UNO Sonderberichterstatter über Folter

Im Dezember 2004 wurde Prof. Manfred Nowak, Leiter des BIM , von der UN Menschenrechtskommission zum Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung und Strafe ernannt. Im Rahmen dieses Mandates, welches er bis 2010 ausübte, war er als unabhängiger Experte beauftragt, die Situation von Folter für die Vereinten Nationen zu untersuchen. Das in der Resolution formulierte Mandat bezieht sich auf sämtliche Staaten der Erde und geht somit über den Kreis der Vertragsstaaten zur UN Konvention gegen die Folter hinaus. Der UN Sonderberichterstatter übt sein Mandat weisungsfrei und ehrenamtlich aus.

Neben seiner offiziellen Vertretung beim UNO Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf, das ihn in seiner Funktion in offiziellen, logistischen und wissenschaftlichen Belangen betreute, unterstützte das HUDI Team am BIM den Sonderberichterstatter bei der Wahrnehmung seines Mandates.

Im Wesentlichen umfasst das Mandat des Sonderberichterstatters drei Aktivitäten:

1. die Übermittlung von sogenannten "urgent appeals" und „letters of allegations“in denen der Sonderberichterstatter individuelle Folterfälle aufgreift und den jeweiligen Staat auffordert, eine drohende Folter abzuwenden oder einen vorliegenden Fall ernsthaft zu untersuchen, die Täter zur Verantwortung zu ziehen und das Opfer zu kompensieren.

2. die Durchführung von Fact-Finding Missionen;

3. die Erstellung und Präsentationen von Berichten über die Ergebnisse seiner Arbeit vor der UNO Generalversammlung in New York und dem UN Menschenrechtsrat in Genf.

Im Rahmen seines Mandates führte der Special Rapporteur 17 Fact-Finding Missionen durch. Ziel dieser Länderbesuche war es, eine unabhängige Bestandsaufnahme vor Ort hinsichtlich der Anwendung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlungen und Bestrafungen durchzuführen Auf Basis der gewonnen Erkenntnisse wurden Empfehlungen formuliert, die die Möglichkeiten zur Verbesserung der gegenwärtigen Situation aufzeigen und die Regierung in ihren dbzgl. Bemühungen unterstützen sollten.

Voraussetzung für die Durchführung einer solchen Mission ist unter anderem die Einladung des Sonderberichterstatters durch die Regierung des jeweiligen Landes sowie deren vollständige Respektierung der sog. „Terms of Reference“ des Sonderberichterstatters. Letztere sehen vor, dass er
a) unangekündigten und uneingeschränkten Zugang zu sämtlichen Orten hat, an denen Menschen unter Freiheitsentzug leben (z.B. Gefängnisse, Polizeistationen, Psychiatrien), und
b) dort persönliche und in keiner Weise überwachte oder kontrollierte Interviews mit den festgehaltenen Personen führen kann.

Eine Übersicht über die durchgeführten Fact-Finding Missionen sowie die dazugehörigen Berichte finden Sie hier.

April 2012 Buchpräsentation "Folter: Die Alltäglichkeit des Unfassbaren" (Manfred Nowak)

Nationalratspräsidentin Prammer und Nowak

Als Sonderberichterstatter über Folter der Vereinten Nationen hat der renommierte Menschenrechtsexperte Manfred Nowak in den Jahren 2004 bis 2010 die Folterpraktiken und Haftbedingungen weltweit untersucht. Unter dem Schutz der UNO war es ihm möglich, die Haftstätten mit seinem Team unangekündigt und unbeobachtet zu inspizieren, vertrauliche Gespräche mit Häftlingen zu führen und die Spuren der Folter zu dokumentieren.

Public Lecture mit Manfred Nowak: Sechs Jahre UN Sonderberichterstatter über Folter.

Bei der Veranstaltung zieht Manfred Nowak Resümee über seine insgesamt sechsjährige Tätigkeit als UN Sonderberichterstatter über Folter, die vom „War on Terror“ der Bush Administration und dem damit verbundenen Angriff auf das Folterverbot ebenso geprägt war, wie von seinen Fact Finding Missionen, die ihn u.a.

AIDS 2010 - HIV/AIDS und Inhaftierung

Manfred Nowak, UNO Sonderberichterstatter über Folter, betonte in seiner Rede im Rahmen der AIDS 2010 Konferenz in Wien die Notwendigkeit einer umfassenden und sofortigen Reform der Strafjustiz und des Strafvollzuges, um einer HIV/AIDS-Epidemie entgegen zu wirken und die Rechte von Inhaftierten zu stärken. Die Ausbreitung von HIV/AIDS in Gefängnissen und die von den Verantwortlichen angeordneten Maßnahmen beeinflussen – und verletzen oftmals – die Menschenrechte der Häftlinge.