Grund- und Menschenrechte allgemein

UPR: Gemeinsame Stellungnahme der Zivilgesellschaft zum Entwurf des Staatenberichts

Unter der Leitung der Österreichischen Liga für Menschenrechte haben 250 zivilgesellschaftliche Organisationen einen ergänzenden Bericht zur Universal Periodic Review (UPR) des UN-Menschenrechtsrats verfasst. Das Ergebnis zeigt deutlichen Handlungsbedarf auf: 150 Beanstandungen zur Menschenrechtssituation wurden festgestellt. Nach Veröffentlichung des ersten Entwurfs des offiziellen Staatenberichts durch das BMEIA, erarbeiteten die Mitgliedsorganisationen der Joint Submission auch eine gemeinsame Stellungnahme. Diese und die Anmerkungen des Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, einschließlich Anmerkungen aus dem Netzwerk Kinderrechte Österreich, finden Sie hier.

Ergänzender Bericht zur UPR zeigt Handlungsbedarf in Österreich auf

Joint Submission Universal Periodic Review 2020

Unter der Leitung der Österreichischen Liga für Menschenrechte haben 250 zivilgesellschaftliche Organisationen einen ergänzenden Bericht zur Universal Periodic Review (UPR) des UN-Menschenrechtsrats verfasst. Das Ergebnis zeigt deutlichen Handlungsbedarf auf: 150 Beanstandungen zur Menschenrechtssituation wurden festgestellt. Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) hat seine Expertise in den Bereichen Beschuldigtenrechte, Strafvollzug, Kinderrechte und Asyl beigetragen. 

Menschenrechte in Zeiten der Coronakrise (Ö1 Podcast, 5. Mai 2020)

Ö1 Podcast: Menschenrechte in Zeiten der Coronakrise

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, hat kürzlich davor gewarnt: Die Coronakrise, die als Gesundheitskrise begonnen hat, dürfe nicht zu einer Krise der Menschenrechte werden.

Michael Lysander Fremuth, Professor für Grund- und Menschenrechte an der Universität Wien und Wissenschaftlicher Direktor des Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, diskutiert im Gespräch mit Ö1 menschenrechtliche Aspekte der Coronakrise.

European Committee of Social Rights: Statement of interpretation on the right to protection of health in times of pandemic

In Zeiten einer Pandemie, in denen das Leben und die Gesundheit vieler Menschen ernsthaft bedroht sind, ist die Gewährleistung des Rechts auf Schutz der Gesundheit von entscheidender Bedeutung und Regierungen sollten alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass dieses Recht wirksam gewährleistet ist.

Hier geht es zur Stellungnahme des European Committee of Social Rights. (english)

Menschenrechte im Ausnahmezustand: Sind die Maßnahmen in der Corona-Krise noch verhältnismäßig? (Der Standard Podcast, 17. April 2020)

Michael Lysander Fremuth

Der Ausnahmezustand bedeutet die Einschränkung vieler grundlegender Rechte. Was das für die Zukunft unserer liberalen Demokratie bedeutet, hat Der Standard mit Menschenrechtsexperten Michael Lysander Fremuth im DER STANDARD Podcast diskutiert.
 

Hier gehts zum Podcast.

Die Bekämpfung des Coronavirus 
– Menschenrechtliche Grundlagen und Grenzen

Michael Lysander Fremuth

Die Bekämpfung des Coronavirus entspricht einer grund- und menschenrechtlichen Forderung, die zugleich nur unter Wahrung der Grund- und Menschenrechte erfolgen darf. Michael Lysander Fremuth, Wissenschaftlicher Leiter des Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, beleuchtet in einer Stellungnahme die Auswirkungen der Coronakrise aus menschenrechtlicher Perspektive.

Nächste Straniak Academy for Democracy and Human Rights findet 2021 statt

Nach einer erfolgreich durchgeführten Straniak Academy for Democracy and Human Rights im September 2019 in Ulcinj/Montenegro bedauern wir es sehr, die diesjährige Academy aufgrund der COVID-19 Pandemie absagen zu müssen. Nächsten März werden wir über die Bewerbungsmodalitäten für die Academy im September 2021 informieren, die voraussichtlich wieder in Montenegro stattfinden wird.

 

Kann Recht das Migrationsdilemma lösen? – Interview mit Lysander Fremuth (Die Furche, 12.3.2020)

"Recht kann das Migrationsdilemma kaum lösen" (Die Furche, 12.3.2020)

Lysander Fremuth, Wissenschaftlicher Leiter am Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, hat mit Journalist Florian Bayer ein Gespräch über die aktuellen Fluchtbewegungen in Griechenland und den Status der Menschenrechte geführt. Das Interview "Recht kann das Migrationsdilemma kaum lösen" (Die Furche, 12.3.2020) steht als PDF-Download zur Verfügung.

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