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Herausgegeben von: Manfred Nowak / Fiona Steinert / Hannes Tretter
Autor: Florian Dunkel
Der Nutzen internationaler Wahlbeobachtung – Zum Beitrag eines Kontrollmechanismus für die Umsetzung von Menschenrechten unter besonderer Berücksichtigung der EU-Wahlmissionen in Guinea-Bissau und Osttimor
Neuer Wissenschaftlicher Verlag, 2018
Das Buch bietet einen umfassenden Überblick über die Vorhaben und über die aktuelle Umsetzung von Ziel 16 für nachhaltige Entwicklung in Lateinamerika und Europa. Basierend auf Diskussionen auf der GIZ-EIUC-Konferenz in Venedig vom Mai 2017 bietet das Buch neue Einblicke in das Ziel 16.3 aus lateinamerikanischer und europäischer Perspektive.
2017 war weltweit ein schwieriges Jahr für den Schutz der Menschenrechte. Beispiele für den massiven Druck, dem das europäische Menschenrechtssystem ausgesetzt war, sind offensichtlich: Der Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz in Polen, auf den mit der erstmaligen Einleitung des Rechtsstaatlichkeitsverfahrens durch die Europäische Kommission reagiert wurde, die zunehmenden Menschenrechtsfragen, als Folge der europäischen Migrationspolitik, die Schwierigkeiten bei der Ernennung wichtiger Positionen in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
Die ersten 48 Stunden: Beschuldigtenrechte im polizeilichen Ermittlungsverfahren
Die EGMR-Rechtsprechung lässt erkennen, dass in allen EU-Mitgliedstaaten Beschuldigtenrechten verletzt werden. Hinzu kommt, dass die EU ein Interesse daran hat, das Vertrauen zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu fördern, um die gegenseitige Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen zu erleichtern. Gemeinsame Mindeststandards können dazu beitragen.
Changing Communities, Changing Policing ist eine umfassende Sammlung von Beiträgen von internationalen WissenschaftlerInnen aus verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen, die das Konzept des Community Policing (Ansatz des Zusammenwirkens von Polizei und BürgerInnen) aus verschiedenen theoretischen und praktischen Perspektiven untersuchen.
In diesem Beitrag zum Spotlight-Magazin des Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation (VIDC) skizziert Adel-Naim Reyhani (BIM), wie dasselbe Europa, das noch vor fast 70 Jahren eine historische völkerrechtliche Vereinbarung zum Schutz von Flüchtlingen hervorgebracht hat, nun dabei ist, dieses Asylrecht ins Gegenteil zu verkehren.
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Wiener Weltkonferenz für Menschenrechte vom Juni 1993 versammelten sich am 22. und 23. Mai 2018 ExpertInnen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft, von nationalen, regionalen und sub-regionalen Menschenrechtsinstitutionen sowie der lokalen Ebene für die Konferenz Vienna+25 in der Menschenrechtsstadt Wien, um über aktuelle menschenrechtliche Herausforderungen zu diskutieren und Empfehlungen auszuarbeiten, wie diesen Herausforderungen begegnet werden sollte.
In diesem Beitrag im Verfassungsblog setzt sich Adel-Naim Reyhani mit der Frage auseinander, wie asylrechtlicher Diskurs damit umgehen sollte, wenn Staaten mithilfe kreativer Ansätze die Einreise von Asylsuchenden verhindern wollen. Er führt dabei aus, weshalb das Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und nationalstaatlichem Gestaltungsspielraum nur mit einem klaren Blick auf die Mängel der internationalen Ordnung aufgelöst werden kann.
Menschen mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen gehören zu den schutzbedürftigsten Gruppen von Verdächtigen und Beschuldigten in Strafverfahren. Sie sind besonders gefährdet kein faires Verfahren zu durchlaufen. Ihre Beeinträchtigung wird oft nicht bzw. nicht rechtzeitig erkannt oder nicht berücksichtigt. Ihre Verfahrensrechte, insbesondere das Recht auf Information, das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand und das Recht auf medizinische Unterstützung, vor allem auch während des Freiheitsentzuges, werden häufig nicht entsprechend gewahrt.
Das Handbuch „Menschenwürde auf der Anklagebank“ wurde im Zuge eines zweijährigen (2016-2018) von der Europäischen Kommission ko-finanzierten Pilotforschungsprojekts über die Umsetzung der EU-Empfehlung über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtige oder beschuldigte schutzbedürftige Personen (2013/C 378/02) erarbeitet. Es basiert auf einer breiten Einbeziehung von Betroffenen und am Strafverfahren beteiligten Berufsgruppen.
In seinen sechs Jahren als Sonderberichterstatter für Folter bei den Vereinten Nationen war Manfred Nowak (BIM) damit beauftragt, tausende Beschwerden über Folter und Inhaftierung zu prüfen, Fakten und Umstände rund um die weltweite Folterpraxis zu untersuchen und Empfehlungen zur effektiven Folterbekämpfung zu geben. Nun können die LeserInnen in Torture.