Digital Rights

Unter dem übergreifenden Titel "Informationsgesellschaft" werden am BIM derzeit Stellungnahmen und Studien zum Thema Datenschutz erarbeitet.

Datenschutzfragen haben über die letzten Jahre zunehmend an Bedeutung gewonnen und finden sich in unterschiedlichen menschenrechtlich relevanten Bereichen wieder – etwa als zusätzliche Herausforderung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Menschenhandel oder in Datenerhebungen zur besseren Erfassung von Diskriminierungen.

Zudem ist Datenschutz eines der Themen des Mulit Annual Framework der Europäischen Grundrechteagentur und wird vom BIM im Rahmen von FRALEX bearbeitet.

"Zutrittskontrolle mittels Handvenenerkennung bei Badegästen: Zur Anwendung biometrischer Identifikationssysteme im Alltag"

"Zutrittskontrolle mittels Handvenenerkennung bei Badegästen: Zur Anwendung biometrischer Identifikationssysteme im Alltag", in ZIIR – Zeitschrift für Informationsrecht Band 7, Ausgabe 4, November 2019

Verfahren zur biometrischen Erkennung sind in den letzten Jahren zunehmend Teil unseres Alltags geworden, sei es die freiwillige Verwendung des Fingerabdrucks oder des Iris-Scans zum Entsperren des Mobiltelefons, der Einkauf mittels Handvenen-Scans oder die Identifizierung anhand eines digitalisierten Bildes im Reisepass. Die mit Mai 2018 in Kraft getretene EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hält mit diesen Entwicklungen Schritt und sieht für die Verwendung moderner Technologien und das damit einhergehende Risiko eines Missbrauchs entsprechend strenge Maßstäbe vor.

EuZW Heft 23/2019

EuZW Heft 23/2019

Datenschutz: Hosting-Anbieter haben ehrverletzende Kommentare zu löschen, EuZW 2019, S. 942 ff. Eine kritische Anmerkung zur Entscheidung des EuGH in der Rs. C-18/18 (Glawischnig = ECLI:EU:C:2019:821) von Michael Lysander Fremuth und Roman Friedrich:  »Es mag in Ansehung des Einzelfalls schmerzhaft erscheinen, aber in einer pluralistischen Welt könnte die langfristige Verteidigung der Grundrechte als eigene Werte (vgl. Art. 2 EUV) eine Beschränkung ihres Radius auf die EU erforderlich machen.«

Gewalt im Netz gegen Frauen und Mädchen in Österreich

Logo Gewalt im Netz gegen Frauen und Mädchen in Österreich

Im Zeitraum von 2017 bis 2018 wurden – im Auftrag des Bundeskanzleramts und des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen  – vom Forschungszentrum Menschenrechte der Universität Wien in Kooperation mit dem Verein Weisser Ring und dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM) eine Studie und Broschüre zum Thema "Gewalt im Netz gegen Frauen und Mädchen in Österreich" erstellt (Koordinatorinnen: Anna Müller-Funk, Forschungszentrum Menschenrechte / BIM, und Dina Nachbaur, Weisser Ring).

Changing communities, Changing policing - CITYCoP Abschlusskonferenz

CITYCop Logo

Die theoretischen Ansätze zu Community Policing haben mit dem Aufkommen und der Verbreitung von sozialen Medien und Smartphones sowie dem Wachsen von nutzergenerierten Inhalten, die bei der Interaktion zwischen PolizistInnen und AnrainerInnen entstehen, vollkommen neue Impulse erhalten. Zwischen 2010 und 2014 ist die Anzahl der Handyapps, die das Ziel verfolgen, die Erfassung von Anzeigen und nutzergenerierten Inhalten zu verbessern, deutlich gestiegen.

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Ort: 
Palazzo Vecchio, Piazza della Signoria, Florence

Fachtagung: Welches (Völker)recht gilt im Cyberspace?

Anlässlich des 42. Österreichischen Völkerrechtstages 2017 veranstaltet die Ludwig-Maximilian-Universität München vom 18.05.2017 bis zum 20.05.2017 eine Fachtagung. Diese steht unter der Fragestellung: "Welches (Völker)recht gilt im Cyberspace?" und findet in der Akademie für Politische Bildung in Tutzing statt.

Dr. Hannes Tretter wird dort am 19.05.2017 in Panel 3 zum Thema "Strategien für den Umgang mit Hate Speech im Internet" referieren.

Das Veranstaltungsprogramm und die PowerPoint-Präsentation der Rede hängt an.

 

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Ort: 
Akademie für Politische Bildung, Tutzing

HUMAN RIGHTS TALK: Community Policing und Grätzlpolizei – Bürgernah oder Bürgerwehr?

Human Rights Talk [Logo]

Die Einbindung der Bevölkerung in Polizeiarbeit ist ein umstrittenes Thema. Für die einen stellt sie einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung des Sicherheitsgefühls der EinwohnerInnen dar, eine Chance, Polizeiarbeit demokratischer und partizipativer zu gestalten. Für andere hingegen bedeutet es die Aufweichung des staatlichen Gewaltmonopols, die Denunziantentum und Bürgerwehrtendenzen befördert. Welche menschrechtlichen Perspektiven und Überlegungen sind für die Umsetzung von "Community Policing" - Strategien relevant und wie können digitale Lösungen diese befördern?

Details
Ort: 
Dachgeschoß Juridicum (Schottenbastei 10-16, 1010 Wien)

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