Projekte EuNIP

TÜRKEI: Für eine effektive und professionelle Justizakademie (Twinning)

Das Projekt zielt darauf ab, reibungsloses Funktionieren, Effektivität und Effizienz der türkischen Justiz im Einklang mit den EU-Standards, zu unterstützen. Das Projekt soll dazu beizutragen, dass die Justizakademie zu einem starken und unabhängigen Träger für die Ausbildung der gesamten Justiz wird und ein hohes Maß an Professionalität zu erreichen.

ASERBAIDSCHAN: Unterstützung der Ombudsmann-Einrichtung (Twinning)

BIM-Projektteam mit aserbaidschanischen KollegInnenÜbergeordnetes Ziel dieses Twinning light Projekts war es, die Leistungsfähigkeit der Institutionen in Aserbaidschan, die sich für den Menschenrechtsschutz einsetzen, insbesondere das Büro des Ombudsmannes, zu stärken und die entsprechende Gesetzgebung an EU-Standards anzugleichen.

KROATIEN: Etablierung eines umfassenden Systems für den Schutz vor Diskriminierung (Twinning)

Das übergeordnete Ziel dieses Twinning-Projekts ist es, ein effizientes und effektives System zur Bekämpfung von Diskriminierung zu schaffen und damit den Schutz vor Diskriminierung in der Republik Kroatien auszubauen. Die Kompetenzen und Fähigkeiten der begünstigten Institutionen – dem Büro des Ombudsmanns als zentrale, unabhängige Stelle zur Bekämpfung von Diskriminierung und dem Büro für Menschenrechte als staatliche Stelle zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte – werden vor allem im Rahmen von Trainings ausgebaut. Effiziente Systeme zur systematischen Erfassung gemeldeter und verfolgter Fälle von Diskriminierung und zur Erhebung von Gleichbehandlungsdaten sollen weiterentwickelt bzw. aufgebaut werden.

TÜRKEI: Unterstützung der türkischen Polizei bei der Vermeidung von unverhältnismäßigem Gewalteinsatz (Twinning)

Im Mittelpunkt des EU-finanzierten Twinning-Projekts steht die Vermeidung der Anwendung von Zwangsgewalt durch die türkische Polizei. Das Projekt setzt an vier Ebenen an: Auf rechtlicher Ebene, organisationaler Ebene, im Bereich Taktik und Ausrüstung sowie im Trainingsbereich. Bestehende Praktiken und Strukturen werden erst analysiert und mit best practice-Beispielen in der EU verglichen. Anschließend werden neue Modelle entwickelt, die der Europäischen Menschenrechtskonvention und EU-Polizeistandards entsprechen. Dabei liegt das Augenmerk mit daily routine, crowd control und rapid intervention auf zentralen Bereichen der Polizeiarbeit.

TÜRKEI: Förderung der Geschlechtergleichstellung im Arbeitsleben (Twinning)

Das übergeordnete Ziel dieses Twinning Projektes war es, die Geschlechtergleichstellung im Arbeitsleben zu fördern. Es ist eine notwendige Voraussetzung, einen rechtlichen Rahmen zu bieten, der die Gleichbehandlung von Frauen und Männern sicherstellt. Dieser Aspekt findet sich in den Projektzielen wieder, die türkische Gesetzgebung an den EU acquis anzugleichen, die Kapazitäten von relevanten Institutionen im Hinblick auf den EU acquis zu stärken und Bewusstseinsbildung in der breiteren Öffentlichkeit zu betreiben.

MONTENEGRO: Implementierung der Strategie zum Schutz personenbezogener Daten (Twinning)

Das Projekt zielt darauf ab, die Kapazitäten von Montenegro hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten und der Implementierung der Datenschutzgesetzgebung zu stärken.

RUMÄNIEN: Unterstützung für die Einrichtung eines effizienten Nationalen Präventionsmechanismus (Twinning)

Das übergeordnete Ziel dieses Twinning light Projektes war es, die Förderung und den Schutz der Rechte von Menschen in Gewahrsam in Rumänien durch die Schaffung eines Nationalen Präventionsmechanismus zu erhöhen.