Europäische Nachbarschafts- und Integrationspolitik

Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros in Mazedonien

Podiumsgespräch während der Auftaktveranstaltung

Am 19. Mai 2015 fand im EU Infocentre in Skopje die Auftaktveranstaltung des Twinning Light-Projekts zur Stärkung des Büros des Ombudsmanns und seiner Regionalbüros statt. Die Veranstaltung wurde vom mazedonischen Büro des Ombudsmanns in Kooperation mit der österreichischen Volksanwaltschaft und dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte organisiert.

Unter den RednerInnen waren Ixhet Memeti (Ombudsmann und Projektleiter, Mazedonien), Dr.in Gertrude Brinek (Volksanwältin und Projektleiterin, Österreich), Aivo Orav (EU-Botschafter in Mazedonien), Gabriele Janezic (Konsulin, Österreichische Botschaft in Mazedonien) sowie Slavica Dimitrievska (Projektkoordinatorin, Büro des Ombudsmanns, Mazedonien).

Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie 2015 - Anlass eine Gesellschaft zu feiern, in der Unterschiede alltäglich sind

Seit 2004 dient der 17. Mai als Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie (IDAHOT) zum Sichtbarmachen von Aktivitäten und Projekten, die das Bewusstsein für die Menschenrechte von LGBTI-Personen (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Intersex) fördern und stärken. Das BIM möchte das Augenmerk aus diesem Anlass auf die in den vergangenen Jahren verstärkte Bewegung gegen Homophobie im Kosovo legen. Im Kosovo wird der IDAHOT heuer zum zweiten Mal gefeiert, das Programm wurde gegenüber 2014 ausgebaut. Zusätzlich zum von NGOs initiierten Marsch am Hauptboulevard von Pristina organisiert das Ministerium für Kultur, Jugend und Sport ein Konzert und die kosovarische Regierung veranstaltet eine Konferenz, die die Bedeutsamkeit von Gleichberechtigung in der kosovarischen Gesellschaft hervorstreichen soll. 2014 musste der kurze Spaziergang durch eine Vielzahl von Sicherheitspolizeikräften bewacht werden. Die mutige Demonstration der LGBTI-Aktivist_innen braucht zusätzlich zur internationalen auch mehr lokale Unterstützung.

Europatag 9. Mai 2015 – Gemeinsam Europa schaffen – Menschenrechte fördern

Jedes Jahr feiert die Europäische Union am 9. Mai den Europatag und erinnert an die vom französischen Außenminister Robert Schuman an diesem Tag im Jahr 1950 abgegebene „Schuman-Erklärung“, die zu einem der Grundsteine der Europäischen Gemeinschaft wurde. Auch 65 Jahre danach kann daraus in Hinblick auf den schrittweisen Prozess der europäischen Integration zitiert werden:

„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“ (Europäische Union: Schuman-Erklärung)

Auftaktveranstaltung des Projekts „Stärkung der Interministeriellen Delegation für Menschenrechte“ in Rabat, Marokko

RednerInnen bei der Auftaktveranstaltung

Die hochrangige Veranstaltung fand am 18. Dezember 2014 unter dem Vorsitz von Mahjoub El Haiba (Leiter der Interministeriellen Delegation für Menschenrechte - DIDH) und Rupert Joy (Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Marokko) statt. Außerdem nahmen VertreterInnen der beteiligten Organisationen und die Botschafter der EU Partnerländer teil.

Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts gegen Homophobie und Transphobie in Kosovo

RednerInnen bei der Veranstaltung (v.l.n.r. Juha Rumpunen, Fiona Steinert, Petrit Selimi, Christof Stock)

Am 15. Mai 2014 fand die Auftaktveranstaltung des Twinning-Projekts gegen Homophobie und Transphobie in Pristina statt. Die Veranstaltung wurde vom kosovarischen Büro für Good Governance in Kooperation mit dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte und dem finnischen Institut für Gesundheit und Wohlfahrt organisiert.

HUMAN RIGHTS TALK: Ukraine quo vadis?

Richard Kühnel (Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich), Kateryna Mishchenko (Herausgeberin und Übersetzerin aus Kiew, derzeit am Institut für die Wissenschaft vom Menschen), Susanne Scholl (ehem. ORF-Korrespondentin in Moskau) und Hannes Tretter (Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte) gingen am 25.03.2014 der Frage nach, welche menschenrechtlichen Auswirkungen die derzeitigen politischen Entwicklungen in der Ukraine haben und welche Rolle und Verantwortung die Europäische Union dabei hat.

Erfolgreicher Abschluss des Antidiskriminierung-Twinning-Projekts kurz vor dem EU-Beitritt Kroatiens

Am 10.06.2013, kurz vor dem Beitritt Kroatiens als 28. Mitglied der Europäischen Union, fand die Abschlussveranstaltung des Twinning-Projekts „Etablierung eines umfassenden Systems für den Schutz vor Diskriminierung“ in Zagreb in den Räumlichkeiten des kroatischen Parlaments statt.

Beginn der Trainings zur Unterstützung der türkischen Polizei bei der Vermeidung von unverhältnismäßiger Gewalt

Offizielle Trainingseröffnung

Am 6. Mai 2013 startete die entscheidende "train the trainers" Ausbildungsphase des EU-Twinning Projekts zwischen Österreich, Deutschland und der Türkei. Ziel des Projekts ist die Vermeidung der Anwendung von unverhältnismäßiger Zwangsgewalt durch die türkische Polizei, wofür neue operationelle Abläufe und gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden sollen.

Die Rolle der EU bei der Beförderung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Beitrittskandidatenstaaten

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe HUMAN RIGHTS TALKS findet am 30. Oktober 2012 um 19:00 in der Diplomatischen Akademie Wien die Podiumsdiskussion „Menschenrechtliche Aus- und Umbauarbeiten des Hauses Europa? Die Rolle der EU bei der Beförderung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Beitrittskandidatenstaaten“ statt.

Ort: 
Diplomatische Akademie, Favoritenstr. 15a, 1040 Wien

Erfolgreiches Datenschutz-Twinning-Projekt trägt zur Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Montenegro bei

Am 28. Juni 2012 fand in Podgorica die Abschlussveranstaltung des Twinning-Projektes „Implementation of personal data protection strategy“ unter Mitwirkung von hochrangigen DatenschutzexpertInnen und DiplomatInnen aus Österreich und Slowenien, von VertreterInnen der EU-Delegation, der ProjektpartnerInnen und -beteiligten sowie von montenegrinischen ExpertInnen und EntscheidungsträgerInnen statt.

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