Julia Kozma als österreichisches Mitglied des CPT gewählt

Als Erfolg für die Wahrung qualitativer Standards in der europäischen Folterprävention ist die Wahl einer Expertin des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) zu bewerten. Dr.in Julia Kozma wurde zur österreichischen Vertreterin im Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) des Europarats gewählt. Julia Kozma folgt ab 20. Dezember 2009 Prof. Renate Kicker nach, deren Mandat nach 12jähriger verdienstvoller Tätigkeit endet.

Das Committee for the Prevention of Torture

Das CPT agiert auf Basis der Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe. Seine Mitglieder sind unabhängige und unparteiische ExpertInnen aus verschiedenen Bereichen, wie RechtsanwältInnen, ÄrztInnen und Fachleute des Gefängnis- oder Polizeiwesens. Sie werden für die Dauer von vier Jahren vom Ministerkomitee, dem Entscheidungsorgan des Europarates, gewählt und können zweimal wiedergewählt werden. Für jeden Vertragsstaat wird ein Mitglied gewählt.
Das CPT besucht Haftanstalten (z.B. Gefängnisse und Jugendgefängnisse, Polizeireviere, Schubhaft-einrichtungen und psychiatrische Kliniken) in den 47 Mitgliedsländern des Europarates, die die Euro-päische Anti-Folterkonvention ratifiziert haben. Geprüft wird dabei, wie Personen, denen die Freiheit entzogen ist, behandelt werden, gegebenenfalls werden den Staaten Verbesserungen vorgeschlagen. Die Besuche werden von Delegationen durchgeführt, die in der Regel aus zwei oder mehr CPT-Mitgliedern bestehen.
Die Empfehlungen, die das CPT abgeben kann, werden in einem Bericht zusammengefasst, der an den betroffenen Staat geschickt wird. Dieser Bericht ist der Ausgangspunkt für einen kontinuierlichen Dialog mit dem betroffenen Staat.

Beitrag des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte zur Verhinderung von Folter

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte sieht in der Wahl von Julia Kozma auch eine Bestätigung der Expertise, die das Institut in langjähriger Arbeit in diesem Bereich aufgebaut hat. Mit den neuen Aufgaben rund um das CPT-Mandat wird das BIM zu einem einmaligen Focal Point in der Folterprävention und -bekämpfung, in dem nun die fachliche Befassung mit Folter auf österreichischer, europäischer und internationaler Ebene zusammenfließt.

Julia Kozma ist seit 2004 am BIM tätig, seit 2008 als Leiterin des Teams „Menschenwürde und Öffentliche Sicherheit“, und befasst sich insbesondere mit Fragen des Polizei-Monitorings und der Folterprävention und -bekämpfung. Auf österreichischer Ebene hat sie zwei der Kommissionen des Menschenrechtsbeirats koordiniert und in den vergangenen Jahren im UN-Kontext eng mit dem Sonderberichterstatter über Folter, Manfred Nowak, zusammengearbeitet. Sie bringt Erfahrungen aus der prakti-schen Arbeit im Rahmen von zahlreichen Fact-finding-Missionen ein sowie aus der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem weltweiten Phänomen Folter.
Zur Bedeutung des CPT und den Aufgaben, die das Mandat in den nächsten Jahren mit sich bringt, meint Julia Kozma: „Dieses wichtige Gremium nimmt seit über zwanzig Jahren eine Vorreiterrolle in der Folterprävention durch Besuche in verschiedenen Haftanstalten ein, durch welche strukturelle Mängel aufgezeigt werden. Ich freue mich und bin sehr geehrt, mich künftig in die Expertise des CPT einbringen zu dürfen, um die Haftbedingungen von Menschen in Europa zu verbessern und Folter und Misshandlungen bestmöglich zu verhindern.“