Asyl, Anti-Diskriminierung und Diversität

Das Recht auf Nicht-Diskriminierung ist ein grundlegendes Menschenrecht. Rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen ebenso wie der öffentliche Diskurs beeinflussen bzw. reflektieren diskriminierende Strukturen.

Diese stehen dem Menschenrecht auf Nicht-Diskriminierung ebenso entgegen wie unzureichende Unterstützung von Diskriminierungsopfern. Der gleiche und gesicherte Zugang zum Recht von Migrant*innen, Mitgliedern ethnischer bzw. religiöser Minderheiten, Flüchtlingen aber auch anderen marginalisierten Gruppen ist eine wesentliche Voraussetzung für die Durchsetzung des individuellen Rechts auf Nicht-Diskriminierung. Darüber hinaus verstehen wir Anti-Diskriminierung als eine Querschnittsmaterie, die in allen Lebensbereichen mitgedacht werden muss, um Chancengleichheit und soziale Inklusion für alle erreichen zu können.

Das Recht, in anderen Ländern Asyl zu suchen und zu erhalten ist von fundamentaler Bedeutung für Menschen, die im Herkunftsstaat von schwerwiegenden Menschenrechts-verletzungen betroffen waren oder solche im Falle einer Rückkehr befürchten.

Sie benötigen adäquaten Schutz im Aufnahmestaat, um ein Leben in Würde führen zu können. Obwohl weltweit circa vier Fünftel aller von erzwungener Migration betroffenen Personen in ihrer Herkunftsregion (und damit in Ländern des Südens) bleiben, gestaltet sich der Zugang zu Asyl in Europa immer schwieriger: Die EU-Außengrenzen werden immer effektiver gesichert, jedoch fehlen dort adäquate Maßnahmen zur Identifizierung von Schutzbedürftigen. Trotz Harmonisierungsbestrebungen gibt es innerhalb der EU noch immer sehr unterschiedliche Qualifikationskriterien und Aufnahmebedingungen sowie Asylverfahren von divergierender Qualität. Abgesehen davon treffen Asylsuchende und Flüchtlinge oft auf rechtliche und faktische Barrieren (einschließlich Rassismus und Diskriminierung) im Aufnahmeland, die den Alltag in und die Teilnahme an der „Aufnahmegesellschaft“ schwierig machen.

Migration von Personen, die hauptsächlich aufgrund von Umweltfaktoren ihren Heimatort verlassen, wird aufgrund der Klimaveränderungen zunehmen. Die Rechtsstellung dieser Migrant*innen, ob sie nun innerhalb ihres Herkunftsstaates oder grenzüberschreitend migrieren um das eigene Überleben zu sichern, ist in internationalen Vereinbarungen wie im österreichischen Recht bislang nicht umfassend adressiert.

Die Analyse von Gesetzen und Rechtssprechung ebenso wie das Sammeln und Auswerten qualitativer und quantitativer Daten bilden die Grundlage für das Aufzeigen von Menschenrechtsverletzungen in den Bereichen Gleichbehandlung, Zuwanderung, Integration, und Asyl. Basierend auf diesen Analysen formulieren wir Empfehlungen wie Gleichstellung und Chancengleichheit von diskriminierten Gruppen sowie deren effektiver Zugang zum Recht und wie für Flüchtlinge ein effektiver Zugang zu Asyl erreicht werden kann.

Bewusstseinsbildung erfolgt über Publikationen, Handbücher und Lehr- und Trainingsveranstaltungen. Ein wichtiger Teil unserer Arbeit ist die Vernetzung mit Wissenschafter*innen, NGO-Repräsentant*innen, politischen Entscheidungsträger*innen, Vertreter*innen der Sozialpartnerschaft ebenso wie Vertreter*innen europäischer und internationaler Organisationen.

Online-Konferenz: “Immigration law and policy, border control and migrant deaths” – Podiumsdiskussion mit Adel-Naim Reyhani

Am 30. September referiert Dr. Adel-Naim Reyhani, Experte für Migrations- und Asylrecht am Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte, auf der internationalen Konferenz „Immigration Law and Policy, Border Control and Migrant Deaths“ der Humboldt-Universität zu Berlin über das Thema „Die Rechtlosigkeit der Flüchtlinge in Libyen“.

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Regional launch of The Oxford Handbook of International Refugee Law

Join the regional launch of The Oxford Handbook of International Refugee Law (OUP 2021) this Thursday, June 17th at 3 pm. The subject of the online discussion will be Europe’s externalisation practices and their impact on refugee protection. Our colleague Adel-Naim Reyhani, researcher in the field of asylum, anti-discrimination and diversity, is taking part in the online debate as one of the scholars participating in the discussion.

21. März: Internationaler Tag gegen Rassismus

21.03.2021: Internationaler Tag gegen Rassismus

Online-Plattformen haben vor allem im Kontext der Black Lives Matter Bewegung konstruktive und reflexive Diskussionen zu Rassismus ermöglicht, gleichzeitig bieten sie jedoch auch eine Bühne für die bereits angesprochene rassistisch motivierte Hassrede, die Menschen herabwürdigt, ausgrenzt und verletzt. Das Projekt Counter-Bot: Künstliche Intelligenz (KI) im Einsatz gegen rassistische Hasspostings soll einen Beitrag dazu leisten, dass KI zukünftig (illegale) rassistisch motivierte Hassrede zielsicherer erkennen kann.

Automatische Gegenrede für Respekt im Netz (Die Presse, 19. Juni 2020)

Automatische Gegenrede für Respekt im Netz

Ein Wiener Forscherteam erstellt Algorithmen, die aktiv gegen Rassismus in sozialen Medien eingesetzt werden sollen. Beim Konzept „Counter Speech“ geht es darum, dass Hasspostings nicht umkommentiert bleiben, sondern durch deeskalierende Gegenkommentare gekontert werden. Barbara Liegl leitet das Projekt Counter-Bot am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte.

FRANET - Datensammlung und Forschungsleistungen zu Menschenrechtsfragen (F-SE-17-T11), Los 30 – Analyse auf EU- und internationaler Ebene

Ziel dieses Rahmenvertrages mit der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) ist es der FRA forschungsbezogene Dienstleistungen zu Menschenrechtsthemen in Form sozialer, rechtlicher und politischer Analysen auf EU- und internationaler Ebene zur Verfügung zu stellen. Die EU- und die internationale Perspektive umfassen die Aspekte der Vereinten Nationen, des Europarats und der Europäischen Union. 

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