Menschenrechte in Entwicklungszusammenarbeit und Wirtschaft

Erfolgreich arbeitet das BIM seit vielen Jahren konzeptionell und in der Praxis zum Thema Menschenrechte in Entwicklungszusammenarbeit (EZA) und Wirtschaft, um Menschenrechte für AkteurInnen in diesen Bereichen greif- und umsetzbar zu machen.
Die beiden Fachgebiete verbindet, dass Menschenrechte zunächst „übersetzt“ werden müssen, um verstanden und wirksam zu werden - oft spricht man vom Mehrwert von Menschenrechten für die EZA und die Wirtschaft und einem „Menschenrechtsansatz“ in diesem Zusammenhang. In Berücksichtigung dieser sehr unterschiedlichen und spezifischen Themenfelder muss ein Menschenrechtsansatz differenziert und für die jeweiligen Aufgabenbereiche und AkteurInnen kontextualisiert werden.

Beide Themenfelder haben in den letzten Jahren sehr starke Impulse gesetzt: Unternehmen wurden als mögliche neue „Menschenrechts-Verantwortliche“ identifiziert, die komplementär zu Staaten Menschenrechte respektieren und fördern sollen. Und eine immer größere Zahl an AkteurInnen der EZA hat den Menschenrechtsansatz als universell legitimierten und effektiven Entwicklungsweg sowie als Ziel für Staaten zur Armutsbekämpfung erkannt und arbeitet in Projekten und Programmen an seiner konkreten Umsetzung.

Das BIM bietet Beratung und Unterstützung bei der praktischen Anwendung des Menschenrechtsansatzes in EZA und Wirtschaft an.

Unsere Aktivitäten auf einen Blick:

  • Beratung/Consulting
  • Forschung und Publikationen
  • Vorträge und Workshops
  • Implementierung von Projekten
  • Monitoring
  • Audits

Details zu den Aktivitäten des BIM finden sich in den einzelnen Themenblocks.

Soziale Rechte in der EU und die Europäische Sozialcharta

Karin Lukas, Vizepräsidentin des Europäischen Sozialausschusses, hat am 8. März 2017 einen Vortrag im Europäischen Parlament gehalten. Sie diskutierte den Schutz von sozialen Rechten in der EU sowie durch die Europäische Sozialcharta und identifizierte mögliche Spannungsfelder, die sie anhand des Beispiels der Sparmaßnahmen in Griechenland und den Einfluss auf soziale Rechte erläuterte.

The EU and Human Rights. Findings from the FRAME Project

Bei der Abschlusskonferenz des vierjährigen EU-Forschungsprojektes FRAME stehen unter Anderem die Diskussionsthemen "Harte wirtschaftliche Zeiten und wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in der Europäischen Union" unter dem Vorsitz von Karin Lukas und "Die Verpflichtung der EU zu Menschenrechten: Wege vorwärts" mit Manfred Nowak auf dem Programm.

Details
Ort: 
Royal Flemish Academy of Belgium for Sciences and Arts, B-1000 Brussels

Corporate Accountability - The Role and Impact of Non-Judicial Grievance Mechanisms

Cover Corporate Accountability

Während viele von uns der Aussage zustimmen würden, dass Menschenrechte wichtiger sind als Unternehmensgewinne, sieht die Realität oft anders aus; dies machen etwa Kinderarbeit oder Umweltzerstörung durch Unternehmenstätigkeiten deutlich. Davon ausgehend, dass es schwierig ist, Menschenrechten und Unternehmensinteressen gleichermaßen Rechnung zu tragen, prüft Corporate Accountability die Grenzen und das Potential bestehender Beschwerdemechanismen und untersucht außergerichtliche Möglichkeiten zur Konfliktlösung im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte.

Stellungnahme zur Änderung des Unternehmensgesetzbuches - Umsetzung der Richtlinie für die Angabe nicht-finanzieller Informationen

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) hat zur geplanten Änderung des UGB Stellung genommen. Durch die Änderung soll die Richtlinie für die Angabe nicht-finanzieller Informationen (NFI-Richtlinie) umgesetzt werden. Bestimmte Unternehmen müssen in Zukunft eine nicht-finanzielle Erklärung veröffentlichen. In dieser Erklärung werden Unternehmen auch zur Achtung der Menschenrechte im Unternehmen berichten.

EU-weite Stärkung der Verfahrensrechte von strafrechtlich verdächtigen und beschuldigten Personen mit intellektuellen und/oder psychiatrischen Beeinträchtigungen

Der Fokus der justiziellen Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten in der Europäischen Union (EU) lag bisher überwiegend auf der Verfolgung von StraftäterInnen. Die prozeduralen Rechte der Verdächtigen und Beschuldigten blieben dabei oft nur wenig beachtet. Die Prozess- und Verteidigungsrechte können jedoch von EU- Mitgliedsland zu Mitgliedsland sehr unterschiedlich sein, was zu großen menschenrechtlichen Herausforderungen führt. Die Europäische Union (EU) ist daher bestrebt, einheitliche Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren einzuführen welche darauf abzielen, die Menschenrechte der Verdächtigen und Beschuldigten zu gewährleisten und das gegenseitige Vertrauen der Mitgliedsstaaten zu erhöhen.

Training Session: Access to remedies in the EU for victims of corporate related human rights abuse

Am 16. Dezember 2015 kamen WissenschaftlerInnen, VertreterInnen von NGOs und Unternehmen, AnwältInnen und RichterInnen im Haus der Europäischen Union in Wien zusammen, um den Zugang zu Rechtsmitteln in der Europäischen Union für Opfer von unternehmensbezogenen Menschenrechtsverletzungen zu diskutieren.

Das Trainingsseminar wurde vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) im Rahmen des EU-finanzierten Projekts „Haftung von europäischen Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen – gerichtliche und außergerichtliche Möglichkeiten“ organisiert. Ziel des Trainingsseminars war es, über aktuelle rechtliche Möglichkeiten und Herausforderungen zu informieren, sowie eine Diskussionsmöglichkeit mit internationalen ExpertInnen und den ProjektwissenschaftlerInnen zu bieten. Es war bereits die dritte Veranstaltung dieser Art im Rahmen des Forschungsprojektes, nach den Trainingsseminaren in San Sebastian (Spanien) im Februar 2015 und in Tilburg (Niederlande) im Juni 2015 (für nähere Informationen zu diesen Veranstaltungen sh. die Website und den Youtube-Kanal des Projekts).

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