Handbuch: Menschenwürde auf der Anklagebank

Handbuch

Menschen mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen gehören zu den schutzbedürftigsten Gruppen von Verdächtigen und Beschuldigten in Strafverfahren. Sie sind besonders gefährdet kein faires Verfahren zu durchlaufen. Ihre Beeinträchtigung wird oft nicht bzw. nicht rechtzeitig erkannt oder nicht berücksichtigt. Ihre Verfahrensrechte, insbesondere das Recht auf Information, das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand und das Recht auf medizinische Unterstützung, vor allem auch während des Freiheitsentzuges, werden häufig nicht entsprechend gewahrt.

Das Handbuch „Menschenwürde auf der Anklagebank“ wurde im Zuge eines zweijährigen (2016-2018) von der Europäischen Kommission ko-finanzierten Pilotforschungsprojekts über die Umsetzung der EU-Empfehlung über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtige oder beschuldigte schutzbedürftige Personen (2013/C 378/02) erarbeitet. Es basiert auf einer breiten Einbeziehung von Betroffenen und am Strafverfahren beteiligten Berufsgruppen.

Es enthält

  • Ausschnitte aus den Interviews mit Betroffenen
  • Die Haupterkenntnisse der vergleichenden Analyse der fünf Projektpartnerländer
  • Kriterien für die Identifizierung von Good Practice
  • Empfehlungen für die Praxis- einschließlich der Empfehlungen von Betroffenen
  • Empfehlungen für Gesetzgeber und Politik
  • Empfehlungen für die Europäische Union
  • Eine Checkliste zur Erstfeststellung von Indizien einer psychosozialen oder intellektuellen Beeinträchtigung
  • Ein Dokumentationsblatt über die Verfahrensrechte in einfacher Sprache für die polizeiliche Einvernahme
  • Ein Dokumentationsblatt über die Verfahrensrechte in einfacher Sprache für die Vernehmung durch Haft-und RechtsschutzrichterInnen
Linder, Barbara;
Katona, Nora;
Kolda, Julia
2018