Menschenwürde und öffentliche Sicherheit

Forschungsbasierte Arbeit, um Folter und Misshandlung weltweit zu bekämpfen

Das Folterverbot ist ein absolutes und unabdingbares Recht und gilt weltweit. Zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge und Standards legen staatliche Verpflichtungen zur Folterprävention fest. Dennoch existiert in der Mehrheit der Staaten Folter nach wie vor, oftmals auch weit verbreitet und systematisch. Aufgrund von fehlendem politischen Willen, adäquater Kapazitäten oder dem Fehlen von effizienten präventiven Maßnahmen setzen Staaten, ihre Verpflichtungen nicht oder nicht ausreichend um. Internationalen und nationalen Kontrollorganen fehlen oftmals die Möglichkeiten ihre Empfehlungen ausreichend nachzuverfolgen, um den zuständigen Behörden die notwendige Unterstützung anbieten oder wirksam Druck auf diese ausüben zu können.

Das Team Menschenwürde und Öffentliche Sicherheit am BIM ist auf die Verhütung von Folter und Misshandlung und der Einhaltung der Menschenrechte im Strafrechtssystem spezialisiert. Das Team wurde 2004 gegründet, um Manfred Nowaks Mandat als UN Special Rapporteur über Folter (2004-2010) zu unterstützen und die Situation von Folter und Misshandlung weltweit zu untersuchen. Das Team hat seither umfangreiche Recherchen über die Wirksamkeit von Folterpräventionsmaßnahmen durchgeführt, die sich insbesondere auf folgende Fragen beziehen:

  • Welche Maßnahmen und Mechanismen sind wirksam um Folter und Misshandlung zu verhindern und die Rechte von Gefangenen zu schützen?
  • Wie können existierende rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen gestärkt werden, um Folter effektiver vorzubeugen und Menschenrechte, insbesondere die Rechte der Gefangenen, zu schützen?
  • Wie können Aufsichts- und Kontrollorgane die Umsetzung von nationalen und internationalen Menschrechtsverpflichtungen gewährleisten?

Das Institut orientiert sich an dem Konzept von „translationaler Forschung“ – d.h. der direkten und praktischen Anwendung von Forschungsergebnissen, um zur Stärkung des Menschenrechtsschutzes in Gesellschaften beizutragen. In diesem Sinne bietet das Team seine Expertise und Forschungserkenntnisse für fundierte und gezielte Beratungen in der Folterpräventionsarbeit an. In der Vergangenheit hat das Team sowohl staatliche Akteure, insbesondere Nationale Menschenrechtsinstitutionen, als auch zivilgesellschaftliche Akteure beraten. Das Team arbeitet weltweit und stellte seine Beratungsleistungen unter anderem in Aserbaidschan, Kasachstan, Mazedonien, Moldawien, Pakistan, Paraguay, Rumänien, Togo, Türkei, Uruguay zur Verfügung. Momentan engagiert es sich in Kirgistan, Marokko sowie in der Europäischen Union. Das Team verfügt nicht nur über weitreichende inhaltliche Expertise, sondern hat sich auch sehr intensiv mit methodischen Fragen auseinandergesetzt, v.a. um effektive Trainings und Beratung erfolgreich durchführen zu können.

Wir haben unsere Crowdfunding-Kampagne erfolgreich abgeschlossen!

Crowdfunding Kampagne

DANKE an alle für die großartige Unterstützung! Wir haben nicht nur unser Finanzierungsziel erreicht, sondern konnten es sogar übertreffen.

Ein Dankeschön gebührt auch allen, die durch ihre Testimonialvideos gezeigt haben, wie wichtig eine globale Kooperationsplattform ist, unseren Partnern HURIDOCS & dem LBG Open Innovation in Science Center, unserem Institut und allen, die zum Erfolg unserer Kampagne beigetragen haben.

Nun ist es an der Zeit, den neuen Atlas of Torture zum Leben zu erwecken.

