Fundamental Rights Agency

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) ist eine Einrichtung der Europäischen Union (EU), die im Februar 2007 gegründet wurde. Sie hat ihren Sitz in Wien und ging aus der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) hervor. Die FRA nimmt ihre Aufgaben unabhängig wahr und arbeitet mit anderen nationalen und internationalen Stellen und Organisationen zusammen, insbesondere mit dem Europarat.
Das Ziel der Agentur besteht darin, den relevanten Organen und Einrichtungen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Gemeinschaftsrechts in Bezug auf die Grundrechte Unterstützung zu gewähren und ihnen Fachkenntnisse bereitzustellen, wenn sie in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich entsprechende Maßnahmen einleiten oder Aktionen festlegen (Artikel 2 der Verordnung).

Die EU-Charta der Grundrechte und die EMRK bilden im Sinne des Artikels 6 des EU-Vertrags den Bezugspunkt für das Mandat der Agentur. Ihre thematischen Tätigkeitsbereiche wurden in einem Mehrjahresrahmen festgelegt, der vom Rat der Europäischen Union 2008 angenommen wurde. Die Tätigkeitsbereiche sind: (1) Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit einhergehender Intoleranz, (2) Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse oder der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung und Diskriminierung von Angehörigen von Minderheiten sowie alle Kombinationen dieser Gründe (Mehrfachdiskriminierung), (3) Entschädigung von Opfern, (4) Rechte des Kindes einschließlich des Kinderschutzes, (5) Asyl, Zuwanderung und Integration von MigrantInnen, (6) Visa und Grenzkontrolle, (7) Teilhabe der Bürger der Union am demokratischen Funktionieren der EU, (8) Informationsgesellschaft und insbesondere Achtung der Privatsphäre und Schutz von personenbezogenen Daten, (9) Zugang zu einer effizienten und unabhängigen Rechtsprechung.

Die FRA besteht aus dem Verwaltungsrat (je eine von jedem Mitgliedstaat benannte unabhängige Persönlichkeit mit Kenntnissen im Bereich der Grundrechte und Verwaltungserfahrung, eine vom Europarat benannte unabhängige Persönlichkeit, sowie zwei Vertreter der Kommission), dem Exekutivausschuss (zur Vorbereitung der Beschlüsse des Verwaltungsrates), dem Wissenschaftlichen Ausschuss (bestehend aus elf hoch qualifizierten unabhängigen Personen zur Gewährleistung der wissenschaftlichen Qualität der Arbeiten) sowie dem Direktor (verantwortlich für die Wahrnehmung der Aufgaben der Agentur und die Ernennung des Personals).

Die Agentur kooperiert mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in verschiedenen Bereichen. Wenn Sie mehr über diese Kooperation erfahren möchten, treffen Sie bitte die entsprechende Wahl im linken Menü.

10 Jahre FRA

Am 28. Februar feiert die EU Grundrechteagentur (Fundamental Rights Agency – FRA) mit einem Symposium ihr 10-jähriges Bestehen. Die FRA wurde 2007 durch Verordnung des Rates Nr. 168/2007 eingerichtet. Das Ziel der Agentur besteht darin, relevante EU-Organe, Einrichtungen, Ämter und Agenturen sowie die Mitgliedstaaten bei der grundrechtskonformen Weiterentwicklung bzw. nationalen Durchführung des Gemeinschaftsrechts durch fachliche Expertise, Rechtsvergleich und Identifizierung von „good practises“ zu unterstützen.

FRA ROUNDTABLE: DIE SITUATION VON LGBT-PERSONEN IN EUROPA

Als österreichisches Mitglied des Verwaltungsrats der EU Agentur für Grundrechte (FRA) lädt Manfred Nowak in Zusammenarbeit mit dem Haus der Europäischen Union herzlich zum diesjährigen FRA-Roundtable ein. Der Runde Tisch widmet sich, anlässlich der EU-weiten LGBT-Umfrage der FRA, die Erfahrungen von mehr als 93.000 LGBT- Personen aus der gesamten Europäischen Union zusammenführt, 2013 dem  Thema "Die Situation von LGBT-Personen in Europa". 

Details
Ort: 
Haus der Europäischen Union (Wipplingerstraße 35, 1010-Wien)

FRA ROUNDTABLE: DIE EU AGENTUR FÜR GRUNDRECHTE UND DIE ÖSTERREICHISCHE ZIVILGESELLSCHAFT

Nach Artikel 10 der Verordnung Nr. 168/2007 der EU Agentur für Grundrechte soll „die Agentur den Dialog mit der Zivilgesellschaft fördern und eng mit nichtstaatlichen Organisationen und mit Institutionen der Zivilgesellschaft, die im Bereich der Grund-rechte tätig sind, zusammenarbeiten.“ Als Kooperationsnetzwerk wurde im Jänner 2008 die „Plattform für Grundrechte“ eingerichtet, die derzeit über 300 Mitglieder umfasst, die sich aus zivilgesellschaftlichen Organisationen und Interessensvertretungen aus ganz Europa zusammensetzt.

FRA Roundtable 2014 "Grundrechtecharta und EU-Agentur für Grundrechte. Was bedeuten sie für Österreich?

Wie sieht die neue Grundrechtsarchitektur der EU nach dem Vertrag von Lissabon aus? Was bedeutet das primärrechtliche Inkrafttreten der EU-Grundrechtecharta für die österreichische Rechtsordnung, insbesondere für die Gerichtsbarkeit? Welcher grundrechtliche Reformbedarf ergibt such für Österreich aus der bisherigen Arbeit der EU-Agentur für Grundrechte?