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In seinen sechs Jahren als Sonderberichterstatter für Folter bei den Vereinten Nationen war Manfred Nowak (BIM) damit beauftragt, tausende Beschwerden über Folter und Inhaftierung zu prüfen, Fakten und Umstände rund um die weltweite Folterpraxis zu untersuchen und Empfehlungen zur effektiven Folterbekämpfung zu geben. Nun können die LeserInnen in Torture.
Mineralische Rohstoffe sind die Grundlage der industriellen Produktion. Ihr Vorkommen ist endlich, der Bedarf jedoch steigend. Die EU wie auch Österreich haben die Gewährleistung der Versorgung mit diesen begehrten Rohstoffen ganz oben auf die politische Agenda gesetzt. Rohstoffextraktion bringt in den Abbauregionen allerdings massive soziale und ökologische Auswirkungen mit sich. Die vorliegende Studie "Mehr Menschenrechte in Rohstoff-Lieferketten" untersucht eine Reihe von Mechanismen zum Menschenrechtsschutz im Rohstoffsektor.
Unsere Gastforscherin Ceren Uysal verfasste für den Menschenrechtsbefund 2017 der Österreichischen Liga für Menschenrechte den Beitrag "State of Emergency in Turkey: Every number that goes into the records is a human life!" über den seit 21. Juli 2016 aufrechten Ausnahmezustand in der Türkei und seine menschenrechtlichen Auswirkungen.
Der von Julia Planitzer und Nora Katona verfasste Artikel “Criminal Liability of Cooperations for Trafficking in Human Beings for Labour Exploitation” [“Strafrechtliche Haftung von Unternehmen für Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung von Arbeitskräften”] ist in der November Auflage von Global Policy erschienen.
Rechtliche Instrumente auf europäischer Ebene, wie die Europaratskonvention zur Bekämpfung des Menschenhandels, definieren die Verpflichtung von Staaten, Unternehmen für Menschenhandel strafrechtlich haftbar zu machen. Entsprechende Normen wurden in den meisten Staaten bereits erlassen, jedoch nicht ausreichend durchgesetzt.
Ernst Berger und Caroline Paar bieten in ihrem Artikel einen Überblick über die österreichische Rechtslage bezüglich Besuchen von kinder- und jugendpsychiatrischen Krankenhausabteilungen und Wohneinrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.
Unter dem OPCAT-Gesetz sind sechs, eigens dafür eingerichtete Kommissionen der Volksanwaltschaft befugt, Orte des Freiheitsentzugs als präventive Maßnahme gegen Folter und anderer Formen von Misshandlung zu besuchen – dieses Mandat schließt dementsprechend oben genannte Einrichtungen mit ein. In dem Artikel werden sowohl die Rechtsgrundlagen des Monitoringprozesses als auch Inhalte der Besuchsprotokolle besprochen.
Mit zunehmendem politischen Populismus und einem weiteren Rückschlag gegen Menschenrechtsverteidiger gilt das Jahr 2016 als eines mit großen Herausforderungen für die Menschenrechte.
Im März 2017 hat das Team „Menschenwürde und öffentliche Sicherheit“ des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) in Kooperation mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier die Studie The Future of Mutual Trust and the Prevention of Ill-treatment – Judicial cooperation and the Engagement of National Preventive Mechanisms („Die Zukunft des gegenseitigen Vertrauens in der EU und die Prävention von Folter und Misshandlung – Justizielle Kooperation und die Rolle von Nationalen Präventionsmechanismen“) abgeschlossen.
Im Rahmen des EU-Projekts ‚Human Rights in Business‘ wurden gerichtliche und außergerichtliche Möglichkeiten innerhalb der EU ausgelotet, Firmen mit Sitz in einem Mitgliedstaat für Menschenrechtsverletzungen haftbar zu machen, für die sie oder ihre Subunternehmen weltweit verantwortlich sind. Das Projekt ging der Frage nach, wie Betroffene von Menschenrechtsverletzungen, die direkt oder indirekt durch unternehmerische Handlungen verursacht wurden, rechtliche Abhilfe und allenfalls Schadenersatz verlangen können.
Die Österreichische Bundesregierung hat sich in ihrem neugefassten Arbeitsprogramm auf Maßnahmen geeinigt, die mit direkten Eingriffen in die Freiheitsrechte von Einzelnen verbunden sind. Konkret betroffen sind unter anderem sogenannte „Gefährder“ sowie abgelehnte Asylsuchende.
In unserer BIM Position Nr. 9 betrachten wir diese Maßnahmen aus menschenrechtlicher Sicht und fragen nach dem Zusammenhang zwischen dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und dem Thema Sicherheit.