Internationale Folterbekämpfung

Folter ist ein direkter Angriff auf die Würde und Integrität eines Menschen. Das Verbot der Folter ist eines der wenigen absoluten und nicht derogierbaren Menschenrechte. Dieses absolute Verbot wird gegenwärtig im Kontext von Anti-Terror-Maßnahmen ernsthaft in Frage gestellt, und das sogar von demokratischen Staaten. Aus diesem Grund ist der weltweite Kampf gegen die Folter heute wieder eines der umstrittensten Probleme der internationalen Gemeinschaft.

Das BIM hat das Thema Folter insbesondere deshalb zum Schwerpunktbereich gewählt, da Manfred Nowak von 2004 bis 2010 als UNO-Sonderberichterstatter über Folter tätig war. Neben der aktiven Unterstützung in der Ausübung dieses Mandats setzt sich das HuDi Team auch wissenschaftlich mit dem Phänomen Folter und anderen Formen grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe auseinander, u.a. in den Arbeiten an einem Kommentar zu Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie einem umfassenden Artikel-für-Artikel Kommentar zur UNO Konvention gegen die Folter.

Der Folterpräventions-Fokus wird nach Ende des Mandats des Sonderberichterstatters insbesondere im Rahmen der Implementierung des „Atlas of Torture“ Projekts und anderer Projekte, die sich mit Gewaltanwendung durch die Polizei, der Untersuchung und Dokumentation von Folter und anderen Formen der Misshandlung, sowie der Einrichtung Nationaler Präventionsmechanismen in diversen Ländern beschäftigen, weitergeführt.

Gründungskonferenz des EU NPM-Netzwerks in Straßburg

Präsentation zu möglichen Themenbereichen des Netzwerkes: Gerrit Zach (BIM), Stephanie Krisper (BIM), Jesca Beneder (DG Justice, Europäische Kommission), Markus Jaeger (Europarat), Copyrights (c) Europarat

Nationale Präventivmechanismen (NPMs) aus der EU und den Mitgliedsstaaten des Europarates trafen sich am 4.-5. April 2017 in Straßburg für die Gründungskonferenz des EU NPM Netzwerkes, ein gemeinsames Projekt der Europäischen Union und des Europarates. Vertreter_innen von SPT, CPT, der EU-Agentur für Grundrechte, OSZE/ ODIHR und des Europäischen Netzwerks nationaler Menschenrechtsinstitutionen waren ebenfalls anwesend.

Als Antwort auf US-Präsident Trump: Das Folterverbot gilt absolut und Folter "funktioniert" nicht!

On 26 January, the newly elected President of the United States, Donald Trump, stated in his first TV interview that he would agree to allow waterboarding and possibly other measures considered torture in the fight against terrorism. When asked whether torture works he responded “absolutely it works”, referring to a supposed assessment of intelligence officials. Trump states that “we have to fight fire with fire” and do “everything within the bounds of what you’re allowed to do legally”.

Konsultationsworkshop für Vertreter_innen der Nationalen Präventivmechanismen in Wien, 6. und 7. Juni 2016

Group photograph of the participants of the Consultation Workshop for National Preventive Mechanisms

Am 6. und 7. Juni 2016 veranstaltete das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in Wien den zweiten Workshop im Rahmen des EU-geförderten Projekts "Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der Justiz und Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) in der Europäischen Union". Dieses Mal richtet sich der Workshop an Vertreter_innen der NPMs. Das Projekt soll die Zusammenarbeit zwischen Justiz und NPMs mit dem Ziel erhöhen, die Rechte von Gefangenen in der EU durch eine grundrechtskonforme Umsetzung von EU-Recht zu verbessern.

Vergleichende Studie zeigt: Folterprävention wirkt!

Does Torture Prevention work?

Eine vergleichende Studie, veröffentlicht von Richard Carver und Lisa Handley und durchgeführt von über 20 Forscher_innen weltweit, kam zu dem eindeutigen Ergebnis, dass das Folter-Risiko bei Vorhandensein von effektiven präventiven Maßnahmen sinkt. Die Forschung im Auftrag der Association for the Prevention of Torture umfasst 14 Länder, u.a. Kirgistan, und den Zeitraum von 30 Jahren (1984-2014). In Kirgistan wurde das Forschungsvorhaben von Mitarbeiter_innen des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte (BIM) und des Tian Shan Policy Center der American University of Central Asia durchgeführt.

Umsetzung des Istanbul Protokolls: Umwandlung von regionaler Erfahrung in internationale Normen zur effektiven Untersuchungen und Dokumentation von Folter

United Efforts against Torture in Kyrgyzstan

Die hochrangig besetzte Konferenz zur Umsetzung des Istanbul Protokolls, die am 21. und 22. September 2016 in Bischkek, Kirgistan stattfinden wird, verfolgt als Hauptziel den Austausch von regionalen und internationalen Erfahrungen und die Identifizierung von good practice-Beispielen, um die umfassende Umsetzung des Istanbul Protokolls weiter zu fördern.

26. Juni - Internationaler Tag der Unterstützung für Folteropfer

Weltkarte mit Ländern, die OPCAT ratifiziert haben

Folter und andere Formen von grausamer und unmenschlicher Behandlung oder Strafe unterliegen einem universellen und absoluten Verbot. Bis heute haben 159 Staaten die UN-Antifolterkonvention (CAT) ratifiziert, die den Zweck verfolgt, diese Praktiken endgültig zu beseitigen. Obwohl weltweit Staaten diese Konvention so zahlreich ratifiziert haben, stellen Folter sowie andere Formen von unmenschlicher Behandlung nach wie vorein besorgniserregendes Problem in der Mehrheit der Länder weltweit dar.

Konsultations-Workshop für EU-Richter_innen in Trier, 21. und 22. April 2016

Am 21. und 22. April 2016 fand in Trier ein interessanter und anregender Workshop für Richter_innen aus EU-Mitgliedsstaaten statt. Dieser an der der Europäischen Rechtsakademie (ERA) abgehaltene und gemeinsam mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) vorbereitete Workshop erfolgte im Rahmen des EU-geförderten Projekts "Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Justiz Nationalen Präventionsmechanismen (NPMs) in der Europäischen Union". Das Projekt soll die Zusammenarbeit zwischen Justiz und NPMs mit dem Ziel erhöhen, die Rechte von Gefangenen in der EU durch eine grundrechtskonforme Umsetzung von EU-Recht zu verbessern.

Vermeidung von unmenschlicher Behandlung im Kontext von strafrechtlicher Zusammenarbeit in der EU und die Rolle von NPMs

Die justizielle Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten innerhalb der Europäischen Union (EU) basiert auf dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen.  Der Europäische Haftbefehl und die  gemeinsamen Regeln zum Freiheitsentzug, welche drei gemeinsame Rahmenbeschlüsse zur gegenseitigen Anerkennung beinhalten,  sind zum Zwecke justizieller Zusammenarbeit in Strafsachen in der EU entworfen worden. Diese Instrumente ermöglichen Haftstrafen, Bewährungsmaßnahmen oder Alternativen zur Untersuchungshaft bzw.

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