Handbuch: Menschenwürde auf der Anklagebank

Handbuch

Menschen mit intellektuellen und psychosozialen Beeinträchtigungen gehören zu den schutzbedürftigsten Gruppen von Verdächtigen und Beschuldigten in Strafverfahren. Sie sind besonders gefährdet kein faires Verfahren zu durchlaufen. Ihre Beeinträchtigung wird oft nicht bzw. nicht rechtzeitig erkannt oder nicht berücksichtigt. Ihre Verfahrensrechte, insbesondere das Recht auf Information, das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand und das Recht auf medizinische Unterstützung, vor allem auch während des Freiheitsentzuges, werden häufig nicht entsprechend gewahrt.

Das Handbuch „Menschenwürde auf der Anklagebank“ wurde im Zuge eines zweijährigen (2016-2018) von der Europäischen Kommission ko-finanzierten Pilotforschungsprojekts über die Umsetzung der EU-Empfehlung über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtige oder beschuldigte schutzbedürftige Personen (2013/C 378/02) erarbeitet. Es basiert auf einer breiten Einbeziehung von Betroffenen und am Strafverfahren beteiligten Berufsgruppen.

Atlas of Torture - Weltweite Kooperations-Plattform zu Folter und Misshandlung

Atlas of Torture

Anlässlich des Internationalen Tages zur Unterstützung von Folteropfer veröffentlicht das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) eine Beta-Version des Atlas of Torture – ein innovatives Werkzeug im Kampf gegen Folter und Misshandlung. Damit unterstreicht das BIM den Bedarf nach besserem Zugang zu Informationen und stärkerer Kooperation in der Folterprävention.

Die Veröffentlichung der Website ist Teil einer großen Crowdfunding Kampagne. Wir müssen bis zum 13. Juli auf die Gesamtsumme von 50.000€ kommen. Unterstützen Sie uns dabei, den Atlas of Torture ins Leben zu rufen!

Unterstützung via Startnext: https://www.startnext.com/en/atlas-of-torture

Stärkung der Rechte von verdächtigten und beschuldigten Personen in Strafverfahren durch Nationale Menschenrechtsinstitutionen

Seit 2009 hat die EU eine Reihe von wichtigen Richtlinien zu Rechten von Verdächtigen und Beschuldigten in Strafverfahren erlassen, wie beispielsweise zum Recht auf Belehrung, dem Recht auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen, dem Recht auf einen Anwalt und auf Verfahrenshilfe, der Unschuldsvermutung und dem Recht auf Anwesenheit bei der Verhandlung, sowie Verfahrensgarantien für besonders schutzbedürftige Personen, z.B. Kinder oder Personen mit psychischen oder intellektuellen Beeinträchtigungen.

3. ExpertInnen-Treffen der FRA zur Entwicklung von EFRIS

Vom 22. bis 23. März 2018 veranstaltet die FRA (EU-Fundamental Rights Agency) ihr drittes ExpertenInnen-Treffen zur Entwicklung eines Online-Tools zur Einhaltung der internationalen Menschenrechtsnormen und Grundrechte durch die EU-Mitgliedstaaten. Moritz Birk (BIM) wird an der Diskussion teilnehmen.

Details
Ort: 
European Union Agency for Fundamental Rights, Schwarzenbergplatz 11, 1040 Vienna, Austria

Europäische Beobachtungsstelle für den Strafvollzug: Strategien und Programme zur Deradikalisierung und Risiko-Evaluierung

Es handelt sich um ein von der EU (DG Justice) finanziertes Projekt, dessen Ziel es ist, Strategien und Programme im Umgang mit radikalisierten und extremistischen Inhaftierten in sieben europäischen Ländern zu analysieren, und dabei Good-Practice Beispiele in Bezug auf Deradikalisierung im Kontext Haft zu identifizieren. Darüber hinaus dient das Projekt dem Wissensaustausch zwischen den teilnehmenden Ländern. Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) fungiert im Projekt als nationaler Partner und analysiert die österreichische Situation, indem Programme und Maßnahmen zur Deradikalisierung, inkl. Instrumente zur Gefahreneinschätzung extremistischer StraftäterInnen im Strafvollzug recherchiert und mithilfe einer Menschenrechtsperspektive bewertet werden.

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