Im Dezember 2004 wurde Prof. Manfred Nowak, Leiter des BIM , von der UN Menschenrechtskommission zum Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung und Strafe ernannt. Im Rahmen dieses Mandates ist er als unabhängiger Experte beauftragt, die Situation von Folter für die Vereinten Nationen zu untersuchen. Das in der Resolution formulierte Mandat bezieht sich auf sämtliche Staaten der Erde und geht somit über den Kreis der Vertragsstaaten zur UN Konvention gegen die Folter hinaus. Der UN Sonderberichterstatter übt sein Mandat weisungsfrei und ehrenamtlich aus.

Neben seiner offiziellen Vertretung beim UNO Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf, das ihn in seiner Funktion in offiziellen, logistischen und wissenschaftlichen Belangen betreut, unterstützt das HUDI Team am BIM den Sonderberichterstatter bei der Wahrnehmung seines Mandates.

Im Wesentlichen umfasst das Mandat des Sonderberichterstatters drei Aktivitäten:

1. die Übermittlung von sogenannten "urgent appeals" und „letters of allegations“in denen der Sonderberichterstatter individuelle Folterfälle aufgreift und den jeweiligen Staat auffordert, eine drohende Folter abzuwenden oder einen vorliegenden Fall ernsthaft zu untersuchen, die Täter zur Verantwortung zu ziehen und das Opfer zu kompensieren.

2. die Durchführung von Fact-Finding Missionen;

3. die Erstellung und Präsentationen von Berichten über die Ergebnisse seiner Arbeit vor der UNO Generalversammlung in New York und dem UN Menschenrechtsrat in Genf.

Seit Beginn seines Mandates führte der Special Rapporteur mehr als 15 Fact-Finding Missionen durch. Ziel dieser Länderbesuche ist es, eine unabhängige Bestandsaufnahme vor Ort hinsichtlich der Anwendung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlungen und Bestrafungen durchzuführen Auf Basis der gewonnen Erkenntnisse werden Empfehlungen formuliert, die die Möglichkeiten zur Verbesserung der gegenwärtigen Situation aufzuzeigen und die Regierung in ihren dbzgl. Bemühungen unterstützen sollen.

Voraussetzung für die Durchführung einer solchen Mission ist unter anderem die Einladung des Sonderberichterstatters durch die Regierung des jeweiligen Landes sowie deren vollständige Respektierung der sog. „Terms of Reference“ des Sonderberichterstatters. Letztere sehen vor, dass er
a) unangekündigten und uneingeschränkten Zugang zu sämtlichen Orten hat, an denen Menschen unter Freiheitsentzug leben (z.B. Gefängnisse, Polizeistationen, Psychiatrien), und
b) dort persönliche und in keiner Weise überwachte oder kontrollierte Interviews mit den festgehaltenen Personen führen kann.

Eine Übersicht über die bereits durchgeführten Fact-Finding Missionen sowie die dazugehörigen Berichte finden Sie hier. 

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Weitere Informationen zum Mandat des Sonderberichterstatters über Folter finden Sie auf der offiziellen Website beim UN Menschenrechtshochkommissariat in Genf.