Frauenrechte – Kinderrechte – Menschenhandel: drei sehr heterogene menschenrechtliche Themenbereiche, die durch spezifische Ansätze, aber auch Gemeinsamkeiten gekennzeichnet sind.
Zum einen handelt es sich um Rechte bestimmter sozialer Gruppen (Frauen, Kinder), die von Stärkung und Emanzipation sowie der Notwendigkeit eines Mainstreamings ihrer Rechte geprägt sind. Im Kontext von Frauenrechten spielt die Gender-Dimension eine zentrale Rolle, im Bereich der Kinderrechte ist es die generationale und Lebensaltersdimension. Frauen- und Kinderrechte haben für die Weiterentwicklung des Menschenrechtsdiskurses bedeutende Impulse geliefert, insbesondere was die Wirksamkeit von Menschenrechten zwischen privaten Rechtssubjekten betrifft (obligation to protect).
Zum anderen bietet Menschenhandel klare Anknüpfungspunkte sowohl zum Frauenrechtsschutz als auch zum Kinderrechtsschutz. Menschenhandel bedeutet die Verbringung von Menschen innerhalb eines Landes oder grenzüberschreitend durch beispielsweise Gewalt oder Täuschung zu Zwecken der Ausbeutung. Menschenhandel hat auf internationaler wie europäischer Ebene hohe Aufmerksamkeit erlangt, allerdings noch mit bescheidenen Erfolgen. Eine besondere Herausforderung liegt hier darin, dem bereits erheblich ausgebauten Bereich der Strafverfolgung eine ebenso wirksame Kooperation im Bereich des Opferschutzes sowie der Prävention zur Seite zu stellen und in allen Bereichen ein menschenrechtliches Monitoring durchzuführen.
Durch Zusammenarbeit von ECPAT Österreich (Arbeitsgemeinschaft zum Schutz der Rechte der Kinder vor sexueller Ausbeutung), dem juristischen Fachverlag LexisNexis und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien sowie dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte wurden zwei juristische Expertisen zu bis dato ungeklärten Fragen hinsichtlich der Betreuung und Identifizierung der Opfer von Kinderhandel sowie der strafrechtlichen Verantwortung der TäterInnen erstellt.
Am 23. April 2013 diskutierte Sabine Mandl, Frauenrechtsexpertin des BIM, mit ExpertInnen aus der Gender, Diversitäts- und kritischen Männerforschung und der Entwicklungszusammenarbeit über ein gemeinsames Verständnis von Gender Mainstreaming. Eine Zusammenfassung der Diskussionsbeiträge finden Sie auf der Webseite der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit.
Durch Zusammenarbeit von ECPAT Österreich (Arbeitsgemeinschaft zum Schutz der Rechte der Kinder vor sexueller Ausbeutung), dem juristischen Fachverlag LexisNexis und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien sowie dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte wurden zwei juristische Expertisen zu bis dato ungeklärten Fragen hinsichtlich der Betreuung und Identifizierung der Opfer von Kinderhandel sowie der strafrechtlichen Verantwortung der TäterInnen erstellt. Diese werden im Beisein der ExpertInnen bei der Veranstaltung ACTnow vorgestellt und unter der Moderation von Dr. Eric Frey (Der Standard) diskutiert. Am Podium diskutieren Manfred Nowak, Helmut Sax und Barbara Weichselbaum.
Bereits 1982 hat Österreich die ‚Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau’ der Vereinten Nationen (CEDAW) ratifiziert. In regelmäßigen Abständen muss Österreich einen Bericht über die Umsetzung der Verpflichtungen aus CEDAW erstellen. Anschließend wird Österreich einer Prüfung durch den CEDAW-Ausschuss, bestehend aus 23 Expertinnen und Experten, unterzogen. Am Mittwoch, 13. Februar 2013, wurde Österreich erneut geprüft.
Das Ziel des Projekts ist die Adaptierung der ‚Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte des UN Sonderbeauftragten John Ruggie‘ (‚Ruggie-Guidelines‘) für den Kontext Menschenhandel. Die Leitprinzipien sollen in insgesamt drei Sektoren implementiert werden: Landwirtschaft, Bauwirtschaft und Tourismus.
Am 16. Jänner 2012 wurde von der Children’s Rights Alliance for England (CRAE) ein Forschungsbericht präsentiert, der Gewalterfahrungen in Haft von insgesamt mehr als 120 Kindern und Jugendlichen aus fünf europäischen Staaten schildert und Verbesserungsvorschläge der jungen Menschen aufzeigt. Das BIM ist als nationaler Partner für Österreich an diesem Projekt beteiligt.