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Mit dem Inkrafttreten der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (GVO) wird für die österreichische Rechtslage eine „Erleichterung“ im Sinne größerer Flexibilität bei der Anerkennung von Kompatibilität einer Weiterverarbeitung eintreten.
2015 war die Welt in Aufruhr. Die Krise in Syrien sowie das Schicksal tausender Flüchtlinge an den europäischen Grenzen und sowie in vielen europäischen Städten machten 2015 zu einem Jahr, in dem Menschenrechte wichtiger waren denn je zuvor.
In 31 Beiträgen von insgesamt 44 Autoren in 5 Sektionen erklärt und kontektualisiert das European Yearbook on Human Rights 2016 die wichtigsten menschenrechtlichen Entwicklungen des vergangenen Jahres.
Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der Inter-amerikanische Gerichtshof für Menschenrechte sowie die Afrikanische Kommission für Menschen und Völkerrechte
Herausgegeben von Christina Binder/Jane A. Hofbauer/Flávia Piovesan/Anna-Zoe Steiner/Elisabeth Steiner
Das EU Projekt FRAME untersucht als groß angelegtes Forschungsprojekt die EU internen und externen Politiken zur Förderung von Menschenrechten (MR) und erarbeitet Vorschläge zur Weiterentwicklung und Verbesserung dieser Politiken. 2014, 2015 und 2016 wurden unter Beteiligung des BIM eine Reihe von Analysen erstellt.
Die jüngsten Publikationen, die von ForscherInnen des BIM mitverfasst wurden, beschäftigen sich mit der Rolle von MR in der EU Politik gegenüber den Erweiterungsländern Serbien, Bosnien und Herzegowina und Türkei; der Wirksamkeit von EU Menschenrechts- und Demokratisierungsförderung in ausgewählten Ländern; dem Zugang zu Menschenrechts-Indikatoren und -Information für EU Bedienstete; sowie der Rolle von National Menschenrechtsinstitutionen.
Herausgeber: Wolfgang Benedek / Florence Benoît-Rohmer / Matthias C. Kettemann / Benjamin Kneihs / Manfred Nowak
2014 war ein Jahr des Umschwungs und Kontroversen in Europa: Ein neues Parlament und eine neue Kommission wurden konstituiert. Das Gutachten 2/13 des Europäischen Gerichtshof zum EU Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention warf viele Fragen hinsichtlich Kohärenz und Zukunft des Schutz der Menschenrechte in Europa auf.
In 38 Beiträgen, von 61 AutorInnen verfasst, werden wesentliche Entwicklungen analysiert.
Monika Mayrhofer vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte beschäftigt sich in diesem aktuellen ÖGfE-Policy Brief (28/2015) mit Hürden, Versäumnissen und Barrieren bei der Umsetzung von internationalen Menschenrechtsstandards und EU-Rechtsnormen. Das Recht auf Bildung ist ein grundlegendes Menschenrecht und ist in zahlreichen von Österreich ratifizierten, internationalen und europäischen Menschenrechtsdokumenten und -verträgen verankert. Trotz dieser rechtlichen Verpflichtungen gibt es in Österreich zahlreiche Versäumnisse und Barrieren, die dazu führen, dass Flüchtlingskindern und -jugendlichen der Zugang zu und damit das Recht auf Bildung erschwert wird.
Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte führte gemeinsam mit dem Human Rights Implementation Centre (HRIC) der Universität Bristol ein groß angelegtes Forschungsprojekt durch, welches die bestehenden Follow-up Verfahren aller Nationaler Präventionsmechanismen (NPM) in der EU analysiert. Das Projekt wurde durch die EU finanziert und durch den Europarat und das Norwegische Außenministerium ko-finanziert. Die Forschung hat zahlreiche „Good Practices“, aber auch einen Mangel an strategischer Herangehensweise sowie einen Mangel an Koordinierung und Zusammenarbeit mit internationalen Mechanismen und Institutionen, insbesondere mit der EU, ergeben. Die Studie liefert die erste Sammlung von „Good Practices“ von NPMs in Bezug auf Follow-up zu Empfehlungen und schlägt "Bausteine" für die Entwicklung einer Follow-up-Strategie vor, die nicht nur von NPMs, sondern von allen Akteuren im Bereich der Folterverhütung verwendet werden können.