Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

BIM/ERA Konferenz über die Rolle von Richter_innen und NPMs in der Vorbeugung von Folter und Misshandlung in der Umsetzung von EU Recht

Gruppenfoto der TeilnehmerInnen der BIM/ERA Konferenz

Am 16. und 17. November 2016 fand eine vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) und der Europäischen Rechtsakademie organisierte Konferenz im Haus der EU in Wien statt. Die Konferenz stellte den Abschluss eines EU finanzierten Projektes dar. Richter_innen und Staatsanwält_innen sowie Vertreter_innen von Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) aus der gesamten EU nahmen an der Veranstaltung teil. Ebenso waren international Expert_innen von der Europäischen Kommission, der EU Grundrechteagentur, SPT, CPT und Zivilgesellschaft vertreten.

Konsultationsworkshop für Vertreter_innen der Nationalen Präventivmechanismen in Wien, 6. und 7. Juni 2016

Group photograph of the participants of the Consultation Workshop for National Preventive Mechanisms

Am 6. und 7. Juni 2016 veranstaltete das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in Wien den zweiten Workshop im Rahmen des EU-geförderten Projekts "Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Justiz und Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) in der Europäischen Union". Dieses Mal richtet sich der Workshop an Vertreter_innen der NPMs. Das Projekt soll die Zusammenarbeit zwischen Justiz und NPMs mit dem Ziel erhöhen, die Rechte von Gefangenen in der EU durch eine grundrechtskonforme Umsetzung von EU-Recht zu verbessern.

Fachtagung: Das UN Istanbul Protokoll und die interdisziplinäre Dokumentation von Gewaltfolgen in Österreich (20.-21.10.2016)

Das Istanbul Protokoll enthält als gemeinsamer interdisziplinärer Standard der Vereinten Nationen und des Weltärzteverbundes Leitlinien zur kultur -und traumasensitiven körperlichen und psychologischen Untersuchung von Gewaltopfern, den damit verbundenen Menschenrechtsstandards und der Einleitung von Untersuchung und Strafverfolgung nach Folter und anderen Formen von Misshandlung.

Details
Ort: 
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, Radetzkystraße 2, 1030 Wien

Mehr als 200 ExpertInnen diskutierten in Bischkek, Kirgisistan über die Verbesserung der Aufklärung und Dokumentation von Folter

Dmitry Nurumov

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM), Konsortialpartner des EU-Projekts "Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Kirgisistan", fungierte als Ko-Organisator der internationalen hochrangigen Konferenz "Umsetzung des Istanbul Protokoll: Transformation regionaler Erfahrungen in internationale Normen für Effektive Folter Aufklärung und Dokumentation" von 21. bis 22. September 2016 in Bischkek, Kirgisistan.

Das BIM organisierte drei Arbeitssitzungen der Konferenz, die sich mit rechtlichen Aspekten des Istanbul Protokolls, eines wichtigen Instruments auf dem Gebiet der Untersuchung und Dokumentation von Folter, befassten.

EU-weite Stärkung der Verfahrensrechte von strafrechtlich verdächtigen und beschuldigten Personen mit intellektuellen und/oder psychischen Beeinträchtigungen

Der Fokus der justiziellen Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten in der Europäischen Union (EU) lag bisher überwiegend auf der Verfolgung von StraftäterInnen. Die prozeduralen Rechte der Verdächtigen und Beschuldigten blieben dabei oft nur wenig beachtet. Die Prozess- und Verteidigungsrechte können jedoch von EU- Mitgliedsland zu Mitgliedsland sehr unterschiedlich sein, was zu großen menschenrechtlichen Herausforderungen führt. Die Europäische Union (EU) ist daher bestrebt, einheitliche Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren einzuführen welche darauf abzielen, die Menschenrechte der Verdächtigen und Beschuldigten zu gewährleisten und das gegenseitige Vertrauen der Mitgliedsstaaten zu erhöhen.

IMPAIR project team, Vilnius 2017

Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Nationalen Präventionsmechanismen und Richter_innen - Abschlusskonferenz

Am 16. und 17. November veranstaltet das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte zusammen mit der Akademie für Europäisches Recht (Academy of European Law, ERA) in Wien eine Abschlusskonferenz, die ein Teil des durch das GD Justiz der Europäischen Kommission geförderten Projekts ist.

Details
Ort: 
Wien, Österreich

Überarbeitung des Kommentars zur UN-Anti-Folterkonvention

Fast ein Jahrzehnt nach der ersten Ausgabe des Kommentars zur UN Anti-Folterkonvention (United Nations Convention against Torture – A Commentary), arbeiten Prof. Manfred Nowak und Expert_innen des BIM gemeinsam mit dem Institut nahe stehenden Wissenschafter_innen seit Januar 2016 an einer neuen überarbeiteten Auflage, veröffentlicht durch Oxford University Press.

Konsultations-Workshop für EU-Richter_innen in Trier, 21. und 22. April 2016

Am 21. und 22. April 2016 fand in Trier ein interessanter und anregender Workshop für Richter_innen aus EU-Mitgliedsstaaten statt. Dieser an der der Europäischen Rechtsakademie (ERA) abgehaltene und gemeinsam mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) vorbereitete Workshop erfolgte im Rahmen des EU-geförderten Projekts "Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Justiz Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) in der Europäischen Union". Das Projekt soll die Zusammenarbeit zwischen Justiz und NPMs mit dem Ziel erhöhen, die Rechte von Gefangenen in der EU durch eine grundrechtskonforme Umsetzung von EU-Recht zu verbessern.

EU Rechtsstaatlichkeitsprojekt: Hochrangige Delegation aus Kirgisistan zu Besuch in Wien (24.-27.4.2016)

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) konnte eine gemeinsame Delegation des kirgisischen Parlaments unter Leitung von Galina Skrikina (Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Verfassungsrecht, Legislative und Menschenrechte) und des kirgisischen Ombudsmann-Büros, angeführt von Ombudsmann Kubatbek Otorbaev, in Wien begrüßen.

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