Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Forschungsbasierte Arbeit, um Folter und Misshandlung weltweit zu bekämpfen

Das Folterverbot ist ein absolutes und unabdingbares Recht und gilt weltweit. Zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge und Standards legen staatliche Verpflichtungen zur Folterprävention fest. Dennoch existiert in der Mehrheit der Staaten Folter nach wie vor, oftmals auch weit verbreitet und systematisch. Aufgrund von fehlendem politischen Willen, adäquater Kapazitäten oder dem Fehlen von effizienten präventiven Maßnahmen setzen Staaten, ihre Verpflichtungen nicht oder nicht ausreichend um. Internationalen und nationalen Kontrollorganen fehlen oftmals die Möglichkeiten ihre Empfehlungen ausreichend nachzuverfolgen, um den zuständigen Behörden die notwendige Unterstützung anbieten oder wirksam Druck auf diese ausüben zu können.

Das Team Menschenwürde und Öffentliche Sicherheit am BIM ist auf die Verhütung von Folter und Misshandlung und der Einhaltung der Menschenrechte im Strafrechtssystem spezialisiert. Das Team wurde 2004 gegründet, um Manfred Nowaks Mandat als UN Special Rapporteur über Folter (2004-2010) zu unterstützen und die Situation von Folter und Misshandlung weltweit zu untersuchen. Das Team hat seither umfangreiche Recherchen über die Wirksamkeit von Folterpräventionsmaßnahmen durchgeführt, die sich insbesondere auf folgende Fragen beziehen:

  • Welche Maßnahmen und Mechanismen sind wirksam um Folter und Misshandlung zu verhindern und die Rechte von Gefangenen zu schützen?
  • Wie können existierende rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen gestärkt werden, um Folter effektiver vorzubeugen und Menschenrechte, insbesondere die Rechte der Gefangenen, zu schützen?
  • Wie können Aufsichts- und Kontrollorgane die Umsetzung von nationalen und internationalen Menschrechtsverpflichtungen gewährleisten?

Das Institut orientiert sich an dem Konzept von „translationaler Forschung“ – d.h. der direkten und praktischen Anwendung von Forschungsergebnissen, um zur Stärkung des Menschenrechtsschutzes in Gesellschaften beizutragen. In diesem Sinne bietet das Team seine Expertise und Forschungserkenntnisse für fundierte und gezielte Beratungen in der Folterpräventionsarbeit an. In der Vergangenheit hat das Team sowohl staatliche Akteure, insbesondere Nationale Menschenrechtsinstitutionen, als auch zivilgesellschaftliche Akteure beraten. Das Team arbeitet weltweit und stellte seine Beratungsleistungen unter anderem in Aserbaidschan, Kasachstan, Mazedonien, Moldawien, Pakistan, Paraguay, Rumänien, Togo, Türkei, Uruguay zur Verfügung. Momentan engagiert es sich in Kirgistan, Marokko sowie in der Europäischen Union. Das Team verfügt nicht nur über weitreichende inhaltliche Expertise, sondern hat sich auch sehr intensiv mit methodischen Fragen auseinandergesetzt, v.a. um effektive Trainings und Beratung erfolgreich durchführen zu können.

Beitritt des BIM zum LEAP- Netzwerk

https://www.fairtrials.org/

Seit Kurzem ist das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte Mitglied des LEAP (Legal Experts Advisory Panel) Netzwerks. LEAP ist ein EU-weites Netzwerk von ExpertInnen im Bereich Strafjustiz und Menschenrechte, die zur Förderung einer fairen und effektiven justiziellen Zusammenarbeit innerhalb Europas beitragen wollen. Das Netzwerk wird von Fair Trials koordiniert.

Gründungskonferenz des EU NPM-Netzwerks in Straßburg

Präsentation zu möglichen Themenbereichen des Netzwerkes: Gerrit Zach (BIM), Stephanie Krisper (BIM), Jesca Beneder (DG Justice, Europäische Kommission), Markus Jaeger (Europarat), Copyrights (c) Europarat

Nationale Präventivmechanismen (NPMs) aus der EU und den Mitgliedsstaaten des Europarates trafen sich am 4.-5. April 2017 in Straßburg für die Gründungskonferenz des EU NPM Netzwerkes, ein gemeinsames Projekt der Europäischen Union und des Europarates. Vertreter_innen von SPT, CPT, der EU-Agentur für Grundrechte, OSZE/ ODIHR und des Europäischen Netzwerks nationaler Menschenrechtsinstitutionen waren ebenfalls anwesend.

