Grundrechtsmodul – Grundrechte in der Ausbildung von RichteramtsanwärterInnen

In Kooperation mit dem Bundesministerium für Justiz, der Vereinigung österreichischer Richterinnen und Richter (Fachgruppe Grundrechte), dem Österreichischen Institut für Menschenrechte (ÖIM) in Salzburg und dem European Training Centre for Democracy and Human Rights (ETC) in Graz hat das BIM, beginnend im April 2007, ein so genanntes „Grundrechtsmodul“ für die Ausbildung der österreichischen RichteramtsanwärterInnen erarbeitet.
Im Jahr 2008 wurden die ersten darauf aufbauenden Seminare in den vier Oberlandesgerichtssprengeln abgehalten und – jeweils ausgehend von den Erfahrungswerten der Vortragenden sowie der Beurteilung durch die TeilnehmerInnen –schrittweise umgestaltet und optimiert. Das erste Seminar fand im April 2008 im OLG Sprengel Graz statt, gefolgt von zwei Seminaren in Wien im September und November 2008 sowie einem gemeinsamen Seminar für RichteramtsanwärterInnen aus Linz und Innsbruck, ebenfalls im November 2008.
Als Grundlage für die Durchführung der Seminare dient das im Zuge des Projekts zunächst erstellte Skriptum mit grundrechtlichen Inhalten und Fallbeispielen. Die Trainings basieren auf einem Tandem-Prinzip, wobei jeweils ein/e Menschenrechtsexperte/in gemeinsam mit einem/einer RichterIn den RichteramtsanwärterInnen unterschiedliche Rechtsbereiche und Fallkonstellationen näher bringen, in denen sich grund- und menschenrechtliche Aspekte wieder finden. Das Modul hat einen starken Fokus auf den Rechten und Grundfreiheiten, wie sie in der „Europäischen Menschenrechtskonvention“ bzw. in der „EU-Grundrechtecharta“ garantiert sind, zum Beispiel dem Recht auf Freiheit und Sicherheit, dem Recht auf ein faires Verfahren, dem Recht auf Schutz des Privat- und Familienlebens, der Freiheit der Meinungsäußerung oder dem Verbot von Diskriminierung.

Project Info
Country: 
Österreich
Contact Persons: 

Astrid Steinkellner, astrid.steinkellner@univie.ac.at
Christof Tschohl, christof.tschohl@univie.ac.at

Lead Organisation: 
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte
Partner Organisations: 
Österreichische Richtervereinigung (Fachgruppe Grundrechte), Bundesministerium für Justiz, Österreichisches Institut für Menschenrechte (ÖIM), Salzburg, European Training Centre for Democracy and Human Rights (ETC), Graz
Project start: 
04/2007
Funded by: 
Bundesministerium für Justiz, Vereinigung österreichischer Richterinnen und Richter (Fachgruppe Grundrechte)