Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Neuer Monitoring Leitfaden für Orte des Freiheitsentzugs für Kinder

Children´s Rights Behind Bars Project

Am 15. Februar fand unter Leitung der Organisation Defence for Children International (DCI) im Rahmen des Projektes Children’s Rights Behind Bars (Kinderrechte hinter Gittern) die offizielle Präsentation eines neuen Monitoring-Leitfadens statt. Dieses innovative Instrument, zu dessen Realisierung das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte über die letzten zwei Jahre beitrug, beinhaltet einen präventiven sowie kindgerechten Zugang, und ist "der erste europäische, praktische Leitfaden speziell für das Monitoring von Orten des Freiheitsentzugs für Kinder", so das DCI.

Abschlussveranstaltung des Twinning-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros in Mazedonien

Am 2. Februar 2016 fand im EU Infocentre in Skopje die Abschlussveranstaltung des Twinning Light-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros statt. Die Veranstaltung wurde vom mazedonischen Büro des Ombudsmanns in Kooperation mit der österreichischen Volksanwaltschaft und dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte organisiert. Unter den RednerInnen waren Ixhet Memeti (Ombudsmann und Projektleiter, Mazedonien), Dr.in Gertrude Brinek (Volksanwältin und Projektleiterin, Österreich), Aivo Orav (EU-Botschafter in Mazedonien), Renate Kobler (Österreichische Botschafterin in Mazedonien) sowie Dr. Peter Kastner (Experte der Volksanwaltschaft, Österreich).

Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und die Rolle von NPMs

Die justizielle Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten innerhalb der Europäischen Union (EU) basiert auf dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen.  Der Europäische Haftbefehl und die  gemeinsamen Regeln zum Freiheitsentzug, welche drei gemeinsame Rahmenbeschlüsse zur gegenseitigen Anerkennung beinhalten,  sind zum Zwecke justizieller Zusammenarbeit in Strafsachen in der EU entworfen worden. Diese Instrumente ermöglichen Haftstrafen, Bewährungsmaßnahmen oder Alternativen zur Untersuchungshaft bzw.

Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts „Stärkung der Kapazitäten des Nationalen Menschenrechtsrates“ in Rabat, Marokko

Die hochrangige Veranstaltung fand am 12. Oktober 2015 unter dem Vorsitz von Driss El Yazami (Präsident des Nationalen Menschenrechtsrates – CNDH / Conseil National des Droits de l’Homme) und Rupert Joy (Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Marokko) statt. Außerdem nahmen VertreterInnen der beteiligten Organisationen und die Botschafter der EU Partnerländer teil. 

Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit mit kirgisischen Partner.innen in EU-Rechtsstaatsprojekt

Bischkek

Nach dem Aufbau einer Vertrauensbasis für eine gute Zusammenarbeit mit den kirgisischen Projektpartner.innen im EU finanzierten Rule of Law-Projekt in Kirgisistan wurden weitere Schritte umgesetzt: In einem Prozess getragen vom Menschenrechtsansatz (HRBA)* wurde in den letzten Monaten eine eingehende Analyse der Mandate der kirgisischen Partnerinstitutionen (Ombudsmann, Staatsanwaltschaft, Parlament, Justizministerium) auf Basis der Partner.innen-Beiträge erarbeitet.

Runder Tisch und Studienbesuch des mazedonischen Nationalen Präventionsmechanismus zum Schutz der Menschenrechte

Diskussionsveranstaltung in Skopje, 26. Juni 2015

Am 26. Juni 2015 fand in Skopje im Rahmen des Twinning Light-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros ein Runder Tisch zur Situation nicht dokumentierter MigrantInnen und AsylbewerberInnen in Mazedonien statt. Die Veranstaltung wurde vom mazedonischen Büro des Ombudsmanns in Zusammenarbeit mit der österreichischen Volksanwaltschaft und dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte organisiert. Es versammelten sich internationale ExpertInnen und VertreterInnen staatlicher Behörden und der Zivilgesellschaft für einen Erfahrungs- und Wissensaustausch zwischen Mazedonien und der EU.

Sommerschule für Nationale Folterpräventionsmechnismen zum Thema "Verhindern von Folter und Misshandlung von weiblichen Gefangenen durch gender-sensibles Monitoring"

Die NGOs Penal Reform International und Association for the Prevention of Torture (APT) sowie die Universität Bristol organisieren von 10. bis 13. August 2015 eine Sommerschule für Mitglieder und MitarbeiterInnen von Nationalen Folterpräventionsmechnismen mit dem Fokus auf gender-sensibles Monitoring.

Details
Ort: 
Bristol, United Kingdom

26. Juni - Internationaler Tag zur Unterstützung von Folteropfern

NPM Studie

Anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung von Folteropfern unterstreicht das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) die Notwendigkeit, die Bemühungen um effektive Umsetzung der Standards zur Verhütung von Folter und Misshandlung zu intensivieren und veröffentlicht eine Studie zur Verbesserung der Wirksamkeit von Folterpräventionsmechanismen. Der Internationale Tag zur Unterstützung von Folteropfern wurde von den Vereinten Nationen im Jahr 1997 ins Leben gerufen. Weltweit ist dieser Tag eine Gelegenheit, Folteropfern und ihrer Familien zu gedenken und sich gegen dieses abscheuliche Verbrechen, welches ausnahmslos verboten ist und dessen Verbot völkerrechtlich unter keinen Umständen aufgehoben werden kann, auszusprechen. Der Tag feiert zudem das Inkrafttreten der UN-Konvention gegen Folter (CAT) vor 28 Jahren am 26. Juni 1987. Die Konvention, die bisher von 158 Staaten ratifiziert wurde, bietet einen umfassenden Rahmen für die Verhütung von Folter. Sie verpflichtet Staaten, Folter zu kriminalisieren und zu untersuchen, durch wirksame rechtliche, administrative, gerichtliche oder sonstige Maßnahmen zu verhindern und die Opfer von Folter mit effektiven Rechtsmitteln und Wiedergutmachung auszustatten. Ihre Umsetzung wird vom Ausschuss gegen Folter, welcher von zehn unabhängigen ExpertInnen besetzt ist, überprüft.

Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros in Mazedonien

Podiumsgespräch während der Auftaktveranstaltung

Am 19. Mai 2015 fand im EU Infocentre in Skopje die Auftaktveranstaltung des Twinning Light-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros statt. Die Veranstaltung wurde vom mazedonischen Büro des Ombudsmanns in Kooperation mit der österreichischen Volksanwaltschaft und dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte organisiert.

Unter den RednerInnen waren Ixhet Memeti (Ombudsmann und Projektleiter, Mazedonien), Dr.in Gertrude Brinek (Volksanwältin und Projektleiterin, Österreich), Aivo Orav (EU-Botschafter in Mazedonien), Gabriele Janezic (Konsulin, Österreichische Botschaft in Mazedonien) sowie Slavica Dimitrievska (Projektkoordinatorin, Büro des Ombudsmanns, Mazedonien).

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