In Kooperation mit dem Bundesministerium für Justiz, der Vereinigung österreichischer Richterinnen und Richter (Fachgruppe Grundrechte), dem Österreichischen Institut für Menschenrechte (ÖIM) in Salzburg und dem European Training Centre for Democracy and Human Rights (ETC) in Graz hat das BIM ein so genanntes „Grundrechtsmodul“ für die Ausbildung der österreichischen RichteramtsanwärterInnen (RiAA) erarbeitet.

Im Jahr 2008 wurden die ersten darauf aufbauenden Seminare in den vier Oberlandesgerichtssprengeln (OLG) abgehalten und diese in der Folge schrittweise umgestaltet und optimiert. Im Jahr 2011 fanden insgesamt vier Ausbildungsseminare statt, zwei davon durch das BIM-Team im Sprengel des OLG Wien im Mai sowie im September 2011. 

Nach gemeinsamer Entscheidung der Partner zur Ausdehnung um einen halben Tag dauert das Grundrechtsmodul nunmehr drei Tage, ist fester Bestandteil der Ausbildung der österreichischen RichterInnen und Staatsanwältlnnen und vermittelt prüfungsrelevante, menschenrechtliche Inhalte. Die Evaluierungen zeigen, dass sich das Seminar bei der Zielgruppe höchster Beliebtheit erfreut.

Die Trainings werden im Tandem-Prinzip mit jeweils einem/r MenschenrechtsexpertIn gemeinsam mit einem/einer RichterIn durchgeführt. Das Modul hat einen starken Fokus auf Rechte und Grundfreiheiten, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention bzw. in der EU-Grundrechtecharta garantiert sind, wie zum Beispiel das Recht auf Freiheit und Sicherheit, das Recht auf ein faires Verfahren, das Recht auf Schutz des Privat- und Familienlebens, die Freiheit der Meinungsäußerung oder das Verbot von Diskriminierung.
 

Links:
http://www.richtervereinigung.at/
http://www.menschenrechte.ac.at/
http://www.etc-graz.at/typo3/index.php