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Changing Communities, Changing Policing ist eine umfassende Sammlung von Beiträgen von internationalen WissenschaftlerInnen aus verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen, die das Konzept des Community Policing (Ansatz des Zusammenwirkens von Polizei und BürgerInnen) aus verschiedenen theoretischen und praktischen Perspektiven untersuchen.
In diesem Beitrag zum Spotlight-Magazin des Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation (VIDC) skizziert Adel-Naim Reyhani (BIM), wie dasselbe Europa, das noch vor fast 70 Jahren eine historische völkerrechtliche Vereinbarung zum Schutz von Flüchtlingen hervorgebracht hat, nun dabei ist, dieses Asylrecht ins Gegenteil zu verkehren.
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Wiener Weltkonferenz für Menschenrechte vom Juni 1993 versammelten sich am 22. und 23. Mai 2018 ExpertInnen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft, von nationalen, regionalen und sub-regionalen Menschenrechtsinstitutionen sowie der lokalen Ebene für die Konferenz Vienna+25 in der Menschenrechtsstadt Wien, um über aktuelle menschenrechtliche Herausforderungen zu diskutieren und Empfehlungen auszuarbeiten, wie diesen Herausforderungen begegnet werden sollte.
In diesem Beitrag im Verfassungsblog setzt sich Adel-Naim Reyhani mit der Frage auseinander, wie asylrechtlicher Diskurs damit umgehen sollte, wenn Staaten mithilfe kreativer Ansätze die Einreise von Asylsuchenden verhindern wollen. Er führt dabei aus, weshalb das Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und nationalstaatlichem Gestaltungsspielraum nur mit einem klaren Blick auf die Mängel der internationalen Ordnung aufgelöst werden kann.
Menschen mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen gehören zu den schutzbedürftigsten Gruppen von Verdächtigen und Beschuldigten in Strafverfahren. Sie sind besonders gefährdet kein faires Verfahren zu durchlaufen. Ihre Beeinträchtigung wird oft nicht bzw. nicht rechtzeitig erkannt oder nicht berücksichtigt. Ihre Verfahrensrechte, insbesondere das Recht auf Information, das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand und das Recht auf medizinische Unterstützung, vor allem auch während des Freiheitsentzuges, werden häufig nicht entsprechend gewahrt.
Das Handbuch „Menschenwürde auf der Anklagebank“ wurde im Zuge eines zweijährigen (2016-2018) von der Europäischen Kommission ko-finanzierten Pilotforschungsprojekts über die Umsetzung der EU-Empfehlung über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtige oder beschuldigte schutzbedürftige Personen (2013/C 378/02) erarbeitet. Es basiert auf einer breiten Einbeziehung von Betroffenen und am Strafverfahren beteiligten Berufsgruppen.
In seinen sechs Jahren als Sonderberichterstatter für Folter bei den Vereinten Nationen war Manfred Nowak (BIM) damit beauftragt, tausende Beschwerden über Folter und Inhaftierung zu prüfen, Fakten und Umstände rund um die weltweite Folterpraxis zu untersuchen und Empfehlungen zur effektiven Folterbekämpfung zu geben. Nun können die LeserInnen in Torture.
Mineralische Rohstoffe sind die Grundlage der industriellen Produktion. Ihr Vorkommen ist endlich, der Bedarf jedoch steigend. Die EU wie auch Österreich haben die Gewährleistung der Versorgung mit diesen begehrten Rohstoffen ganz oben auf die politische Agenda gesetzt. Rohstoffextraktion bringt in den Abbauregionen allerdings massive soziale und ökologische Auswirkungen mit sich. Die vorliegende Studie "Mehr Menschenrechte in Rohstoff-Lieferketten" untersucht eine Reihe von Mechanismen zum Menschenrechtsschutz im Rohstoffsektor.
Unsere Gastforscherin Ceren Uysal verfasste für den Menschenrechtsbefund 2017 der Österreichischen Liga für Menschenrechte den Beitrag "State of Emergency in Turkey: Every number that goes into the records is a human life!" über den seit 21. Juli 2016 aufrechten Ausnahmezustand in der Türkei und seine menschenrechtlichen Auswirkungen.
Der von Julia Planitzer und Nora Katona verfasste Artikel “Criminal Liability of Cooperations for Trafficking in Human Beings for Labour Exploitation” [“Strafrechtliche Haftung von Unternehmen für Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung von Arbeitskräften”] ist in der November Auflage von Global Policy erschienen.
Rechtliche Instrumente auf europäischer Ebene, wie die Europaratskonvention zur Bekämpfung des Menschenhandels, definieren die Verpflichtung von Staaten, Unternehmen für Menschenhandel strafrechtlich haftbar zu machen. Entsprechende Normen wurden in den meisten Staaten bereits erlassen, jedoch nicht ausreichend durchgesetzt.