Asyl

Zugang zu Asyl in Europa zu erhalten, gestaltet sich für Schutzbedürftige zunehmend schwieriger. Die EU-Außengrenzen werden immer effektiver gesichert, Personen, die in der EU bzw. Österreich um Asyl ansuchen, sehen sich unterschiedlichen Qualifikationskriterien und Aufnahmebedingungen sowie Asylverfahren von divergierender Qualität gegenüber.

Der momentane Schwerpunkt unserer Arbeit liegt auf dem Zugang zu Asyl in Österreich unter Berücksichtigung der relevanten Entwicklungen auf EU-Ebene und der internationalen Ebene. Zurzeit implementieren wir Projekte in folgenden Bereichen: Integration von Flüchtlingskindern in den Bildungsbereich, Folteropfer im österreichischen Asylverfahren, Qualität des österreichischen Asylverfahrens.

Desweiteren beschäftigen wir uns unter dem Stichwort Umweltmigration mit der Frage, welchen Schutz Personen, die von umweltinduzierter unfreiwilliger Migration betroffen sind, in Anspruch nehmen können.

Stellungnahme des BIM zum Entwurf betreffend das Fremdenrechtsänderungsgesetz 2017

Website des Parlaments - Gesetzesentwurf

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte nimmt zum Gesetzesentwurf, mit dem das österreichische Asyl- und Fremdenrecht in sensiblen Bereichen erneut novelliert werden soll, Stellung. Im Mittelpunkt der Analyse der geplanten Änderungen steht ihre grund- und menschenrechtliche Dimension.

Mit der Annahme dieses Ministerialentwurfs würde im österreichischen Asyl- und Fremdenrecht vor allem ein Regime etabliert, das – mitsamt limitierter Rechtsschutzmöglichkeiten – der Verwaltung die Mittel zur Verfügung stellt, die persönliche Freiheit von Personen, die in Österreich um Schutz ansuchen, vom Beginn des Verfahrens bis zu einer eventuellen Abschiebung durchgängig einzuschränken und teilweise gänzlich zu entziehen.

BIM Position Nr. 10 | 2017: Deutschkurse für Asylsuchende – Ist eine Unterscheidung nach dem Herkunftsstaat gerechtfertigt?

BIM Position Nr. 10 - Deutschkurse für Asylsuchende

In dieser BIM Position widmen wir uns am Beispiel des aktuellen Vorhabens, bestimmten Asylsuchenden einen Rechtsanspruch auf Deutschkurse zu gewähren, der Frage, inwieweit eine Unterscheidung nach dem Herkunftsstaat aus grund- und menschenrechtlicher Perspektive gerechtfertigt ist. Für diese Untersuchung betrachten wir vor allem die Bedeutung von Deutschkursen für Asylsuchende sowie das Wesen des Asylverfahrens als Einzelfallprüfung.

Translationale Forschung am BIM am Beispiel des Themas Asyl

Die Arbeit des BIM lässt sich in vier Bereiche einteilen: Grundlagenforschung, angewandte Forschung, Bildung und Lehre und Beratung und Training. Nicht in jedem unserer Themenschwerpunkte arbeiten wir zu allen vier Bereichen. Es ist uns jedoch ein Anliegen, in ausgewählten Forschungsfragen einen translationalen Forschungszyklus zu installieren: Dies bedeutet in unserem Fall, gezielte, weiterführende Grundlagenforschung an der Schnittstelle zur angewandten Forschung zu betreiben, um in Folge die Ergebnisse für die Praxis anwendbar zu machen und einen gesellschaftlichen Nutzen zu erzielen.

Menschen mit Behinderungen auf der Flucht

Am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3.12.2016 legen wir einen besonderen Fokus auf die Gewalt- und Diskriminierungserfahrungen von Menschen mit Behinderungen, die geflüchtet sind und Schutz in Europa suchen.

Es gibt bislang nur wenige Studien, wie beispielsweise jene von der FRA (Fundamental Rights Agency), von Handicap International und Help Age International sowie der University of Sydney, die sich mit der spezifischen Situation von Menschen mit Behinderungen auf der Flucht auseinandersetzen.

Das BIM ist nun ein Mitglied des globalen Netzwerks: International Detention Coalition

International Detention Coalition [Logo]

Das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir nun ein Mitglied der International Detention Coalition (IDC) sind.

Das IDC ist ein internationales Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen, religiösen Gruppen, Wissenschaftlern und Praktikern, die sich für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten engagieren, die von der Abschiebehaft betroffen sind.

Aktuelle Probleme und Herausforderungen des europäischen Asyl - und Flüchtlingsrechts

Anbei bieten wir Ihnen die im Rahmen des Masterstudiengangs Europarecht vorgestellte Präsentation von ao. Univ. Prof. Dr. Hannes Tretter vom 7. Oktober 2016 in Schloss Hofen zum Download an. Darin behandelt Hannes Tretter das internationale und nationale Flüchtlingsrecht und untersucht den Zusammenbruch des Asylsystems im Jahre 2015 sowie die Reaktion der Europäischen Union auf diese Herausforderung.

BIM Stellungnahme zur "Notstandsverordnung" der Bundesregierung

Das BIM fasst seine Kritik an der Verordnung der Bundesregierung zur Feststellung der Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Schutzes der inneren Sicherheit in einer Stellungnahme zusammen.

Schwere Bedenken äußerte u.a. das BIM auch bereits zur Änderung des Asylgesetzes im April 2016. Die vorliegende Stellungnahme bezieht sich daher auf die Stellungnahme vom April, die hier nachzulesen ist.

Fluchtbedingte Migration – Herausforderung für die EZA

Vor dem Hintergrund der im September 2015 beschlossenen Sustainable Development Goals – SDGs, dem Hintergrund humanitärer Anforderungen innerhalb der EU und dem Hintergrund von empirischen Ergebnissen über den konkreten Zusammenhang zwischen Migration und Entwicklung stellen sich  Fragen auf verschiedenen Ebenen: Kann durch Armutsreduktion Migration tatsächlich reduziert werden? Was kann Entwicklungszusammenarbeit/Entwicklungspolitik zur Bekämpfung von Migrationsursachen beitragen? Wird durch die Verknüpfung von Migration und EZA die EZA instrumentalisiert?

Details
Ort: 
C3 – Centrum für Internationale Entwicklung, Sensengasse 3, 1090 Wien

Langer Tag der Flucht, 30. September 2016

Heuer findet bereits zum fünften Mal der „Lange Tag der Flucht“ statt – viele Veranstaltungen zum Thema Flucht und Asyl werden in allen neun Bundesländern angeboten. Seit dem „Langen Tag der Flucht 2015“ ist viel passiert. Vor einem Jahr ist eine sehr große Anzahl an Schutzsuchenden nach Österreich gekommen. Obwohl die meisten damals weitergereist sind, haben 2015 dennoch ca. 89.000 Menschen einen Asylantrag in Österreich gestellt, was gegenüber 2014 einer Verdreifachung der Anträge gleichkommt. Während die Grundstimmung gegenüber den Ankommenden anfangs zu großen Teilen positiv war, ist heute, ein Jahr später, die Stimmung umgeschlagen. Sehr oft hört man: „Das Boot ist voll.“

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