Veröffentlichung der Studie zum Prinzip des gegenseitigen Vertrauens und der Prävention von unmenschlicher Behandlung in der EU: die Rolle von justizieller Zusammenarbeit und Nationalen Präventionsmechanismen

The Future of Mutual Trust and the Prevention of Ill-treatment – Judicial cooperation and the Engagement of National Preventive Mechanisms

Im März 2017 hat das Team „Menschenwürde und öffentliche Sicherheit“ des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) in Kooperation mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier die Studie The Future of Mutual Trust and the Prevention of Ill-treatment – Judicial cooperation and the Engagement of National Preventive Mechanisms (Die Zukunft des gegenseitigen Vertrauens in der EU und die Prävention von Folter und Misshandlung – Justizielle Kooperation und die Rolle von Nationalen Präventionsmechanismen“) abgeschlossen.

Projektabschluss: Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und die Rolle von NPMs

Cover Abschlussstudie

März 2017 markiert das Ende eines 17-monatigen EU-geförderten Projekts zur Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und der Rolle von NPMs. Dieses Projekt, das in Partnerschaft mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) durchgeführt wurde, konzentrierte sich auf die Rolle von RichterInnen und NPMs zur Prävention von unmenschlicher Behandlung im Rahmen grenzüberschreitender, strafrechtlicher Angelegenheiten.

Das BIM ist nun ein Mitglied des globalen Netzwerks: International Detention Coalition

International Detention Coalition [Logo]

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir nun ein Mitglied der International Detention Coalition (IDC) sind.

Das IDC ist ein internationales Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen, religiösen Gruppen, Wissenschaftlern und Praktikern, die sich für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten engagieren, die von der Abschiebehaft betroffen sind.

Treffen des SEE NPM Netzwerkes

Das Südosteuropa NPM Netzwerk (SEE Network) ist ein Forum für Nationale Präventionsmechanismen (NPM) der Region, das dem Austausch von Erfahrungen und der Diskussion von aktuellen gemeinsamen Herausforderungen dient. Der kroatische NPM, der dzt. den Vorsitz der Gruppe "Recht" des Netzwerkes inne hat, organisiert von 29.-30. November 2016 gemeinsam mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) einen 2-tägigen Workshop für NPMs des Netzwerkes in Zagreb.

Details
Ort: 
Zagreb, Croatia

BIM/ERA Konferenz über die Rolle von Richter_innen und NPMs in der Vorbeugung von Folter und Misshandlung in der Umsetzung von EU Recht

Gruppenfoto der TeilnehmerInnen der BIM/ERA Konferenz

Am 16. und 17. November 2016 fand eine vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) und der Europäischen Rechtsakademie organisierte Konferenz im Haus der EU in Wien statt. Die Konferenz stellte den Abschluss eines EU finanzierten Projektes dar. Richter_innen und Staatsanwält_innen sowie Vertreter_innen von Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) aus der gesamten EU nahmen an der Veranstaltung teil. Ebenso waren international Expert_innen von der Europäischen Kommission, der EU Grundrechteagentur, SPT, CPT und Zivilgesellschaft vertreten.

Konsultationsworkshop für Vertreter_innen der Nationalen Präventivmechanismen in Wien, 6. und 7. Juni 2016

Group photograph of the participants of the Consultation Workshop for National Preventive Mechanisms

Am 6. und 7. Juni 2016 veranstaltete das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in Wien den zweiten Workshop im Rahmen des EU-geförderten Projekts "Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Justiz und Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) in der Europäischen Union". Dieses Mal richtet sich der Workshop an Vertreter_innen der NPMs. Das Projekt soll die Zusammenarbeit zwischen Justiz und NPMs mit dem Ziel erhöhen, die Rechte von Gefangenen in der EU durch eine grundrechtskonforme Umsetzung von EU-Recht zu verbessern.

Fachtagung: Das UN Istanbul Protokoll und die interdisziplinäre Dokumentation von Gewaltfolgen in Österreich (20.-21.10.2016)

Das Istanbul Protokoll enthält als gemeinsamer interdisziplinärer Standard der Vereinten Nationen und des Weltärzteverbundes Leitlinien zur kultur -und traumasensitiven körperlichen und psychologischen Untersuchung von Gewaltopfern, den damit verbundenen Menschenrechtsstandards und der Einleitung von Untersuchung und Strafverfolgung nach Folter und anderen Formen von Misshandlung.

Details
Ort: 
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, Radetzkystraße 2, 1030 Wien

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