Grund- und Menschenrechte allgemein

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Abschlusskonferenz der COST Action IS0702 “Die Rolle der EU in der UNO-Menschenrechtsreform”, 13. AHRI (Association of Human Rights Institutes) Jahreskonferenz

Viele Jahre diskutierten die Vereinten Nationen über die Notwendigkeit der Stärkung des Schutzes und der Durchsetzung der Menschenrechte, u.a. durch Einbeziehung der Menschenrechte in alle Bereiche der Politik, die Entwicklung von Partnerschaften mit Wirtschaftsunternehmen, Reformen des UNO-Menschenrechtsrates, der Überwachungsmechanismen von UNO-Menschenrechtsverträgen und nationalen Menschenrechtsinstitutionen. Traditionsgemäß war die Europäische Union eine der schärfsten Verfechterinnen einer stärkeren Rolle der Menschenrechte in den Vereinten Nationen. Mit dem Arabischen Frühling und anderen neueren Reformbewegungen scheint die Zeit reif zu sein, Entscheidungen über diese Reformvorschläge zu treffen.

Kenneth Clarke im Gespräch mit Manfred Nowak

Bei der Veranstaltung am 13.02.2012 stellte  der britische Justizminster Kenneth Clarke seine geplannte Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vor. Im Anschluss diskutierten Kenneth Clarke und Manfred Nowak, ob eine solche Reform die Zugänglichkeit zum EGMR einschränken würde und wie die  zahlreichen anhängigen Verfahren am Gerichtshof bewältgt werden können. Auch das Publikum nahm an der lebhaften Diskussion teil.

HUMAN RIGHTS TALKS: Möglichkeiten und Grenzen der Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen PartnerInnenschaften

Nach einer Begrüßung von Manfred NOWAK (Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte) der Veranstaltung diskutieren Helmut GRAUPNER (Rechtskomitee Lambda), Elisabeth HOLZLEITHNER (Universität Wien), Nora MARKARD (Universität Bremen), Niraj NATHWANI (EU Agentur für Grundrechte) und Michael STORMANN (Bundesministerium für Justiz) sowohl die Fortschritte im Bereich der (rechtlichen) Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen PartnerInnenschaften als auch die Defizite der aktuellen Rechtslage. Die Veranstaltung wird von der Journalistin Irene BRICKNER (Der Standard) moderiert.

Ort: 
Marietta-Blau-Saal, Universität Wien, Doktor-Karl-Lueger-Ring 1, 1010 Wien

10. Frankfurter Medienrechtstage 2011: Medienfreiheit in Europa - auf dem Rückzug?

Die Verankerung der Medien- und Pressefreiheit in der europäischen Grundrechtecharta ist Ausweis des Stellenwerts unabhängiger Medien in Europa als Eckpfeiler einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung. Direkte und indirekte staatliche Repressionen gegenüber Journalisten und Medien in zahlreichen Ländern Europas belegen allerdings eine Diskrepanz zwischen geschriebenen Verfassungsgrundsätzen und der Verfassungsrealität. Ein mangelnder Wettbewerb zwischen unabhängigen Medienunternehmen sowie die Abhängigkeit vieler Medienunternehmen von politischen und wirtschaftlichen Interessen sind weitere Hemmnisse freier Medien.

Ort: 
Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

FRA Roundtable 2014 "Grundrechtecharta und EU-Agentur für Grundrechte. Was bedeuten sie für Österreich?

Wie sieht die neue Grundrechtsarchitektur der EU nach dem Vertrag von Lissabon aus? Was bedeutet das primärrechtliche Inkrafttreten der EU-Grundrechtecharta für die österreichische Rechtsordnung, insbesondere für die Gerichtsbarkeit? Welcher grundrechtliche Reformbedarf ergibt such für Österreich aus der bisherigen Arbeit der EU-Agentur für Grundrechte?

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