Grund- und Menschenrechte allgemein

Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit mit kirgisischen Partner.innen in EU-Rechtsstaatsprojekt

Bischkek

Nach dem Aufbau einer Vertrauensbasis für eine gute Zusammenarbeit mit den kirgisischen Projektpartner.innen im EU finanzierten Rule of Law-Projekt in Kirgisistan wurden weitere Schritte umgesetzt: In einem Prozess getragen vom Menschenrechtsansatz (HRBA)* wurde in den letzten Monaten eine eingehende Analyse der Mandate der kirgisischen Partnerinstitutionen (Ombudsmann, Staatsanwaltschaft, Parlament, Justizministerium) auf Basis der Partner.innen-Beiträge erarbeitet.

FRAME Workshop: Factors which enable or hinder the protection of human rights: Challenges in internal and external policies of the European Union

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Im Rahmen des EU-finanzierten FP7-Forschungsprojekts ‘Fostering Human Rights Among European (external and internal) Policies’ (FRAME) findet am 12. Juni 2015 der Workshop über "Faktoren, die den Schutz der der Menschenrechte hindern oder ermöglichen: Herausforderungen in der Innen- und Außenpolitik der Europäischen Union" in Brüssel statt. 

Details
Ort: 
IPC, Passage Room Rue de la Loi 155 , Brüssel

Nachlese Symposium „Menschenrechte in der Stadt: Eine Stadt für alle“

Symposium „Menschenrechte in der Stadt: Eine Stadt für alle“

Am 10. Dezember 2014, dem internationalen Tag der Menschenrechte, fand in der Aula am Campus der Universität Wien das Symposium „Menschenrechte in der Stadt: Eine Stadt für alle“ statt.

Welche Relevanz haben Menschenrechte in der Stadt Wien und welche für ihre Bewohner und Bewohnerinnen? Welche Initiativen und Ansätze gibt es in anderen europäischen Städten? Und wie kann ein umfassender Menschenrechtsansatz für die Stadt definiert und vor allem umgesetzt werden? Diesen Fragen ging das Symposium im Rahmen des seit Ende 2013 laufenden Prozesses „Wien – Stadt der Menschenrechte“ (nähere Informationen unter www.menschenrechtsstadt.wien.at) anhand lokaler und europäischer Inputs nach.Eingeladen waren österreichische und internationale ExpertInnen aus der Wissenschaft und Praxis zu vier thematisch unterschiedlichen Panels.

Auftaktveranstaltung des Projekts „Stärkung der Interministeriellen Delegation für Menschenrechte“ in Rabat, Marokko

RednerInnen bei der Auftaktveranstaltung

Die hochrangige Veranstaltung fand am 18. Dezember 2014 unter dem Vorsitz von Mahjoub El Haiba (Leiter der Interministeriellen Delegation für Menschenrechte - DIDH) und Rupert Joy (Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Marokko) statt. Außerdem nahmen VertreterInnen der beteiligten Organisationen und die Botschafter der EU Partnerländer teil.

1. Steuerungsgruppentreffen Kirgisistan Projekt zu Rechtsstaatlichtkeit unter Leitung des Justizministers A. Shykmamatov

Sitzung des Lenkungsausschusses

Am 27. November 2014 wurde die erste Sitzung des Lenkungsausschusses zum Projekt „Förderung der Achtung der Rechtsstaatlichkeit in Kirgistan mit besonderem Schwerpunkt auf Transparenz und Rechenschaftspflicht“ unter Leitung des Justizministers A. Shykmamatov abgehalten. Grundlage des Projekts bildet das im September 2013 in Brüssel unterzeichnete Finanzierungsabkommen. Das Projekt kommt hauptsächlich dem kirgisischen Justizministerium zugute.

Wien: Stadt der Menschenrechte - Studie und Pilotphase

Ziel der Stadt Wien ist es bis Ende 2014 einen informierten, inklusiven, partizipativen und transparenten Prozess in Gang zu bringen, der die Voraussetzungen für die nachhaltige strukturelle Verankerung von Menschenrechten in der Stadt Wien und für die Benennung jener Politikbereiche/Themenfelder schafft, die in den Folgejahren mit dem Fokus auf eine Verankerung menschenrechtlicher Prinzipien weiterentwickelt werden können.

HUMAN RIGHTS TALK: Ukraine quo vadis?

Richard Kühnel (Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich), Kateryna Mishchenko (Herausgeberin und Übersetzerin aus Kiew, derzeit am Institut für die Wissenschaft vom Menschen), Susanne Scholl (ehem. ORF-Korrespondentin in Moskau) und Hannes Tretter (Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte) gingen am 25.03.2014 der Frage nach, welche menschenrechtlichen Auswirkungen die derzeitigen politischen Entwicklungen in der Ukraine haben und welche Rolle und Verantwortung die Europäische Union dabei hat.

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