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BIM feiert: 30 Jahre Kinderrechtskonvention!

30 Jahre Kinderrechtskonvention

Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes wurde 1989 von den Vereinten Nationen beschlossen und ist der wichtigste internationale Vertrag zu den Kinderrechten. Die Verantwortung, diese Rechte zu wahren, liegt bei uns allen – bei Erwachsenen, bei Erziehungsberechtigten und beim Staat. 

Die Kinderrechtskonvention sieht in erster Linie die Eltern für die Erziehung des Kindes verantwortlich, jedoch hat der Staat diese Verantwortung wahrzunehmen, falls die Eltern dazu nicht bereit oder in der Lage sind. Österreich gehörte zu den ersten Ländern, die die UN-Konvention unterzeichneten, und hat am 16. Februar 2011 einige Kinderrechte in der österreichischen Bundesverfassung verankert. Vor allem die Verankerung zweier Grundprinzipen der UN-Kinderrechtskonvention: der Vorrang des Kindeswohls (Artikel 1 BVG-Kinderrechte) und die Beteiligung und Berücksichtigung der Meinung von Kindern und Jugendlichen (Artikel 4 BVG-Kinderrechte) bedeutet eine Aufwertung für die Umsetzung der Kinderrechte.

Die vier Grundprinzipien der Kinderrechtskonvention

KINDESWOHL: Bei allen Maßnahmen, die Kinder und Jugendliche betreffen, muss das Wohl des Kindes im Vordergrund stehen, sowohl bei Gesetzen, als auch bei einzelnen Entscheidungen, z.B. Gerichtsurteilen.

PARTIZIPATION: Kinder und Jugendliche haben ein Recht darauf, in alle Angelegenheiten, die sie betreffen, eingebunden zu sein und ihre Meinung angemessen berücksichtigt zu finden.

ENTWICKLUNG: Die Rechte auf Leben, Überleben, Existenzsicherung und bestmögliche Entfaltungsmöglichkeiten müssen dem Kind gewährleistet werden.

VERBOT DER DISKRIMINIERUNG: Alle Kinder und Jugendlichen haben die gleichen Rechte. Eine Benachteiligung aus Gründen wie Hautfarbe, Herkunft, Staatsangehörigkeit, Sprache, Geschlecht, Religion, Behinderung, Vermögen der Eltern etc. ist unzulässig.

An diese vier Grundprinzipien schließt ein Katalog von Rechten an, die drei Gruppen zugeordnet werden können: Versorgungsrechte, wie etwa das Recht auf angemessenen Lebensstandard (einschließlich Nahrung und Unterkunft), Zugang zu Gesundheitsdiensten, Bildung (auch im Hinblick auf Gruppen wie Kinderflüchtlinge), Schutzrechte, dazu zählen das Verbot jeglicher Form von Gewalt gegen Kinder sowie der Schutz vor sexueller und wirtschaftlicher Ausbeutung von Kindern (Kinderarbeit), Beteiligungsrechte, z.B. Freiheitsrechte wie Meinungsfreiheit oder Versammlungsfreiheit, das Recht auf soziale Integration und das Recht auf Beteiligung.

Gerade die Rechte auf Beteiligung und auf Mitbestimmung nehmen Kinder und Jugendliche in den letzten Jahren verstärkt in Anspruch. Nicht nur werden ihre Stimmen lauter, sie finden auch vermehrt Gehör. Sei es im Kampf gegen den Klimawandel und für die Zukunft oder im Kampf für ihre eigenen Rechte.

Sie möchten mehr über das Thema Kinderrechte erfahren?
Den ungekürzten Text gibt es im polis aktuell Nr. 7/2019:
www.politik-lernen.at/pa_kinderrechte