Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Zur Notwendigkeit eines fundamental anderen Zugangs

International Detention Coalition

Am 22. Juni 2017 verabschiedete das BIM gemeinsam mit 52 Organisationen, die in der Internation Detention Coaltion zusammenarbeiten, eine gemeinsame Stellungnahme an das European Committee on Legal Co-Operation des Europarates zur Kodifizierung der Europäischen Bestimmungen über Bedingungen bei der administrativen Haft von MigrantInnen

Die kritischen Anmerkungen zu diesem Entwurf finden sich weiter unten zum Download.

BIM-Projektehrung durch Kirgistans Präsident Atambajew

Teamleiter Stefanos Kareklas und Präsident Almasbek Atambajew

Der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew ehrt das Projektkonsortium vertreten durch Teamleiter Stefanos Kareklas für die Erfolge in der Umsetzung des EU-Projektes Förderung der Achtung der Rechtsstaatlichkeit mit besonderem Schwerpunkt auf Transparenz und Rechenschaftspflicht in Kirgistan. Das BIM ist mit Unterstützung des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres als österreichischer Partner Teil eines Konsortiums aus EU-Mitgliedstaaten unter Führung der deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Das BIM befasst sich seit 2014 mit der Stärkung der Kapazitäten und Effizienz von Kontroll- und Aufsichtsfunktionen relevanter staatlichen Institutionen wie Staatsanwaltschaft, Parlament, Justizministerium und Ombudsmann.

CCPCJ: Exploring the potential of cross-border cooperation in criminal matters: From non-custodial provisions to monitoring mechanisms.

CCPCJ-banner

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, gemeinsam mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst, der Ständigen Vertretung Irlands bei den Internationalen Organisationen in Wien und der Ständigen Vertretung Österreichs bei den Vereinten Nationen haben im Rahmen der 26. Session der UN Commission on Crime Prevention and Criminal Justice (CCPCJ) für den 24. Mai 2017 um 14:20 ein Side − Event organisiert.

Details
Ort: 
VIC, Room M6 / Vienna

Beitritt des BIM zum LEAP- Netzwerk

https://www.fairtrials.org/

Seit Kurzem ist das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte Mitglied des LEAP (Legal Experts Advisory Panel) Netzwerks. LEAP ist ein EU-weites Netzwerk von ExpertInnen im Bereich Strafjustiz und Menschenrechte, die zur Förderung einer fairen und effektiven justiziellen Zusammenarbeit innerhalb Europas beitragen wollen. Das Netzwerk wird von Fair Trials koordiniert.

Gründungskonferenz des EU NPM-Netzwerks in Straßburg

Präsentation zu möglichen Themenbereichen des Netzwerkes: Gerrit Zach (BIM), Stephanie Krisper (BIM), Jesca Beneder (DG Justice, Europäische Kommission), Markus Jaeger (Europarat), Copyrights (c) Europarat

Nationale Präventivmechanismen (NPMs) aus der EU und den Mitgliedsstaaten des Europarates trafen sich am 4.-5. April 2017 in Straßburg für die Gründungskonferenz des EU NPM Netzwerkes, ein gemeinsames Projekt der Europäischen Union und des Europarates. Vertreter_innen von SPT, CPT, der EU-Agentur für Grundrechte, OSZE/ ODIHR und des Europäischen Netzwerks nationaler Menschenrechtsinstitutionen waren ebenfalls anwesend.

Veröffentlichung der Studie zum Prinzip des gegenseitigen Vertrauens und der Prävention von unmenschlicher Behandlung in der EU: die Rolle von justizieller Zusammenarbeit und Nationalen Präventionsmechanismen

The Future of Mutual Trust and the Prevention of Ill-treatment – Judicial cooperation and the Engagement of National Preventive Mechanisms

Im März 2017 hat das Team „Menschenwürde und öffentliche Sicherheit“ des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) in Kooperation mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier die Studie The Future of Mutual Trust and the Prevention of Ill-treatment – Judicial cooperation and the Engagement of National Preventive Mechanisms (Die Zukunft des gegenseitigen Vertrauens in der EU und die Prävention von Folter und Misshandlung – Justizielle Kooperation und die Rolle von Nationalen Präventionsmechanismen“) abgeschlossen.

Projektabschluss: Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und die Rolle von NPMs

Cover Abschlussstudie

März 2017 markiert das Ende eines 17-monatigen EU-geförderten Projekts zur Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und der Rolle von NPMs. Dieses Projekt, das in Partnerschaft mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) durchgeführt wurde, konzentrierte sich auf die Rolle von RichterInnen und NPMs zur Prävention von unmenschlicher Behandlung im Rahmen grenzüberschreitender, strafrechtlicher Angelegenheiten.

Das BIM ist nun ein Mitglied des globalen Netzwerks: International Detention Coalition

International Detention Coalition [Logo]

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir nun ein Mitglied der International Detention Coalition (IDC) sind.

Das IDC ist ein internationales Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen, religiösen Gruppen, Wissenschaftlern und Praktikern, die sich für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten engagieren, die von der Abschiebehaft betroffen sind.

Treffen des SEE NPM Netzwerkes

Das Südosteuropa NPM Netzwerk (SEE Network) ist ein Forum für Nationale Präventionsmechanismen (NPM) der Region, das dem Austausch von Erfahrungen und der Diskussion von aktuellen gemeinsamen Herausforderungen dient. Der kroatische NPM, der dzt. den Vorsitz der Gruppe "Recht" des Netzwerkes inne hat, organisiert von 29.-30. November 2016 gemeinsam mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) einen 2-tägigen Workshop für NPMs des Netzwerkes in Zagreb.

Details
Ort: 
Zagreb, Croatia

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