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Hannes Tretter hat im Newsletter der GIT Gesellschaft für Informations- und Kommunikationstechnik im OVE zum Thema "Social Media" einen Betrag zum Thema "Meinungsfreiheit und Hassrede" verfasst. Dieser Beitrag kann einerseits hier als PDF bezogen werden bzw. steht der Newsletter allen Interessierten hier kostenlos zur Verfügung.
Die Länder in SEE haben zumeist sehr umfassende Gesetze zur Bekämpfung von Diskriminierungen, die meisten dieser Gesetze entsprechen Großteils internationalen, Europarats- und EU-Standards. Aber genau wie in den meisten EU-Mitgliedstaaten ist das Bewusstsein für das Vorhandensein dieser Gesetze eher gering und die institutionellen Rahmenbedingungen sind ebenfalls nicht förderlich für die wirksame Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen.
Als Teil des von der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit unterstützten Projektes "Nosso Jogo – Initiative für globales Fair Play", das vom Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit (VIDC) koordiniert wird, hat das BIM diese Studie erstellt.
Die Studie „A new asylum policy for Europe?!“ wurde im Rahmen des Call4Europe über die Crowdfunding-Plattform respekt.net finanziert und gibt einen Überblick über internationale Schutzverpflichtungen, analysiert das EU Asylrechtssystem und seine Schwächen aus einer Menschenrechtsperspektive, präsentiert aktuelle Veränderungsvorschläge und gibt Empfehlungen für Schritte hin zu einer neuen Asylpolitik in und für Europa.
Mit dem Inkrafttreten der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (GVO) wird für die österreichische Rechtslage eine „Erleichterung“ im Sinne größerer Flexibilität bei der Anerkennung von Kompatibilität einer Weiterverarbeitung eintreten.
2015 war die Welt in Aufruhr. Die Krise in Syrien sowie das Schicksal tausender Flüchtlinge an den europäischen Grenzen und sowie in vielen europäischen Städten machten 2015 zu einem Jahr, in dem Menschenrechte wichtiger waren denn je zuvor.
In 31 Beiträgen von insgesamt 44 Autoren in 5 Sektionen erklärt und kontektualisiert das European Yearbook on Human Rights 2016 die wichtigsten menschenrechtlichen Entwicklungen des vergangenen Jahres.
Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der Inter-amerikanische Gerichtshof für Menschenrechte sowie die Afrikanische Kommission für Menschen und Völkerrechte
Herausgegeben von Christina Binder/Jane A. Hofbauer/Flávia Piovesan/Anna-Zoe Steiner/Elisabeth Steiner
Das EU Projekt FRAME untersucht als groß angelegtes Forschungsprojekt die EU internen und externen Politiken zur Förderung von Menschenrechten (MR) und erarbeitet Vorschläge zur Weiterentwicklung und Verbesserung dieser Politiken. 2014, 2015 und 2016 wurden unter Beteiligung des BIM eine Reihe von Analysen erstellt.
Die jüngsten Publikationen, die von ForscherInnen des BIM mitverfasst wurden, beschäftigen sich mit der Rolle von MR in der EU Politik gegenüber den Erweiterungsländern Serbien, Bosnien und Herzegowina und Türkei; der Wirksamkeit von EU Menschenrechts- und Demokratisierungsförderung in ausgewählten Ländern; dem Zugang zu Menschenrechts-Indikatoren und -Information für EU Bedienstete; sowie der Rolle von National Menschenrechtsinstitutionen.
Erstmals liegt zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) ein systematischer und umfassender Kommentar für die Rechtspraxis in deutscher Sprache vor.
Herausgeber: Wolfgang Benedek / Florence Benoît-Rohmer / Matthias C. Kettemann / Benjamin Kneihs / Manfred Nowak
2014 war ein Jahr des Umschwungs und Kontroversen in Europa: Ein neues Parlament und eine neue Kommission wurden konstituiert. Das Gutachten 2/13 des Europäischen Gerichtshof zum EU Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention warf viele Fragen hinsichtlich Kohärenz und Zukunft des Schutz der Menschenrechte in Europa auf.
In 38 Beiträgen, von 61 AutorInnen verfasst, werden wesentliche Entwicklungen analysiert.