Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts „Institutionenaufbau zur Angleichung an den acquis communautaire zum Schutz personenbezogener Daten“ in Albanien

Die hochrangige Veranstaltung zum offiziellen Projektauftakt fand am 16. Februar 2021 statt und wurde auf Grund der Covid-19 Pandemie als Online-Videokonferenz abgehalten. Die Teilnehmer*innen wurden von Besnik Dervishi (albanischer Kommissar für Information und Datenschutz), Botschafter Luigi Soreca (Leiter der Delegation der Europäischen Union in Albanien), Alberto Petrangeli (stellvertretender Botschafter Italiens) und Renate Seib (stellvertretende Botschafterin Österreichs) begrüßt. Danach hielten hochrangige Vertreter*innen des Europarats, des albanischen Premierministers und des albanischen Justizministeriums kurze Vorträge und betonten ihre Unterstützung für die Themenbereiche und Aktivitäten des Projekts.

In weiterer Folge wurden die Projektinhalte näher vorgestellt. Dabei kamen Vertreter*innen des albanischen Kommissars für Information und Datenschutz als begünstige Institution des Projekts ebenso zu Wort wie Repräsentant*innen der italienischen Datenschutzbehörde als Trägerorganisation. Ao. Univ.-Prof. i.R. Dr. Hannes Tretter, österreichischer Junior-Projektleiter und Mitgründer des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte, stellte die Inhalte von Projektkomponente 1 vor, die die Angleichung der nationalen Gesetzgebung an die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und an die Polizei-Richtlinie zum Ziel hat. Er betonte die Aktualität und Relevanz des Datenschutzes und die Notwendigkeit einer sorgfältigen Abwägung von individuellen und öffentlichen Interessen. Danach erfolgten weitere inhaltliche Präsentationen von Vertreter*innen des italienischen Projektpartners „Konsortium für Informationssysteme“ (CSI Piemonte).

Das Projekt wird durch die italienische Datenschutzbehörde, das italienische Konsortium für Informationssysteme und das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte durchgeführt. Während der Durchführung des Projekts werden Expert*innen des Ludwig Boltzmann Instituts für Grund- und Menschenrechte sowie der österreichischen Partnerinstitutionen den Mitarbeiter*innen des albanischen Kommissars für Information und Datenschutz mit ihrer Expertise zur Seite stehen. Das Projekt hat eine Laufzeit von 12 Monaten im Zeitraum von 2020 bis 2021, weitere Informationen finden Sie hier. Die Agenda der Auftaktveranstaltung und die vollständige Rede von Junior-Projektleiter Hannes Tretter befinden sich in der Download-Sektion dieses Artikels.