Einleitung

Die Förderung von Chancengleichheit und Nicht-Diskriminierung steht seit einigen Jahren zu Recht auf der Prioritätenliste der Europäischen Union relativ weit oben. Dahinter steckt unter anderem die Erkenntnis, dass Diskriminierungen und strukturelle Barrieren vor allem am Arbeitsmarkt viele Potentiale ungenützt lassen und zu einer Zunahme sozialer Ungleichheiten führen. Neben der Schaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen, die Diskriminierungen unter Strafe stellen, bedarf die Herstellung von mehr Chancengleichheit allerdings auch einer aktiven Maßnahmenpolitik um tatsächlich verwirklicht werden zu können.

Positive Maßnahmen gehören neben Öffentlichkeitsarbeit zu den effektivsten Mitteln, mehr Gleichheit bezüglich der Startpositionen von Menschen unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrem Alter, ihrer Religion oder Weltanschauung, einer etwaigen Behinderung, ihrer ethnischen Herkunft oder Hautfarbe, ihrer sexuellen Orientierung oder einer anderen Gruppenzugehörigkeit oder sozialen Benachteiligung herzustellen.

Was aber versteht man überhaupt unter Positiven Maßnahmen? Gibt es irgendwelche Schranken bezüglich ihrer Legitimität? In welchen Fällen ist eine gut gemeinte Bevorzugung als positive Diskriminierung einzustufen? Welche unterschiedlichen Positiven Maßnahmen gibt es überhaupt?

Das vorliegende Handbuch widmet sich diesen Fragen für den österreichischen Kontext. Es zielt darauf ab eine Unterstützung bei der Einordnung von Instrumenten zur Herstellung von mehr Chancengleichheit in das System des Diskriminierungsverbotes und seiner Ausnahmebestimmungen zu bieten und präsentiert Definitionsansätze für Positive Maßnahmen. Eine Darstellung der aktuellen Rechtslage in der Europäischen Union wie in Österreich ergänzt diesen Klärungsversuch.

Das Handbuch soll vor allem auch ein praxistaugliches Hilfsmittel für den konkreten Einsatz von Positiven Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung einer Diversitäts- bzw. Chancengleichheitsstrategie sein. Wir stellen daher unterschiedliche Maßnahmen vor und widmen uns im Kapitel Lessons Learned externen und internen Motivationsfaktoren für Positive Maßnahmen. Im Bereich der organisationsexternen Faktoren setzen sich Andrea Stapper mit der Partizipationsförderung von MigrantInnen in Medien und Verena Widl mit der Motivationskraft von Preisen und Wettbewerben für die Einführung von Positiven Maßnahmen auseinander. Darüber hinaus widmen wir uns Fragestellungen wie: Welche Maßnahmen funktionieren in welchen Kontexten? Welche Faktoren fördern eine erfolgreiche Umsetzung, welche wirken eher hemmend? Gibt es externe Rahmenbedingungen, die einen nachhaltigen Einsatz von Positiven Maßnahmen erleichtern. Welche Daten müssen für die erfolgreiche Evaluierung von Positiven Maßnahmen gesammelt werden, welche Instrumente eignen sich am besten, und welche Auswirkungen sind überhaupt feststellbar?

Die Präsentation einiger ausgewählter „Good Practice“ Beispiele soll die theoretischen Ausführungen untermauern und kann als Ideenpool dienen. Wir danken Elisabeth Hofstätter (Wiener Krankenanstaltenverbund), Bernhard Bouzek (Gemeinde Wien, Magistratsabteilung 17 – Abteilung für Integrations- und Diversitätsangelegenheiten), Friedrich Kovar (Landespolizeikommando Wien), Brigitte Grussmann (Brigittenauer Gymnasium), Herbert Pichler (Büro Chancen Nutzen – ÖGB) und Karin Rossi (Institut zur beruflichen Integration/ibi – Arbeitsassistenz), die uns ihre Erfahrungen mit dem Einsatz spezifischer Positiver Maßnahmen zur Verfügung gestellt haben, sowie unserer Kollegin Marta Hodasz für die Koordination der Sammlung dieser Good Practice Beispiele.

Basierend auf Theorie und Praxis haben wir abschließend einen Leitfaden konzipiert, der die konkrete Umsetzung Positiver Maßnahmen erleichtern soll.

Katrin Wladasch & Barbara Liegl
Wien, Oktober 2009