Aktuelle Publikationen

Vienna+25 Konferenz (Mai 2018): Broschüre "Compilation of Documents"

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Wiener Weltkonferenz für Menschenrechte vom Juni 1993 versammelten sich am 22. und 23. Mai 2018 ExpertInnen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft, von nationalen, regionalen und sub-regionalen Menschenrechtsinstitutionen sowie der lokalen Ebene für die Konferenz Vienna+25 in der Menschenrechtsstadt Wien, um über aktuelle menschenrechtliche Herausforderungen zu diskutieren und Empfehlungen auszuarbeiten, wie diesen Herausforderungen begegnet werden sollte.

Wieso wir mit Staaten nicht Verstecken spielen sollten

In diesem Beitrag im Verfassungsblog setzt sich Adel-Naim Reyhani mit der Frage auseinander, wie asylrechtlicher Diskurs damit umgehen sollte, wenn Staaten mithilfe kreativer Ansätze die Einreise von Asylsuchenden verhindern wollen. Er führt dabei aus, weshalb das Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und nationalstaatlichem Gestaltungsspielraum nur mit einem klaren Blick auf die Mängel der internationalen Ordnung aufgelöst werden kann.

Handbuch: Menschenwürde auf der Anklagebank

Handbuch

Menschen mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen gehören zu den schutzbedürftigsten Gruppen von Verdächtigen und Beschuldigten in Strafverfahren. Sie sind besonders gefährdet kein faires Verfahren zu durchlaufen. Ihre Beeinträchtigung wird oft nicht bzw. nicht rechtzeitig erkannt oder nicht berücksichtigt. Ihre Verfahrensrechte, insbesondere das Recht auf Information, das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand und das Recht auf medizinische Unterstützung, vor allem auch während des Freiheitsentzuges, werden häufig nicht entsprechend gewahrt.

Das Handbuch „Menschenwürde auf der Anklagebank“ wurde im Zuge eines zweijährigen (2016-2018) von der Europäischen Kommission ko-finanzierten Pilotforschungsprojekts über die Umsetzung der EU-Empfehlung über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtige oder beschuldigte schutzbedürftige Personen (2013/C 378/02) erarbeitet. Es basiert auf einer breiten Einbeziehung von Betroffenen und am Strafverfahren beteiligten Berufsgruppen.

Using Human Rights to Counter Terrorism

Während dieses Buch eine rechtliche Analyse der Zusammenhänge zwischen Menschenrechten und Terrorismusbekämpfung bietet, vermittelt es auch die nötigen Instrumente, um erfolgreich argumentieren zu können, dass ein Menschenrechtsansatz den Kampf gegen den Terrorismus nicht untergräbt. Anhand praktischer Beispiele wird dargelegt, dass die mangelnde Achtung der Menschenrechte durch einen Staat seine Bekämpfung des Terrorismus behindert und kontraproduktiv sein kann.

Mehr Menschenrechte in Rohstoff-Lieferketten: Sorgfaltspflichten – Handelspolitik – öffentliche Beschaffung

Mehr Menschenrechte in Rohstoff-Lieferketten: Sorgfaltspflichten – Handelspolitik – öffentliche Beschaffung

Mineralische Rohstoffe sind die Grundlage der industriellen Produktion. Ihr Vorkommen ist endlich, der Bedarf jedoch steigend. Die EU wie auch Österreich haben die Gewährleistung der Versorgung mit diesen begehrten Rohstoffen ganz oben auf die politische Agenda gesetzt. Rohstoffextraktion bringt in den Abbauregionen allerdings massive soziale und ökologische Auswirkungen mit sich. Die vorliegende Studie "Mehr Menschenrechte in Rohstoff-Lieferketten" untersucht eine Reihe von Mechanismen zum Menschenrechtsschutz im Rohstoffsektor.

State of Emergency in Turkey: Every number that goes into the records is a human life!

Menschenrechtsbefund 2017

Unsere Gastforscherin Ceren Uysal verfasste für den Menschenrechtsbefund 2017 der Österreichischen Liga für Menschenrechte den Beitrag "State of Emergency in Turkey: Every number that goes into the records is a human life!" über den seit 21. Juli 2016 aufrechten Ausnahmezustand in der Türkei und seine menschenrechtlichen Auswirkungen.

Unternehmenshaftung und Menschenhandel

(c) Global Policy Volume 8, Issue 4, November 2017

Der von Julia Planitzer und Nora Katona verfasste Artikel “Criminal Liability of Cooperations for Trafficking in Human Beings for Labour Exploitation” [“Strafrechtliche Haftung von Unternehmen für Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung von Arbeitskräften”] ist in der November Auflage von Global Policy erschienen.

Rechtliche Instrumente auf europäischer Ebene, wie die Europaratskonvention zur Bekämpfung des Menschenhandels, definieren die Verpflichtung von Staaten, Unternehmen für Menschenhandel strafrechtlich haftbar zu machen. Entsprechende Normen wurden in den meisten Staaten bereits erlassen, jedoch nicht ausreichend durchgesetzt.

Menschenrechtsmonitoring im Kinder- und Jugendbereich

Neuropsychiatrie 2/17

Ernst Berger und Caroline Paar bieten in ihrem Artikel einen Überblick über die österreichische Rechtslage bezüglich Besuchen von kinder- und jugendpsychiatrischen Krankenhausabteilungen und Wohneinrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.

Unter dem OPCAT-Gesetz sind sechs, eigens dafür eingerichtete Kommissionen der Volksanwaltschaft befugt, Orte des Freiheitsentzugs als präventive Maßnahme gegen Folter und anderer Formen von Misshandlung zu besuchen – dieses Mandat schließt dementsprechend oben genannte Einrichtungen mit ein. In dem Artikel werden sowohl die Rechtsgrundlagen des Monitoringprozesses als auch Inhalte der Besuchsprotokolle besprochen.

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