Auftaktveranstaltung Twinning ‘Implementation Capacity of Turkish Police to Prevent Use of Force’

Die Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts über die Unterstützung der türkischen Polizei bei der Vermeidung der Anwendung von Zwangsgewalt fand am 5. und 6. September 2011 in Ankara statt.

Die österreichische Sicherheitsakademie und das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, die deutsche Stiftung IRZ in Zusammenarbeit mit dem deutschen Bundeskriminalamt implementieren binnen 24 Monaten ein EU-gefördertes Twinning-Projekt gemeinsam mit der Türkischen Nationalen Polizei, bei dem es um die Entwicklung von Rahmenbedingungen und Strategien geht, die bei der Vermeidung von Zwangsgewalt unterstützen. Der türkische Innenminister, Vertreter der Türkischen Nationalen Polizei, der EU-Delegation in Ankara, der deutschen Botschaft und des österreichischen Innenministeriums nahmen am Kick off-Event teil.

Über das Prinzip der Verhältnismäßigkeit die Polizei leistungsfähiger machen und im Rahmen des Twinning-Projekts voneinander lernen: Das steht im Mittelpunkt des Projekts, sind sich die beiden Projektleiter Osman Karakuş von der türkischen Polizei und Karl-Heinz Grundböck von der Österreichischen Sicherheitsakademie einig. Insbesondere das Train the Trainer-Programm bietet die Möglichkeit, im Rahmen des Projekts MultiplikatorInnen zu erreichen und so nicht nur die Qualität der Fortbildungen, sondern auch der Polizeiarbeit insgesamt in Richtung Menschenrechtskonformität zu verbessern. Hilfreiches Material dafür stellen die Urteile der nationalen Gerichte sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Verfügung, so Karakuş. Tibor Varadi, der stellvertretende Leiter der EU-Delegation in Ankara, stellt den Menschenrechtsfokus des Projekts und die Notwendigkeit konkreter Ergebnisse in den Mittelpunkt seiner Ausführungen: „Grundrechte sind ein wichtiger Teil des EU-Vertrags, die respektiert werden müssen. Das Projekt schafft eine win-win-Situation für alle Beteiligten, weil es einerseits einen großen Beitrag dazu leistet, dass sich das Selbstverständnis der Polizei und die Polizeipraktiken künftig stärker an Menschenrechtsstandards orientieren werden. Das wiederum kann die professionelle Zufriedenheit innerhalb der Polizei erhöhen.“ Dass die Anwendung von Zwangsgewalt durch die Polizei nicht nur in der Türkei ein sensibles und wichtiges Thema ist, sondern auch in Österreich und Deutschland, darauf weist Mehmet Kılıčlar, der Generaldirektor der Türkischen Polizei hin. Innenminister İdris Naim Şahin zeigt sich überzeugt, dass das Projekt eine Chance bietet, gemeinsam Methoden der Polizeiarbeit unter die Lupe zu nehmen und Wissen und Erfahrung dazu zu gewinnen.

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