Grund- und Menschenrechte allgemein

FRAME Workshop: Factors which enable or hinder the protection of human rights: Challenges in internal and external policies of the European Union

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Im Rahmen des EU-finanzierten FP7-Forschungsprojekts ‘Fostering Human Rights Among European (external and internal) Policies’ (FRAME) findet am 12. Juni 2015 der Workshop über "Faktoren, die den Schutz der der Menschenrechte hindern oder ermöglichen: Herausforderungen in der Innen- und Außenpolitik der Europäischen Union" in Brüssel statt. 

Details
Ort: 
IPC, Passage Room Rue de la Loi 155 , Brüssel

Nachlese Symposium „Menschenrechte in der Stadt: Eine Stadt für alle“

Symposium „Menschenrechte in der Stadt: Eine Stadt für alle“

Am 10. Dezember 2014, dem internationalen Tag der Menschenrechte, fand in der Aula am Campus der Universität Wien das Symposium „Menschenrechte in der Stadt: Eine Stadt für alle“ statt.

Welche Relevanz haben Menschenrechte in der Stadt Wien und welche für ihre Bewohner und Bewohnerinnen? Welche Initiativen und Ansätze gibt es in anderen europäischen Städten? Und wie kann ein umfassender Menschenrechtsansatz für die Stadt definiert und vor allem umgesetzt werden? Diesen Fragen ging das Symposium im Rahmen des seit Ende 2013 laufenden Prozesses „Wien – Stadt der Menschenrechte“ (nähere Informationen unter www.menschenrechtsstadt.wien.at) anhand lokaler und europäischer Inputs nach.Eingeladen waren österreichische und internationale ExpertInnen aus der Wissenschaft und Praxis zu vier thematisch unterschiedlichen Panels.

Auftaktveranstaltung des Projekts „Stärkung der Interministeriellen Delegation für Menschenrechte“ in Rabat, Marokko

RednerInnen bei der Auftaktveranstaltung

Die hochrangige Veranstaltung fand am 18. Dezember 2014 unter dem Vorsitz von Mahjoub El Haiba (Leiter der Interministeriellen Delegation für Menschenrechte - DIDH) und Rupert Joy (Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Marokko) statt. Außerdem nahmen VertreterInnen der beteiligten Organisationen und die Botschafter der EU Partnerländer teil.

1. Steuerungsgruppentreffen Kirgisistan Projekt zu Rechtsstaatlichtkeit unter Leitung des Justizministers A. Shykmamatov

Sitzung des Lenkungsausschusses

Am 27. November 2014 wurde die erste Sitzung des Lenkungsausschusses zum Projekt „Förderung der Achtung der Rechtsstaatlichkeit in Kirgistan mit besonderem Schwerpunkt auf Transparenz und Rechenschaftspflicht“ unter Leitung des Justizministers A. Shykmamatov abgehalten. Grundlage des Projekts bildet das im September 2013 in Brüssel unterzeichnete Finanzierungsabkommen. Das Projekt kommt hauptsächlich dem kirgisischen Justizministerium zugute.

Wien: Stadt der Menschenrechte - Studie und Pilotphase

Ziel der Stadt Wien ist es bis Ende 2014 einen informierten, inklusiven, partizipativen und transparenten Prozess in Gang zu bringen, der die Voraussetzungen für die nachhaltige strukturelle Verankerung von Menschenrechten in der Stadt Wien und für die Benennung jener Politikbereiche/Themenfelder schafft, die in den Folgejahren mit dem Fokus auf eine Verankerung menschenrechtlicher Prinzipien weiterentwickelt werden können.

HUMAN RIGHTS TALK: Ukraine quo vadis?

Richard Kühnel (Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich), Kateryna Mishchenko (Herausgeberin und Übersetzerin aus Kiew, derzeit am Institut für die Wissenschaft vom Menschen), Susanne Scholl (ehem. ORF-Korrespondentin in Moskau) und Hannes Tretter (Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte) gingen am 25.03.2014 der Frage nach, welche menschenrechtlichen Auswirkungen die derzeitigen politischen Entwicklungen in der Ukraine haben und welche Rolle und Verantwortung die Europäische Union dabei hat.

Empower Human Rights!

Abschlusskonferenz der COST Action IS0702 “Die Rolle der EU in der UNO-Menschenrechtsreform”, 13. AHRI (Association of Human Rights Institutes) Jahreskonferenz

Viele Jahre diskutierten die Vereinten Nationen über die Notwendigkeit der Stärkung des Schutzes und der Durchsetzung der Menschenrechte, u.a. durch Einbeziehung der Menschenrechte in alle Bereiche der Politik, die Entwicklung von Partnerschaften mit Wirtschaftsunternehmen, Reformen des UNO-Menschenrechtsrates, der Überwachungsmechanismen von UNO-Menschenrechtsverträgen und nationalen Menschenrechtsinstitutionen. Traditionsgemäß war die Europäische Union eine der schärfsten Verfechterinnen einer stärkeren Rolle der Menschenrechte in den Vereinten Nationen. Mit dem Arabischen Frühling und anderen neueren Reformbewegungen scheint die Zeit reif zu sein, Entscheidungen über diese Reformvorschläge zu treffen.

Kenneth Clarke im Gespräch mit Manfred Nowak

Bei der Veranstaltung am 13.02.2012 stellte  der britische Justizminster Kenneth Clarke seine geplannte Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vor. Im Anschluss diskutierten Kenneth Clarke und Manfred Nowak, ob eine solche Reform die Zugänglichkeit zum EGMR einschränken würde und wie die  zahlreichen anhängigen Verfahren am Gerichtshof bewältgt werden können. Auch das Publikum nahm an der lebhaften Diskussion teil.

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