist im Downloadbereich dieses Artikels verfügbar.

Willkommensworte von Wolfgang Bogensberger
Willkommensworte von Susanne Fraczek
Hannes Tretter während seines Vortrags
Eine Torte für Hannes Tretter
Podiumsdiskussion
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