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Die Sendereihe "Menschenbilder" bringt am 17.2.2019 ein Portrait von Manfred Nowak.

Gestaltung: Petra Herczeg-Rosenberg

Nachhören auf 7 Tage Ö1 (bis zum 23.2.2019)

© APA/HERBERT PFARRHOFER

Maike Reichert, Celina Schwark und Dariush Kraft des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) und des Team Core (Centre for the Observation of the Rome Statute in the European Union) haben in der Zeitung "Die Presse" einen Beitrag dazu verfasst.

Die grausamen Menschenrechtsverbrechen, die von der Terrororganisation Islamischer Staat im Irak und in Syrien begangen wurden, sorgten in den vergangenen Jahren weltweit für Entsetzen. Einigkeit besteht darüber, dass den Tätern nirgendwo ein sogenannter Safe haven gewährt werden darf. Und dennoch sind die meisten Täter trotz erdrückender Beweise noch immer auf freiem Fuß. Die Strafverfolgung erweist sich als äußerst schwierig.

Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wurde im Jahr 1998 verabschiedet. Es soll ermöglichen, die Verantwortlichen schwerster Menschenrechtsverbrechen (das sind Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression) einem Strafverfahren zuzuführen. Die Bilanz nach zwei Jahrzehnten ist allerdings ernüchternd: Die nationalen Strafverfolgungsbehörden der EU-Staaten — allesamt Unterzeichner des Statuts — werden bei der Verfolgung schwerster Menschenrechtsverbrechen kaum tätig, obgleich sie dazu verpflichtet sind und der IStGH weder für den Irak noch für Syrien zuständig ist.

© Council of Europe

Karin Lukas wurde am 23. Jänner 2019 zum zweiten Mal zur Vizepräsidentin des Europäischen Sozialausschusses gewählt. Gemeinsam mit Giuseppe Palmisano (Präsident), François Vandamme (Vizepräsident) und Eliane Chemla (Generalberichterstatterin) koordiniert sie die Arbeit des Ausschusses, der die Einhaltung von sozialen Rechten in 43 europäischen Staaten überwacht.

TeilnehmerInnen an der Abschlusskonferenz (c) Österreichische Botschaft Kiew

Seit seiner Gründung vor 20 Jahren strebte das Büro der ukrainischen parlamentarischen Menschenrechtskommissarin eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine in den Bereichen Justiz, Freiheit und Sicherheit an, um die Rechtsstaatlichkeit zu stärken.

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